Wirtschaft und Verkehr

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über folgende Veranstaltung des Deutschen Instituts für Urbanistik gGmbH (difu) wie folgt informiert:   „Im Seminar wird zunächst der Frage nachgegangen, unter welchen Bedingungen und in welchen Raumtypen On-Demand-Verkehre nachhaltig wirken können. Anschließend werden Erfahrungen bei der Einführung und dem Betrieb verschiedener On-Demand-Verkehrsformen […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hat uns den Entwurf für eine Stellungnahme der Bundesregierung zum  „Entwurf für Leitlinien für staatliche Beihilfen für den Landverkehr und multimodalen Verkehr und zum Entwurf für eine Verordnung der Europäischen Kommission zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegende gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz – LT-Drs. 19/4577 übersenden wir Ihnen mit der Bitte um Kenntnisnahme.   Die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände hat den Inhalt dieses Schreibens am Freitag, dem 13. September 2024, in der zugehörigen Landtagsanhörung vorgetragen.   Mit

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Geschäftsstelle hat sich beim Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) zum Sachstand der Anpassung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) an die jüngste Novelle der Straßenverkehrsordnung erkundigt.   Der DStGB hat uns dazu Folgendes mitgeteilt:   „Nach Aussage des BMDV hat der Änderungsprozess der VwV-StVO begonnen. Es

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Nationale Kompetenznetzwerk Mobilität (NaKoMo) hatte uns bereits Mitte des Jahres unterrichtet, dass zusätzlich zur jährlichen NaKoMo-Jahreskonferenz, die im Juni 2024 unter das Thema Sustainable Urban Mobility Plans (SUMP) beleuchtet hat, auch noch eine weitere Konferenz in diesem