Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgende Seminare informiert: „Der Verband für Brückenprüfung (VFIB e.V.) hat uns erneut gebeten, auf die bundesweiten Info-Seminare für Kommunen aufmerksam zu machen. Dem kommen wir hiermit gerne nach. Vorgesehen sind an unterschiedlichen Seminarorten folgende Informationsseminare für Kommunen im Brückenmanagement […]
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.102 / 2024 vom 27. August 2024 haben wir Sie über die Anhörung in öffentlicher Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Nds. Landtages zum Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG) informiert. Der Niedersächsische Landtag hat uns ergänzend einen Änderungsvorschlag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.99 / 2024 vom 9. August 2024 haben wir Ihnen zuletzt die gemeinsame Stellungnahme der Bundesvereinigung der Kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf der „Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“ übersandt. Der Deutsche Städtetag hat uns dazu im Zusammenhang weitere Informationen übersandt
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Koordinierungskreis zur Branchenvereinbarung zum Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungsgesetz wurde vereinbart, dass Nordrhein-Westfalen als Vorsitzland des Koordinierungskreises Informationsveranstaltungen für Kommunen zu dem Thema anbieten wird. Die Veranstaltungen sind bundesweit offen für alle interessierten Vertreterinnen und Vertretern von Städten, Kreisen
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 205 / 2024 vom 31. Juli 2024 hatten wir Sie auf die Gelegenheit zum Entwurf zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) Stellung zu nehmen aufmerksam gemacht. Der Deutsche Städtetag hat uns seine Stellungnahme nun mit folgenden Worten
Sehr geehrte Damen und Herren, der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung des Niedersächsischen Landestages hat einen Fraktionsentwurf der SPD-Fraktion der SPD sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des NGVFG mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt. Es steht die Neuaufnahme eines Fördertatbestandes in § 2 a NGVFG, zusätzlich
Sehr geehrte Damen und Herren, die Gemeinde – Unfallversicherungsverband Hannover Landesunfallkasse Niedersachsen hat uns über Folgendes informiert: „Am 25.11.24 und 26.11.24 bieten wir wieder das Seminar „Kompetenzorientierte Verkehrsplanung – für mehr Schulwegsicherheit und weniger „Elterntaxis“ für Planungs- und Anordnungsbehörden der Kommunen und der Polizei kostenfrei an. Der Anmeldeschluss ist der 25.10.2024.
Information über ein Gespräch mit CdS Dr. Mielke, StS Dr. Arbogast und StS Manke über ein Gespräch zur Übertragung der Zuständigkeit für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 36 Abs. 1 Nr. 4 und 5 CanG auf die Städte und Gemeinden. Sehr geehrte Damen und Herren, gestern haben die drei
HVB-Schreiben Nr. 351 / 2024 Ordnungswidrigkeiten nach Cannabisgesetz (CanG) Weiterlesen »
Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – UmA Integration Sehr geehrte Damen und Herren, heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene bzw. Abteilungsleitungsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer Prof.
HVB-Schreiben Nr. 348 / 2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 12. August 2024 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das BMEL hat uns den Referentenentwurf für eine Vierte Verordnung zur Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung, sowie eine Synopse zugesandt (siehe Anlage 1 und 2). Durch die geplante Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung (GAPDZV) sollen die Vorgaben für Direktzahlungen einschließlich
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