Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.99 / 2024 vom 9. August 2024 haben wir Ihnen zuletzt die gemeinsame Stellungnahme der Bundesvereinigung der Kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf der „Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“ übersandt.   Der Deutsche Städtetag hat uns dazu im Zusammenhang weitere Informationen übersandt […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung des Niedersächsischen Landestages hat einen Fraktionsentwurf der SPD-Fraktion der SPD sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des NGVFG mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt.   Es steht die Neuaufnahme eines Fördertatbestandes in § 2 a NGVFG, zusätzlich

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Gemeinde – Unfallversicherungsverband Hannover Landesunfallkasse Niedersachsen hat uns über Folgendes informiert:   „Am 25.11.24 und 26.11.24 bieten wir wieder das Seminar „Kompetenzorientierte Verkehrsplanung – für mehr Schulwegsicherheit und weniger „Elterntaxis“ für Planungs- und Anordnungsbehörden der Kommunen und der Polizei kostenfrei an. Der Anmeldeschluss ist der 25.10.2024.

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.87 / 2024 hatten Sie die Möglichkeit Stellung zum Referentenentwurf der „Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“ zu nehmen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns nun die gemeinsame Stellungnahme mit folgenden Worten übersandt:   „Der DStGB meldet darin grundsätzliche Bedenken