Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat im Oktober weitere Bausteine für die Umsetzung von nachhaltigen Mobilitätsplänen (Sustainable Urban Mobility Plans – SUMP) in den urbanen Knoten nach der Verordnung über das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) veröffentlicht. In einem
Lagebericht MI Härtefallkommissionsverordnung Bezahlkarte Lagebericht MS – umA Integration Sehr geehrte Damen und Herren, gestern hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer Prof.
HVB-Schreiben Nr. 472 / 2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 28. Oktober 2024 Weiterlesen »
Die S-Management Services GmbH (S-MS) (ein Unternehmen der Sparkassen-Finanzgruppe) hat die Geschäftsstelle auf ihr Angebot einer Softwarelösung für die Nachhaltigkeitsberichtserstattung (im Rahmen der CSRD) aufmerksam gemacht. Die S-MS möchte die Software gezielt mit kommunalspezifischen Inhalten anreichern und bittet um Mithilfe. Rückmeldungen interessierter Mitglieder nimmt die Geschäftsstelle gern bis zum 8. November entgegen.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns zu Beginn der Woche über eine sehr kurzfristige Verbändeanhörung zur Verwaltungsvorschrift der StVO informiert, in der es inhaltlich um Folgendes geht: „Zur Vereinfachung der Erlaubnisverfahren sowie der Durchführung von Großraum- und Schwertransporte sind laut Entwurf folgende Erleichterungen vorgesehen: Ermöglichung der Mitnahme
MW hat die Billigkeitsrichtlinie zum Deutschlandticket 2025 mit stark verkürzter Beteiligungsfrist in die Verbändebeteiligung gegeben. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 29.10.2024. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) übersendet uns den Entwurf der „Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zum Ausgleich nicht
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anlässlich der Verkehrsministerkonferenz vergangene Woche hatten sich die kommunalen Spitzenverbände in einem Schreiben an die Verkehrsminister von Bund und Länder gewandt, um auf den stockenden Prozess zum im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Ausbau- und Modernisierungspakt für den ÖPNV aufmerksam
Die Geschäftsstelle informiert mit Blick auf Presseanfragen an die Geschäftsstelle und an Mitglieder über die gestrige Kabinettspressemitteilung zur Freigabe der Zuständigkeitsverordnung Ordnungswidrigkeiten zur Umsetzung des Konsumcannabisgesetzes zur Verbandsbeteiligung. Ein Verordnungsentwurf liegt uns noch nicht vor. Sehr geehrte Damen und Herren, mit Blick auf die anliegende gestrige Kabinettspressemitteilung der Landesregierung über
Sehr geehrte Damen und Herren, die Änderung der Straßenverkehrsordnung wurde am 10.10.2024 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und trat am Folgetag in Kraft. Der Deutsche Städtetag (DST) informiert uns hierzu wie folgt: „Mit dem Zehnten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (BGBl. 2024 I Nr. 233 vom 16.07.2024 (https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2024/233/VO) wurden die Voraussetzungen für die im
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir hatten Sie über den Stand zum CSRD-Umsetzungsgesetz informiert, wonach nach dem gegenwärtigen Gesetzesvorschlag auch eine Vielzahl kleinerer und mittelgroßer kommunaler Gesellschaften zu einer umfassenden Nachhaltigkeitsberichterstattung im Sinne der CSRD verpflichtet würde. Der Bundesrat hat unseren Vorschlag unterstützt, über
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Seit Jahrzehnten lässt die Finanzverwaltung die Einbeziehung von Bädern in den Querverbund nur mittels BHKW zu. Der DStGB hat sich zusammen mit dem DLT, DST und dem VKU gegenüber dem Bundesministerium der Finanzen in mehreren Stellungnahmen und Gesprächen
Ihr Draht zum NST:
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Google Maps. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
