Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über folgendes informiert:   „Anliegend übersende ich Ihnen zu Ihrer Kenntnis die Guidance on State aid measures for social support and social investments, die wir vom BMWE erhielten und die die Europäische Kommission am 27.07.2026 veröffentlichtet hat.

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat mitgeteilt, dass die Monopolkommission am 9. Juli 2026 ihr 26. Hauptgutachten „Wettbewerb 2026: Für eine wettbewerbsorientierte Wirtschaftspolitik“ an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie übergeben hat.   Als unabhängiges Gremium berät die Kommission die Bundesregierung auf den Gebieten der Wettbewerbspolitik, des Wettbewerbsrechts

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anliegend erhalten Sie den Referentenentwurf zur „Verordnung zur Neuregelung für den Betrieb und die Genehmigung von Fahrzeugen sowie straßenverkehrsrechtlicher Regelungen“ nebst Orientierungshilfe.  Der Erlass dieser Verordnung ist der erste Schritt zur vollständigen Ersetzung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), geplante Umsetzung zum

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:     „Das BMV hat eine Förderrichtlinie über Zuwendungen für eine grüne Binnenschifffahrt veröffentlicht und will 2026 daraus 125 Mio. EUR zur Verfügung stellen. Antragsberechtigt sind auch Kommunen und Binnenhäfen. Ein Online-Workshop ist für den 13. August 2026 geplant.“  

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte -und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Anhang erhalten Sie zur Weiterleitung an interessierte Kommunen in ihrem Mitgliedsbereich ein Infopaket für potenzielle regionale Partner zur nächsten Erhebung der „Mobilität in Deutschland (MiD)“ im Jahr 2028. Das Dokument informiert über die Beteiligungsmöglichkeiten, erläutert die Vorteile einer

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die EU-Kommission hat eine geplante Durchführungsverordnung über die Datenerhebung zur städtischen Mobilität (SUMP/UMI) erlassen. Das BMV hat zu einer Infoveranstaltung am 9.9.2026 eingeladen.“   Das ausführliche Schreiben einschließlich der Anlage finden Sie im Anhang.   Wir bitten um

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anliegendes Schreiben informiert über zwei Informationsveranstaltungen zur Branchenvereinbarung zum Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz im Busbereich. Sie sind allen interessierten Vertreterinnen und Vertretern von Städten, Kreisen und Gemeinden sowie von Verkehrsunternehmen bundesweit offen, die sich über die Pflichten der Kommunen als öffentliche Auftraggeber