Wirtschaft und Verkehr

NST-Info-Beitrag Nr. 6.61 /2026 Bundesverkehrsministerium fördert grüne Binnenschifffahrt

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:     „Das BMV hat eine Förderrichtlinie über Zuwendungen für eine grüne Binnenschifffahrt veröffentlicht und will 2026 daraus 125 Mio. EUR zur Verfügung stellen. Antragsberechtigt sind auch Kommunen und Binnenhäfen. Ein Online-Workshop ist für den 13. August 2026 geplant.“   […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.58 /2026 Mobilität in Deutschland (MiD) 2028 – Mitwirkungsmöglichkeit für regionale Partner

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte -und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Anhang erhalten Sie zur Weiterleitung an interessierte Kommunen in ihrem Mitgliedsbereich ein Infopaket für potenzielle regionale Partner zur nächsten Erhebung der „Mobilität in Deutschland (MiD)“ im Jahr 2028. Das Dokument informiert über die Beteiligungsmöglichkeiten, erläutert die Vorteile einer

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.57 /2026 Durchführungsverordnung der EU über die Datenerhebung zur städtischen Mobilität

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die EU-Kommission hat eine geplante Durchführungsverordnung über die Datenerhebung zur städtischen Mobilität (SUMP/UMI) erlassen. Das BMV hat zu einer Infoveranstaltung am 9.9.2026 eingeladen.“   Das ausführliche Schreiben einschließlich der Anlage finden Sie im Anhang.   Wir bitten um

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.59 / 2026 Infoveranstaltungen zur Branchenvereinbarung zur Umsetzung des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes im Busbereich

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anliegendes Schreiben informiert über zwei Informationsveranstaltungen zur Branchenvereinbarung zum Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz im Busbereich. Sie sind allen interessierten Vertreterinnen und Vertretern von Städten, Kreisen und Gemeinden sowie von Verkehrsunternehmen bundesweit offen, die sich über die Pflichten der Kommunen als öffentliche Auftraggeber

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.60/ 2026 Haftung bei Elektrokleinstfahrzeugen-Unfällen und Inkrafttreten der eKFV-Novelle

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Der Bundestag hat eine verschärfte Haftung bei Elektrokleinstfahrzeug-Unfällen beschlossen. Teile der im Januar verabschiedeten Novelle der eKFV-Verordnung sind ferner bereits zum 01.04.2026 in Kraft getreten.“   Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem beigefügten Schreiben einschließlich der Anlagen.   Wir

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.56 / 2026 BMV bittet um Unterstützung bei Online-Befragung zu Reparaturzeiten von öffentlicher mobilitätsbegleitender Infrastruktur

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) bittet um Unterstützung beim Vorhaben der Reduktion von Reparaturzeiten von öffentlicher Infrastruktur (Aufzüge, Fahrtreppen, PWC-Anlagen sowie weitere mobilitätsbegleitende Infrastrukturen). Es handelt sich dabei um eine Maßnahme der Föderalen Modernisierungsagenda. Hintergrund ist, dass es

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HVB-Schreiben Nr. 304 /2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der ZustVO-Verkehr- aktualisierter Entwurf mit Stand vom 16.07.2026

    Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat den Entwurf einer Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten im Bereich Verkehr (ZustVO-Verkehr) zur Anhörung versandt. Bis 4. August besteht die Möglichkeit, eine Stellungnahme einzureichen. Diese ist an witte@nst.de zu senden.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 244 /2026 vom

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HVB-Schreiben Nr. 302 / 2026 5. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung; hier: Ergebnisvermerk

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 262 / 206 hatten wir Sie über die 5. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung informiert. Anliegend übersenden wir Ihnen den Ergebnisvermerk des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW).   Wir bitten um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen In Vertretung   gez. Dr.

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.54 /2026 Update zum Deutschlandfonds

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Bundesregierung und KfW haben eine Zwischenbilanz zum Deutschlandfonds gezogen und zugleich dessen Weiterentwicklung angekündigt. Im Bereich der Energieinfrastruktur setzt der Deutschlandfonds auf mehrere aufeinander abgestimmte Finanzierungsinstrumente. Bereits gestartet ist der KfW-Förderkredit Geothermie, der das wirtschaftliche Risiko von

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.55 / 2026 Zwischenevaluation des Nationalen Radverkehrsplans / Wirkungsberichts zur Radverkehrsförderung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:     „Das BMV hat im Juni die angekündigte Zwischenevaluation des NRVP 3.0 vorgelegt und einen Wirkungsbericht zur Radverkehrsförderung mit dem Titel „Ein Gewinn auf vielen Wegen“ veröffentlicht.“     Das ausführliche Schreiben des Deutschen Städtetages ist diesem Schreiben

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