Präsentation der DB zur Qualitätsoffensive Hamburg- Hannover Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 178 / 206 hatten wir Sie über die 4. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung informiert und die Präsentation der LNVG übersandt. Anliegend übersenden wir Ihnen die nachgereichte Präsentation der DB zur Generalsanierung Hamburg‒Berlin sowie zur […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei erhalten Sie die uns vom BMV übersandten Referentenentwürfe eines Gesetzes zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze (Anlage 1) und einer Verordnung zur Modernisierung der Fahrschulausbildung (Anlage 2). Hintergrund Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass „unter Wahrung
Die Geschäftsstelle informiert zum neusten Stand der Generalsanierung in der Region Nord sowie insbes. zur Qualitätsoffensive Hamburg – Hannover 2026. Sehr geehrte Damen und Herren, am 04.05.2026 hat die 4. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung im MW stattgefunden. Eingangs berichtete DB InfraGO über den Stand der Arbeiten bei der Generalsanierung HH
HVB-Schreiben Nr. 178 / 2026 4. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das BMV hat einen neuen Förderaufruf gestartet. Antragsberechtigt sind nicht nur Kommunen, sondern leistungsfähige juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts, darunter auch Kinder- und Jugendbildungseinrichtungen.“ Das ausführliche Schreiben hierzu entnehmen Sie bitte der Anlage. Wir
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir laden Sie herzlich zum Forum deutscher Wirtschaftsförderungen (FdW) ein, das in diesem Jahr unter dem Motto „Wirtschaftsförderung im Realitätscheck – Herausforderungen erfolgreich begegnen“ stattfindet. Datum: 24. bis 25. November 2026 Ort: Kongresshaus Kap Europa, Osloer Str. 5, 60327 Frankfurt
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert: „Nach der Bundesrahmenregelung für staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung kleiner und mittlerer Unternehmen in Schwierigkeiten (SA.59319) können KMU Rettungs- oder Umstrukturierungsbeihilfen bis zu 10 Mio. EUR gewährt werden, ohne dass eine beihilferechtliche
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert: „Gestern, am 29.04.2026, hat die Europäische Kommission nunmehr den finalen „Befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen vor dem Hintergrund der Krise im Nahen Osten“ (Middle East crisis Temporary State aid Framework, METSAF) vorgelegt, mit
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei erhalten Sie den uns vom BMV übersandten Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Elektromobilitätsgesetzes (EmoG). Ziel des EmoG ist es, Kommunen die Umsetzung von Maßnahmen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge im Straßenverkehr zu ermöglichen.
Die Staatskanzlei hat Gelegenheit zur Rückmeldung zur EU-Förderstrategie 2028 bis 2034 gegeben. Es besteht Gelegenheit zum Ausfüllen des Fragebogens bis zum 18.05.2026. Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Staatskanzlei hat und über Folgendes informiert: „Wie im Werkstattbericht am 19.03.2026 bereits angekündigt, erhalten Sie anbei ein Eckpunktepapier zur
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte -und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Einige Mitgliedsverbände sind mit dem auch in der Presse mehrfach aufgegriffenen Thema einer weiteren Liberalisierung der Vergabe von Kfz-Kennzeichen an uns herangetreten. Wir haben eine jüngste Entschließung des Bundesrats hierzu nun zum Anlass genommen, uns in der
NST-Info-Beitrag Nr. 6.28 / 2026 Liberalisierung der Kfz-Kennzeichenvergabe Weiterlesen »
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