Umwelt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 09. Juli 2026 mit seinem Urteil (Rs. C-242/24 P) C-0242-24-00000000PV-01-P-01_ARRET_323426-DE-1eine für die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) bedeutende Entscheidung getroffen. Nach Auffassung des EuGH enthielten weder das KWKG 2016 noch das KWKG 2020 […]

Sehr geehrte Damen und Herren,   Kommunen beschaffen jährlich Produkte und Dienstleistungen im Wert von 150 – 300 Milliarden Euro. Der öffentlichen Hand kommt damit eine zentrale Vorbildrolle und Marktmacht zu: Mit jeder Beschaffungsentscheidung lässt sich ein Beitrag zum Klima- und Ressourcenschutz sowie zur Wahrung von Menschenrechten leisten und zugleich der Hochlauf einer nachhaltigeren Marktangebots

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat uns als Anlage den neu gefassten Erlass zur Gasmengenberechnung bei Biogasanlagen übersandt. Aus dem Verteiler war für uns nicht erkennbar, ob auch Kommunen, bzw. insbesondere die kreisfreien und großen selbstständigen Städte, dieses Schreiben vom MU direkt erhalten

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesumweltministerium hat heute den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur und zur Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung vorgelegt und die Verbändeanhörung eingeleitet. Dabei ist die Frist erneut unzumutbar kurz gesetzt (09. Juli 2026, 12 Uhr).

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Vielen Dank für Ihre vielzähligen Hinweise und Anmerkungen zum Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Luftqualitätsrichtlinie, die in unsere Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung eingeflossen sind. Zu Ihrer Information ist die Stellungnahme als Anlage zu diesem Rundschreiben beigefügt.   In der Stellungnahme haben

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat am 22. Juni eine öffentliche Anhörung zum geplanten Gebäudemodernisierungsgesetz durchgeführt, bei der ich den DStGB vertreten habe. Die geladenen Sachverständigen übten breite Kritik am Entwurf. Der stellvertretende VKU-Hauptgeschäftsführer Dr.

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte -und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) hat die Verbändebeteiligung zur neuen Förderrichtlinie KWM Plus gestartet.“   Wir bitten um Kenntnisnahme und etwaige Anmerkungen und Hinweise zum Entwurf bis Dienstag, 07. Juli 2026 an