Umwelt

NST-Umwelt-Info-Beitrag 236 /2026 Eckpunktepapier zur Novellierung des KWKG

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das BMWE hat ein Eckpunktepapier zur Novellierung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) veröffentlicht (siehe Anlage 1). Im Zentrum der Novelle stehen die langfristige Investitionssicherheit für Betreiber, die Flexibilisierung des Stromsystems und die Senkung der Systemkosten. Die im Eckpunktepapier dargelegten Maßnahmen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 237 /2026 KfW-Informationen für öffentliche Einrichtungen 09/2026

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat uns anliegende Information für öffentliche Einrichtungen übermittelt, die wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Dr. Fabio Ruske Referatsleiter   Anlage

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 235 /2026 Förderprogramm „Klimaangepasstes Waldmanagement“ ab Oktober wieder für Erstanträge geöffnet

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Förderprogramm „Klimaangepasstes Waldmanagement“ (KWM) des Bundesumwelt- sowie des Bundeslandwirtschaftsministeriums ist ab Oktober 2026 wieder für Erstanträge geöffnet. Ziel des Förderprogramms ist der Erhalt, die Entwicklung und die Bewirtschaftung von klimaresilienten Wäldern, die dauerhaft vielfältige Ökosystemleistungen wie die Kohlenstoffspeicherung

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 233 /2026 Entwurf des Umweltberichts zur Bedarfsermittlung 2025-2037/2045

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat im Rahmen der Bedarfsermittlung 2025–2037/2045 den Entwurf des Umweltberichts zur Konsultation gestellt. Hintergrund ist die im zweijährigen Turnus stattfindende Prüfung der Vorschläge der Übertragungsnetzbetreiber zum Stromnetzausbau. Im Entwurf werden die voraussichtlichen erheblichen

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HVB-Schreiben Nr. 413 /2026 Verbandsbeteiligung: Entwurf Nds. Klimaanpassungsstrategie 2026

    Der Entwurf der Niedersächsischen Klimaanpassungsstrategie 2026 wurde uns zur Verbändebeteiligung zugeleitet. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis spätestens zum 21.10.2026       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat uns den anliegenden Entwurf der Niedersächsischen Strategie zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels

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HVB-Schreiben Nr. 403 /2026 Stromnetzanschlüsse; Netzanschlussforum: MP-Schreiben und Antwort von BM Reiche

    Im Nachgang des Netzanschlussforums hatte sich der Niedersächsische Ministerpräsident mit Vorschlägen an Bundesministerin Reiche gewandt. Die Bundesministerin hat nun geantwortet, die Forderungen grundsätzlich aufnehmen zu wollen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 211/2026 und Nummer 221/2026 hatten wir Ihnen unter anderem vom Netzanschlussforum beim Ministerpräsidenten berichtet. Als ein

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 232 / 2026 BMWE veröffentlicht Gutachten zu Netzengpassgebieten

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Beratungsunternehmen E-Bridge hat im Auftrag des BMWE zwei Analysen zum geplanten Netzanschlusspaket veröffentlicht (siehe Anlage).   Kriterien zur Priorisierung von Netzanschlussbegehren   Auf Übertragungs- und Verteilernetzebene wurden Anschlussbegehren für Batteriespeicher allein mit einem Umfang von

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.33 / 2026 EU-Vergabeverordnung: KOM veröffentlicht Public Procurement Act (PPA)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Am Mittwoch, 09.09.2026. hat die EU-Kommission ihren legislativen Vorschlag für eine Reform des EU-Vergaberechts veröffentlicht. Wie Sie dem als Anlage beigefügten Entwurf (DE) entnehmen können, weist der nun offizielle Vorschlag im Vergleich zum sog. LEAK-Entwurf nur

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HVB-Schreiben Nr. 396 /2026 Anhörung zur Novelle des Wärmeplanungsgesetzes im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie

    Der DStGB hat im Rahmen der Anhörung im Bundestagsausschuss zur geplanten Novelle des WPG gesprochen. Die Gesetzesänderung betrifft vor allem Kommunen, die für die Planung der Wärme- und Kälteversorgung zuständig sind. Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die kommunale Wärme- und Kälteplanung zu ändern, insbesondere durch die Einführung einer vereinfachten „kleinen Wärmeplanung“

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HVB-Schreiben Nr. 391 /2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz

    Als AG KSV haben wir zu einem Änderungsvorschlag Stellung genommen, mit dem die UVP-Vorprüfungspflicht für Zuwegungen zu Windenergieanlagen innerhalb von Beschleunigungsgebieten im NUVPG entfallen soll.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 372 / 2026 vom 2. September 2026 hatten Sie Gelegenheit zum Änderungsvorschlag der Fraktionen von SPD und

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