Umwelt

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Der Bundestags-Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat sich in dieser Woche im Rahmen von öffentlichen Anhörungen mit den Gesetzentwürfen zur Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (BT-Drucksache 21/8027), zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BT-Drucksache 21/7869), zum EEG 2027 (BT-Drucksache 21/7867) und zum sog.

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie hat eine öffentliche Anhörung zur geplanten Reform des EEG durchgeführt. Die Sachverständigen bewerteten den Gesetzentwurf zur stärkeren Markt-, Kosten- und Netzausrichtung des Ausbaus erneuerbarer Energien unterschiedlich. Aus kommunaler Sicht stehen insbesondere die

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat uns soeben den Referentenentwurf des „Gesetzes zur energetischen Sanierung und Erfassung des Gebäudebestands öffentlicher Einrichtungen“ (Gebäude-öffentlicher-Einrichtungen-Sanierungsgesetz – ÖffEGSanG) mit der Bitte um Stellungnahme übersandt (siehe Anhang). Er

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten darüber informieren, dass wir uns gemeinsam mit sieben anderen Verbänden mit einem Appell zur Einführung des europäischen Emissionshandels für Gebäude, Verkehr sowie kleinere Energie- und Industrieanlagen (ETS 2) an Bundestag, Regierung und Öffentlichkeit gewandt haben. Das

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesregierung hat auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke mitgeteilt, dass bisher kein Zeitplan für die geplante Reform des Düngerechts vorliegt. Die Regelungen werden derzeit auf Länder-, Bundes- und EU-Ebene abgestimmt.   In der Antwort

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesregierung hat auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke mitgeteilt, dass bisher kein Zeitplan für die geplante Reform des Düngerechts vorliegt. Die Regelungen werden derzeit auf Länder-, Bundes- und EU-Ebene abgestimmt.   In der Antwort

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie hat am 5. Oktober 2026 eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie durchgeführt. Mit dem Gesetzentwurf soll die geänderte EU-Energieeffizienzrichtlinie (EED) in nationales Recht