Umwelt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   im September 2024 ist der Arbeitskreis „Muster- Straßenreinigungssatzung und Muster-Straßenreinigungsverordnung“ das erste Mal zusammengekommen.   Der Arbeitskreis setzt sich aus dem Niedersächsischen Städtetag (NST), dem Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund (NSGB) sowie Praktikerinnen und Praktikern aus ausgewählten Mitgliedskommunen zusammen.   Ziel des Arbeitskreises war es, die seit dem […]

  Sehr geehrte Damen und Herren,   um Klimaschutzziele zu erreichen, sind zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung des Klimaschutzes in den Kommunen und ihren Quartieren durch Steigerung der Energieeffizienz und Umstieg auf erneuerbare Energieversorgung erforderlich. Dafür hat die Bundesregierung die Förderung „Energetische Stadtsanierung“ neu gestartet. Damit wird die Entwicklung integrierter Quartierskonzepte und die Begleitung durch ein

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Ende Februar 2026 ist das Projekt „Müllfreie Weihnachtsmärkte“ von der Umsetzungsallianz „Mehrweg.Einfach.Machen“ und dem Deutschen Städtetag zu Ende gegangen. Gestartet im Jahr 2024, um Kommunen bei der Einführung von Mehrweg (für Speisen) auf Weihnachtsmärkten zu unterstützen und so

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert:     „Anliegend erhalten Sie den Entwurf einer Verordnung des Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz über die Förderung kommunaler Maßnahmen zum Wiesenvogelschutz nach dem Gesetz zur vereinfachten Bereitstellung und Auszahlung von Fördermitteln an

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Viele Städte und Gemeinden mit Wind- und Solaranlagen im Bestand erhalten bislang keine finanzielle Beteiligung nach § 6 EEG. Dabei besteht ein erhebliches Potenzial: Schätzungen zufolge könnten Kommunen für die Jahre ab 2023 bundesweit mehr als

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten wir Sie kurz auf das aktuell laufende Gesetzgebungsvorhaben zum WasserstoffBG hinweisen: Der Bundestags-Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat in seiner gestrigen Sitzung den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zum Wasserstoffhochlauf (21/2506, 21/3203)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Landesregierung hat vergangene Woche den Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz und Aufhebung der Verordnung über Zuweisungen an kommunale Körperschaften aus der Abwasserabgabe“ in den Niedersächsischen Landtag eingebracht (Anlage). Der Entwurf sieht vor, die Zuständigkeit für den Vollzug des Abwasserabgabengesetzes, der bislang