Umwelt

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte -und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) hat die Verbändebeteiligung zur neuen Förderrichtlinie KWM Plus gestartet.“   Wir bitten um Kenntnisnahme und etwaige Anmerkungen und Hinweise zum Entwurf bis Dienstag, 07. Juli 2026 an

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Vielen Dank für Ihre Rückmeldungen zum Entwurf des nationalen Wiederherstellungsplans (NWP). Der Deutsche Städtetag hat im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung Stellung genommen (siehe Anlage). Der NWP ist das zentrale Steuerungsinstrument, um die Durchführung der EU-Verordnung über die Wiederherstellung der Natur (WVO)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Im Rahmen der angestrebten Vereinfachung der europäischen Gesetzgebung und der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit führt die EU-Kommission für die Vogelschutz-Richtlinie und die FFH-Richtlinie derzeit einen sogenannten „Stresstest“ durch. Ziel ist es zu bewerten, ob die Richtlinien in ihrer aktuellen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesumweltministerium hat einen Referentenentwurf zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) vorgelegt und die Verbändeanhörung eingeleitet. Hierzu finden Sie anbei den Referentenentwurf, eine Lesefassung der Änderungen sowie die EU-Abfallrahmenrichtlinie.   Der Gesetzesentwurf dient vor allem der Umsetzung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz, Amprion, TenneT und TransnetBW haben am 13. März 2026 der Bundesnetzagentur ihren überarbeiteten gemeinsamen Entwurf des Netzentwicklungsplans (NEP) Strom 2025-2037/2045 vorgelegt. Die Entwürfe des aktuellen NEP, die vorläufigen Prüfungsergebnisse der Bundesnetzagentur, die Anmeldung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns folgendes mitgeteilt:   „Anbei senden wir ihnen z.Kts. die Stellungnahme des DStGB und des Deutschen Städtetag zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/2881 über Luftqualität und saubere Luft für Europa und Entwurf einer Neufassung der 39. BImSchV.

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundeskabinett hat am 24. Juni 2026 den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie beschlossen.   Der Gesetzesentwurf ist unterfolgendem Link abrufbar: Entwurf eines Gesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 166 / 2026 haben wir Sie bereits über den Referentenentwurf informiert. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns diesen jetzt mit folgenden Worten übersandt:   „Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Länder- und Verbändeanhörung zum Gesetz zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMWE erarbeitet momentan einen Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Genehmigungen für nach dem StromVKG bezuschlagte Kraftwerde (FlexBG). Teil dieses Gesetzentwurfs ist eine Änderung des BauGBs, die ein Standortprivileg für Kraftwerke vorsieht, die auf in der Regionalplanung