Weitere Informationen des DST zum Bundeshaushalt 2024 im Nachgang zur Bereinigungssitzung Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 23 / 2024 vom 24.01.24 hatten wir Sie bereits über den Bundeshaushalt 2024 und die Ergebnisse der stattgefundenen Bereinigungssitzung informiert. Der Deutsche Städtetag hat uns zu dem Thema nun weitere […]
HVB-Schreiben Nr. 30 / 2024 Bundeshaushalt 2024 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Zusammen mit den anderen kommunalen Spitzenverbänden, dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU) sowie dem Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW) haben wir uns heute in Schreiben an die Innenministerinnen und Innenminister der Flächenländer gewandt. Es wird eine
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Dem Wunsch verschiedener Stellen, die Formulare der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung im Word-Format abzubilden, ist das Bundesministerium der Justiz (BMJ) zwischenzeitlich nachgekommen und hat beigefügte Word-Dateien zur Verfügung gestellt (s. Anlagen 1 – 8). Parallel dazu sind diese Word-Dateien auch
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Dem Wunsch verschiedener Stellen, die Formulare der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung im Word-Format abzubilden, ist das Bundesministerium der Justiz (BMJ) zwischenzeitlich nachgekommen und hat beigefügte Word-Dateien zur Verfügung gestellt (s. Anlagen 1 – 8). Parallel dazu sind diese Word-Dateien auch
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Dem Wunsch verschiedener Stellen, die Formulare der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung im Word-Format abzubilden, ist das Bundesministerium der Justiz (BMJ) zwischenzeitlich nachgekommen und hat beigefügte Word-Dateien zur Verfügung gestellt (s. Anlagen 1 – 8). Parallel dazu sind diese Word-Dateien auch
Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat mitgeteilt, dass lt. Mitteilung des MF für das Jahr 2023 insgesamt folgende Beträge (Berechnungsbeträge nach Rundung) zur Verteilung zur Verfügung stehen: Gemeindeanteil Einkommensteuer 4.032.628.558,00 Euro Gemeindeanteil Umsatzsteuer 705.620.741,00 Euro Nach Abrechnung der in 2023 bereits verteilten Zahlungen ergeben
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat uns vorab anliegende Hinweise zur Vorlage von Unterlagen, um eine möglichst effiziente Bearbeitung der Anzeige- und Genehmigungsverfahren sowie der sonstigen Anfragen an die Kommunalaufsicht zu gewährleisten, informell mit der Gelegenheit zur Rückäußerung übersandt. Sofern aus Ihrer Sicht
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns den in der Anlage beigefügten Referentenentwurf zum BEG IV sowie die Synopse mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Ziel des Entwurfes sei es laut dem Bundesjustizministerium, Abläufe zu vereinfachen und zu verschlanken, ohne hierbei notwendige Schutzstandards infrage zu stellen.
NST-Info-Beitrag Nr. 2.6 / 2024 Viertes Bürokratieentlastungsgesetz Weiterlesen »
Das Niedersächsische Finanzministerium hat uns den vorgenannten Gesetzentwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Gelegenheit zur Stellungnahme: 2. Februar 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesregierung hat den beigefügten Entwurf eines Gesetzes zur Gewährung von Sonderzahlungen zur Abmilderung der Folgen der gestiegenen Verbraucherpreise und zur Änderung des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes zur
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Finanzministerium hat uns den Monatsabschluss Dezember 2023 übermittelt, welchen wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Aufrage gez. Claudia Thalmann Referentin Anlage
NST-Info-Beitrag Nr. 2.5 /2024 Monatsabschluss Dezember 2023 Weiterlesen »
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