Finanzen und Haushalt

NST-Info-Beitrag Nr. 2.89 /2024 KFA 2025; Vorläufige Grundlagen der Steuerkraftberechnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,     das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über Folgendes informiert:   „In der Anlage sende ich Ihnen die vorläufigen Grundlagen der Steuerkraftberechnung für den kommunalen Finanzausgleich 2025 zur Kenntnis und weiteren Verwendung.   Die Realsteuerhebesätze 2023 als Berechnungsgrundlage für den Finanzausgleich 2025 füge ich zu

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HVB-Schreiben Nr. 365 /2024 Aktualisierung: Umfrage zur finanziellen Situation der kommunalen Krankenhäuser Hier: finanzielle Beteiligung der Kommunen

    – die Abfrage wurde um die Fragestellung nach Bürgschaften für die Kreditaufnahme durch Krankenhäuser ergänzt     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 355 /204 vom 16.08.2024 hatten wir Sie geben, an der o.g. Umfrage teilzunehmen.   Aufgrund eines Hinweises aus unserer Mitgliedschaft haben wir die Umfrage zu den Krankenhäusern

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HVB-Schreiben Nr. 364 / 2024 Aktualisierte Übersicht zu den Messbeträgen der Grundsteuerreform

    Das Finanzministerium stellt die aktualisierte Tabelle mit Grundsteuermessbeträgen (GrSt-B) zur Verfügung.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 37 / 2024 vom 01.02.2024 hatten wir Sie bereits über die Grundsteuermessbeträge informiert und eine diesbezügliche Tabelle des Niedersächsischen Finanzministeriums übersandt.   Das Niedersächsische Finanzministerium hat uns die vom LStN

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HVB-Schreiben Nr. 355 /2024 Umfrage zur geplanten Krankenhausreform / finanzielle Situation der Krankenhäuser Hier: finanzielle Beteiligung der Kommunen

  – Grundlage für die weiteren Gespräche mit dem Ministerpräsidenten zur    Krankenhausfinanzierung – Verdeutlichung der prekären Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte     Sehr geehrte Damen und Herren,   auch in diesem Jahr führen wir wieder unsere Umfrage zu finanziellen Situation der kommunalen Krankenhäuser in Niedersachsen durch. Mit den Ergebnissen dieser Umfrage soll erneut die

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HVB-Schreiben Nr. 363 / 2024 Neufassung der Richtlinie über Dienstkraftfahrzeuge in der Landesverwaltung

    Das Niedersächsische Finanzministerium hat uns die Neufassung der Richtlinie über Dienstkraftfahrzeuge in der Landesverwaltung im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die Neufassung der Richtlinie über Dienstkraftfahrzeuge in der Landesverwaltung als Entwurf (vgl. Anlage 1) sowie ein Dokument, aus dem die Änderungen ersichtlich

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.88 /2024 Auswertung zur Realsteuerhebesatzumfrage 2023 und 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns die Auswertung zur Realsteuerhebesatzumfrage 2023 und 2024 übermittelt und teilt Folgendes mit:   „In der beigefügten Anlage erhalten Sie die Ergebnisse unserer diesjährigen Umfrage zu den Realsteuerhebesätzen 2023 und 2024. Die vorliegenden Umfrageergebnisse repräsentieren bei der Gewerbesteuer rund zwei Drittel, bei der

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HVB-Schreiben Nr. 353 / 2024 NKomVG; Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung, des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes sowie der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung, des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns den vorgenannten Gesetzentwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, der Kommunalhaushalts- und –kassenverordnung, des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes sowie der Niedersächsischen

HVB-Schreiben Nr. 353 / 2024 NKomVG; Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung, des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes sowie der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung, des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 341 /2024 Gewährung von Bedarfszuweisungen gemäß § 13 Abs. 1 NFAG

    Das Niedersächsische Innenministerium hat die Bekanntmachung zum Antragsverfahren für die Gewährung von Bedarfszuweisungen wegen besonderer Aufgaben gemäß § 13 Abs. 1 NFAG übersandt.   Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns die Bekanntmachung zum Antragsverfahren für die Gewährung von Bedarfszuweisungen wegen besonderer Aufgaben gemäß §

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HVB-Schreiben Nr. 348 / 2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 12. August 2024

    Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – UmA Integration     Sehr geehrte Damen und Herren,   heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene bzw. Abteilungsleitungsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer Prof.

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