Finanzen und Haushalt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns die Ergebnisse der 171. Sitzung des AK Steuerschätzungen (Herbst-Steuerschätzung) nebst Einordnung (siehe Anlage) übersandt. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat dazu ebenfalls folgende Einschätzung übersandt:   „Der Bundesfinanzminister hat heute die Ergebnisse der Steuerschätzung vom Oktober 2026 vorgestellt. Die Zahlen der aktuellen

    Der Deutsche Städtetag fordert Beteiligung am Aufkommen aus neuer „Kryptosteuer“       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Besteuerung bestimmter Kryptowerte im Privatvermögen soll die Besteuerung der Einkünfte aus der Nutzung und Veräußerung von Tauschkryptowerten des Privatvermögens neu geordnet werden. Der Deutsche Städtetag (DST)

    Das Niedersächsische Innenministerium hat die nunmehr geltenden Neuregelungen zur Haushaltskonsolidierung in der KomHKVO heute veröffentlicht.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns darüber informiert, dass die Verordnung zur Änderung der KomHKVO mit den neuen Regelungen zur Haushaltssicherung heute im Nds. GVBl.

  Tourismusfinanzierung: Rückmeldungen zur Weiterentwicklung des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) an das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW)     Sehr geehrte Damen und Herren,   die Finanzierung touristischer Infrastruktur und Angebote stellt die Kommunen angesichts angespannter Haushalte vor wachsende Herausforderungen. Um die kommunalen Handlungsspielräume zu stärken und eine rechtssichere, praktikable Finanzierung zu ermöglichen,

    Der Deutsche Städte- und Gemeindebund informiert über den bundesweiten Stand des Mittelabflusses aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns über den aktuellen Stand des Mittel-Abflusses aus dem Sondervermögen des Bundes für Investitionen informiert (Anlage). Die Übersicht