Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 207 / 2026 haben wir Sie zuletzt zu diesem Thema informiert und Ihnen die auf Ihren Rückmeldungen basierende Stellungnahme der AG KSV zur EU-Landesförderstrategie zur Verfügung gestellt. Nunmehr hat das Land die abschließende Fassung übermittelt. Die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns nun über die
Das für Tourismus zuständige Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns den vorgenannten Verordnungsentwurf übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns den anliegenden Entwurf mit folgenden Hinweisen übersandt: „Ausgangslage in Niedersachsen Die Tourismusförderung wird von
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „In dem Verfahren 2 BvR 118/26 hat das Bundesverfassungsgericht mit heute am 10.09.2026 veröffentlichtem Beschluss vom 16.07.2026 über eine – unzulässige – Kommunalverfassungsbeschwerde gegen verschiedene Vorschriften des Finanzausgleichsgesetzes Sachsen-Anhalt entschieden. Mit dem Beschluss hat die 3.
Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über folgendes informiert: „In der Anlage sende ich Ihnen die vorläufigen Grundlagen der Steuerkraftberechnung für den kommunalen Finanzausgleich 2027 zur Kenntnis und weiteren Verwendung. Die Realsteuerhebesätze 2025 als Berechnungsgrundlage für den Finanzausgleich 2027 füge ich zu Ihrer
Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage der neuen Personalkostensätze im Runderlass des Niedersächsischen Finanzministeriums (MF) vom 29. Juli 2026 (Nds. MBl. 2026 Nr. 356) war eine Überprüfung der Sätze für die Gebührenbemessung nach Zeitaufwand vorzunehmen. Diese ergab, dass eine Anpassung des § 1 Abs. 4 Satz 5 der Verordnung erforderlich ist.
NST-Info-Beitrag Nr. 2.73 / 2026 AllGO – Änderung – Anpassung der Zeitaufwandssätze Weiterlesen »
Mitgliederabfrage zur Investitionstätigkeit im Rahmen des Ganztags und im Bereich der Kindertagesstätten Sehr geehrte Damen und Herren, bekanntlich umfasst das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes (SVIK) 500 Mrd. Euro, von denen 100 Mrd. Euro direkt für Länder und Kommunen reserviert worden sind. Niedersachsen erhält hieraus rd. 9,4 Mrd. Euro.
Anpassung des NKHG an KHVVG und KHAG Sehr geehrte Damen und Herren, die Landtagsverwaltung hat uns gebeten, für den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes (NKHG) eine Stellungnahme für den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung abzugeben. Mit dem in der Anlage beigefügten Gesetzentwurf werden die niedersächsischen
Im Rahmen der Verbandbeteiligung hat uns das für Besoldungsrecht zuständige Niedersächsische Finanzministerium den vorgenannten Entwurf übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen • den Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2025 bis 2028
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Finanzministerium hat uns anliegenden Monatsabschluss für August 2026 übermittelt, welchen wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage
NST-Info-Beitrag Nr. 2.72 / 2026 Monatsabschluss Steuereinnahmen August 2026 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 313 / 2026 haben wir Sie über den o.g. Entwurf informiert und Sie hatten Gelegenheit Stellung zu nehmen. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme der AGKSV mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan
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