Finanzen und Haushalt

HVB-Schreiben Nr. 254 / 2026 Haushaltsumfrage; hier: Ergebnis

    Die Geschäftsstelle übersendet den Link zur Aktualisierung der Haushaltsumfrage.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 176 / 2026 haben wir Sie gebeten, auch die diesjährige Haushaltsumfrage zur gegenseitigen Information wieder auszufüllen und noch einmal zu aktualisieren. Die Aktualisierung führen wir regelmäßig für die laufenden Haushalte durch, weil […]

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HVB-Schreiben Nr. 255 / 2026 Kommunale Finanzkrise | 30 Milliarden Euro Defizit pro Jahr: Die kommunalen Haushalte kollabieren fast überall

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat heute anliegende Pressemitteilung nebst Anlagen veröffentlicht.   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen   gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer   Anlagen

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HVB-Schreiben Nr. 253 / 2026 Kommunaler Finanzreport 2026 der Bertelsmann-Stiftung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns den Kommunalen Finanzreport mit folgenden Worten übersandt:   „In dem Finanzreport werden durchweg die Analysen und Forderungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zur kommunalen Finanzkrise unterstützt.   Ein wesentlicher Unterschied liegt allerdings in der Betrachtung darin, dass der DStGB eine

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HVB-Schreiben Nr. 251 / 2026 Niedersächsisches Finanzgericht: Grundsteuerreform in Niedersachsen ist verfassungsgemäß

    Das Niedersächsische Finanzgericht erklärt die Grundsteuerreform in Niedersachsen für verfassungsgemäß.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Finanzministerium hat folgende Pressemitteilung veröffentlicht:   „Niedersächsisches Finanzgericht: Grundsteuerreform in Niedersachsen ist verfassungsgemäß   Das Niedersächsische Grundsteuergesetz ist verfassungsgemäß. Das hat das Niedersächsische Finanzgericht am Donnerstag (Anm. 18.06.26) entschieden (Az. 1 K

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HVB-Schreiben Nr. 250 / 2026 Veröffentlichung der Niedersächsischen Förderverordnung im Bereich der Kindertagesbetreuung – NFöVO-KiTa

    Die zusätzliche Finanzhilfe steht kurz vor der Auszahlung.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Kultusministerium hat uns über Folgendes informiert:   „Es freut uns, Ihnen mitteilen zu können, dass die Niedersächsische Verordnung über die pauschalierte Förderung nach dem Niedersächsischen Kommunalfördergesetz im Bereich der Kindertagesstätten und der Kindertagespflege (Niedersächsische

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HVB-Schreiben Nr. 242 / 2026 Ankündigung der Abfrage zum Stand der kommunalen Jahresabschlüsse

  Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse (NBKAG)       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:   „Mit dem vom Landtag am 07.02.2024 beschlossenen Gesetz zur Beschleunigung kommunaler Abschlüsse (NBKAG) wurden für einen befristeten Zeitraum Übergangsregelungen für die kommunalen Jahresabschlüsse geschaffen. Ausgangspunkt

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HVB-Schreiben Nr. 237 / 2026 Difu: OB-Barometer 2026: Finanznot und Wirtschaftssorgen dominieren kommunale Agenda

    Die Geschäftsstelle übersendet Informationen zum OB-Barometer des Deutschen Instituts für Urbanistik.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Deutsches Institut für Urbanistik (Difu) hat folgende Pressemitteilung veröffentlich:   „OB-Barometer 2026: Finanznot und Wirtschaftssorgen dominieren kommunale Agenda   OB-Barometer des Difu: Finanzen bleiben auch 2026 wichtigstes Thema der Städte. Wirtschaft und Arbeitsmarkt

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.47 / 2026 Ergebnisse der Vierteljährlichen kommunalen Kassenstatistik – 1. Quartal 2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns die Tabellen mit den Ergebnissen der vierteljährlichen kommunalen Kassenstatistik für das 1. Quartal 2026 übersandt.   Die Tabelle finden Sie im Excel-Format auch unter https://nst.de/downloads/   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen in Vertretung  

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HVB-Schreiben Nr. 227 / 2026 Einsatz der Sondervermögenmittel des Bundes, Einfügen des neuen § 4a LuKIFG

    Der DStGB hat noch einmal zum Fortgang der Initiative zur Ergänzung des LuKIFG um einen § 4a LuKIFG zur Klärung von Kofinanzierungsmöglichkeiten informiert.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Gesetzgebungsverfahren zur Einfügung des neuen § 4a LuKIFG hat sich

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HVB-Schreiben Nr. 226 / 2026 Umsetzung der angepassten vergaberechtlichen Prüfmaßstäbe bei Zuschussförderungen

    Die NBank hat uns über das Verfahren zur Umsetzung der angepassten vergaberechtlichen Prüfmaßstäbe bei Zuschussförderungen im Nachgang zum Schreiben des MF informiert.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 129 / 2026 haben wir Sie über die Mitteilung des Niedersächsischen Finanzministeriums zur Prüfung von Vergaben im Zuwendungsrecht informiert.

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