Allgemeine Verwaltung

    Das MI hat einen Erlass zur Sirenenförderung im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Die bisher gesetzte Frist für eine Stellungnahme ist nach Intervention der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände verlängert worden.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 450 / 2024 haben wir den Entwurf eines Erlasses zur Sirenenförderung nebst Anlagen

    Die Geschäftsstelle übersendet mit Dank für die eingegangenen Rückmeldungen die Stellungnahme im Rahmen der Ausschussanhörung zum Entschließungsantrag Willkommenszentren und informiert über den Beschluss des Kabinetts zur Einrichtung einer zentralen Ausländerbehörde für das beschleunigte Fachkräfteverfahren im kommenden Jahr.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben 385/ 2024 hatten wir Sie

  Das Niedersächsische Finanzministerium hat den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Reisekostenverordnung (NRKVO) übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 4. November 2024.   Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Finanzministerium (MF) hat uns den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Reisekostenverordnung (NRKVO) sowie zur Arbeitserleichterung eine Synopse mit

    Der DST hat sehr kurzfristig auf die Kommunaltagung des BMI ‚GLEICHWERTIG, RESILIENT, GEMEINSAM‘ aufmerksam gemacht und auf die Verlängerung der Anmeldefrist hingewiesen.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) lädt am 19. und 20. November