Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 357 / 2024 Gewalt gegen Einsatzkräfte – Landeslagebild Niedersachsen 2023

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat das Landeslagebild 2023 „Gewalt gegen Einsatzkräfte“ vorgestellt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die Pressemitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport „Innenministerin Behrens stellt erstmals Lagebild Gewalt gegen Einsatzkräfte vor“ (vgl. Anlage 1) sowie die entsprechende Präsentation (vgl. […]

HVB-Schreiben Nr. 357 / 2024 Gewalt gegen Einsatzkräfte – Landeslagebild Niedersachsen 2023 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 358 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 12. August 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 12. August 2024, vgl. Anlage) zu Ihrer

HVB-Schreiben Nr. 358 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 12. August 2024) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 360 / 2024 Änderungen des Niedersächsischen Beamtengesetzes (NBG); hier: Beurteilungen

    Nach erfolgter Verbandsbeteiligung hat die Niedersächsische Landesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes beschlossen und das parlamentarische Verfahren eingeleitet.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes (vgl. Anlage 1) sowie eine begleitende Pressemitteilung der Niedersächsischen Landesregierung

HVB-Schreiben Nr. 360 / 2024 Änderungen des Niedersächsischen Beamtengesetzes (NBG); hier: Beurteilungen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 354 / 2024 Änderungen der Niedersächsischen Nebentätigkeitsverordnung (NNVO)

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die beabsichtigten Änderungen der NNVO dargestellt und Hinweise zu Übergangsregelungen gegeben. Der Niedersächsische Städtetag unterstützt diese Änderungen ausdrücklich.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat in dem beigefügten Schreiben (vgl. Anlage) die beabsichtigten Änderungen der

HVB-Schreiben Nr. 354 / 2024 Änderungen der Niedersächsischen Nebentätigkeitsverordnung (NNVO) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 352 / 2024 Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur Verwirklichung der Gleichberechtigung für den öffentlichen Dienst (Niedersächsisches Gleichberechtigungsgesetz, NGG)

    Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum vorgenannten Gesetzentwurf Stellung genommen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das federführend zuständige Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns den Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur Verwirklichung der Gleichberechtigung für den öffentlichen Dienst (Niedersächsisches Gleichberechtigungsgesetz, NGG) im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt

HVB-Schreiben Nr. 352 / 2024 Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes zur Verwirklichung der Gleichberechtigung für den öffentlichen Dienst (Niedersächsisches Gleichberechtigungsgesetz, NGG) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 353 / 2024 NKomVG; Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung, des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes sowie der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung, des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns den vorgenannten Gesetzentwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, der Kommunalhaushalts- und –kassenverordnung, des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes sowie der Niedersächsischen

HVB-Schreiben Nr. 353 / 2024 NKomVG; Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung, des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes sowie der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung, des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 348 / 2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 12. August 2024

    Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – UmA Integration     Sehr geehrte Damen und Herren,   heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene bzw. Abteilungsleitungsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer Prof.

HVB-Schreiben Nr. 348 / 2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 12. August 2024 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 349 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Juli 2024

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Juli 2024 bekannt gegeben. Der Erlass sowie die Zahlen sind als VS – NfD eingestuft.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen)

HVB-Schreiben Nr. 349 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Juli 2024 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 344 / 2024 Empfehlungen der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2 NKomVG

    Auf Initiative des Niedersächsischen Städtetages werden die Empfehlungen der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2 NKomVG frühzeitiger veröffentlicht.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben von Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, Stephan Manke, zu den Empfehlungen der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2

HVB-Schreiben Nr. 344 / 2024 Empfehlungen der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2 NKomVG Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 345 / 2024 Hochwasser 2023 / 2024; – Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zu den Kosten für die bei der Bekämpfung des Hochwassers 2023/2024 eingesetzten Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes und des Brandschutzes in Niedersachsen sowie – Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zu den Kosten zur Bekämpfung des Hochwassers 2023/2024 in Niedersachsen

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns die vorgenannten Entwürfe nebst Anlage im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zu den Kosten für die bei der Bekämpfung

HVB-Schreiben Nr. 345 / 2024 Hochwasser 2023 / 2024; – Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zu den Kosten für die bei der Bekämpfung des Hochwassers 2023/2024 eingesetzten Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes und des Brandschutzes in Niedersachsen sowie – Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zu den Kosten zur Bekämpfung des Hochwassers 2023/2024 in Niedersachsen Weiterlesen »