Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Wir möchten Ihnen den Zensus Newsletter 01/2024 des Statistischen Bundesamtes vom 16. Dezember 2024 zur Kenntnis geben. (…) Wesentliche Inhalte des Newsletters sind: – Zensusdatenbanken – Auf hundert Meter genau: räumliche Ergebnisse im Zensus-Atlas – Geheimhaltung beim
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 2. Januar 2025 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 23. Dezember 2024, vgl. Anlage) zu
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 30. Dezember 2024, vgl. Anlage) zu
Am 27. Dezember 2024 wurde im Bundesgesetzblatt die Neuwahl amtlich verkündet. Viele Auslandsvertretungen bieten wieder die Nutzung amtlicher Kurierwege für die Briefwahl an. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Zu der vorgezogenen Bundestagswahl 2025 wurden am 27. Dezember 2024 im Bundesgesetzblatt folgende
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Deutsche Städtetag organisiert gemeinsam mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) eine Online-Infoveranstaltung. Informiert wird dabei über Maßnahmen zur Verbesserung der Gemeinschaftsverpflegung, der Erhöhung des Anteils von Bio-Lebensmitteln in der Außer-Haus-Verpflegung, der Reduzierung von Lebensmittelverschwendung und über
Die Bundesfachstelle Barrierefreiheit hat eine aktualisierte Handreichung für barrierefreie Wahllokale zur Bundestagswahl 2025 veröffentlicht. Sie soll dabei helfen, dass alle wahlberechtigten Menschen im Sinne einer gleichberechtigten Teilhabe ihr aktives Wahlrecht ausüben können. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Für die anstehenden Bundestagswahlen
Mit der Kündigung des Tarifvertrags durch die Gewerkschaften stehen 2025 erwartungsgemäß neue Tarifverhandlungen an. Wir informieren über die Forderungen der Gewerkschaften und die Bewertung durch die VKA. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns zur Tarifrunde für den Öffentlichen Dienst 2025 wie folgt informiert: „Mit der
HVB-Schreiben Nr. 572 / 2024 Tarifrunde für den öffentlichen Dienst 2025 Weiterlesen »
Die Niedersächsische Landesregierung hat allgemeine Richtlinien für die dienstliche Beurteilung von Beschäftigten in der niedersächsischen Landesverwaltung verkündet. Sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung zu unserem HVB-Schreiben Nr. / 2024 übersende ich Ihnen anliegend die Beurteilungsrichtlinien (vgl. Anlage). Diese Richtlinien gelten nach Ziffer 1.1 für die Beschäftigten der niedersächsischen
Die Geschäftsstelle übersendet die Stellungnahme der AG KSV in Sachen Zuständigkeit für Verstöße gegen das Konsumcannabisgesetz. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 504 / 2024 haben wir Gelegenheit gegeben, Stellung zur geplanten Zuständigkeitsübertragung des Landes für die weitgehende Ordnungswidrigkeitenverfolgung nach dem KCanG zu nehmen. Wir bedanken uns
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