Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 347 / 2024 Brandschutz, Katastrophenschutz und Rettungsdienst in Niedersachsen; hier: Vorstellung der Jahresbilanz 2023 sowie des Lagebildes Gewalt gegen Einsatzkräfte 2023

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die Jahresbilanz 2023 sowie das Lagebild Gewalt gegen Einsatzkräfte vorgestellt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Landesbranddirektors im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, Dieter Rohrberg, zur vorgenannten Jahresbilanz (vgl. Anlage).   Die Jahresbilanz und das […]

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HVB-Schreiben Nr. 344 / 2024 Empfehlungen der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2 NKomVG

    Auf Initiative des Niedersächsischen Städtetages werden die Empfehlungen der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2 NKomVG frühzeitiger veröffentlicht.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben von Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, Stephan Manke, zu den Empfehlungen der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2

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HVB-Schreiben Nr. 345 / 2024 Hochwasser 2023 / 2024; – Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zu den Kosten für die bei der Bekämpfung des Hochwassers 2023/2024 eingesetzten Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes und des Brandschutzes in Niedersachsen sowie – Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zu den Kosten zur Bekämpfung des Hochwassers 2023/2024 in Niedersachsen

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns die vorgenannten Entwürfe nebst Anlage im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zu den Kosten für die bei der Bekämpfung

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HVB-Schreiben Nr. 342 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 5. August 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 5. August 2024, vgl. Anlage) zu Ihrer

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HVB-Schreiben Nr. 343 / 2024 Nichterreichbarkeit der Geschäftsstelle am 8. August 2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   aufgrund unseres diesjährigen Betriebsausfluges wird die Geschäftsstelle am   Donnerstag, dem 8. August 2024   nicht erreichbar sein. In dringenden Fällen steht Ihnen der Unterzeichner unter der Telefon-Nr. 0172/5397516 gern zur Verfügung.   Wir bitten um Ihr Verständnis.     Mit freundlichen Grüßen   gez. Dr. Jan

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.70 / 2024 Rahmenvertrag über die Nutzung von beck-online. DIE DATENBANK

    Sehr geehrte Damen und Herren,   seit vielen Jahren besteht die Möglichkeit, beck-online. DIE DATENBANK zu Konditionen eines Rahmenvertrages mit dem Verlag C.H. Beck, München, zu nutzen. Der Verlag hat uns nun ein aktualisiertes Preisblatt zu diesem Rahmenvertrag übermittelt. Dieses ist zu Ihrer Information als Anlage 1 beigefügt. Des Weiteren hat uns der

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.68 / 2024 Hinweispapier zu den gesetzlichen Regelungen für die Freistellung und Lohnerstattungen für ehrenamtliche und freiwillige Helferinnen und Helfer

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium hat uns den beigefügten Einwurf eines „Hinweispapier(es) zu den gesetzlichen Regelungen für die Freistellung und Lohnerstattungen für ehrenamtliche und freiwillige Helferinnen und Helfer“ im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt.   Für Hinweise und Anmerkungen zu diesem Entwurf bis zum 23. August 2024 an Frau Dingel

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.69 / 2024 ZFBS Kongress 2024 – Führung im Bevölkerungsschutz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Zentrum Führung im Bevölkerungsschutz (ZFBS) hat uns über den Kongress „Führung im Bevölkerungsschutz“ am 18. und 19. September 2024 in Kempten (Allgäu) wie folgt informiert:   „Zielgruppe Teilnehmende: Unsere Zielgruppe sind im Bevölkerungsschutz tätige Behörden, Kommunen/Gemeinden, Feuerwehr-/ und BOS-Führungskräfte, Landratsämter, Ministerien und Forschungseinrichtungen.   Wir haben

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HVB-Schreiben Nr. 336 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 8. Juli 2024

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 8. Juli 2024 bekannt gegeben. Der Erlass sowie die Zahlen sind als VS – NfD eingestuft.       Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.67 / 2024 Personalstrukturbericht des Landes Niedersachsen 2022

    Sehr geehrte Damen und Herren,   unter folgendem Link https://www.mi.niedersachsen.de/startseite/themen/ressortubergreifende_personalgewinnung_und_entwicklung/personalentwicklung/personalentwicklung-pe-60402.html   kann der „Personalstrukturbericht des Landes Niedersachsen 2022“ nebst Anlagen abgerufen werden.   Dazu übersende ich Ihnen eine begleitende Pressemitteilung der Niedersächsischen Landesregierung (vgl. Anlage).   Wir bitten ggf. um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen In Vertretung   gez. Stefan Wittkop Beigeordneter  

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