Allgemeine Verwaltung

NST-Info-Beitrag Nr. 1.87 /2024 Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns kurzfristig über Folgendes informiert:   „In der Anlage finden Sie den Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung sowie die Synopse.   Ziel der Änderungen soll es laut dem Bundesministerium des Innern und Heimat sein, ein effizientes und wirtschaftliches […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.86 / 2024 Statistisches Bundesamt Zensus-Atlas: Alle geplanten Karten auf Gitterzellebene verfügbar

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Im Zensus-Atlas sind weitere Ergebnisse des Zensus 2022 räumlich – in Form von thematischen Karten und unabhängig von administrativen Grenzen – für ganz Deutschland in 10km-, 1km- und 100m-Gitterzellen dargestellt.   Seit dem Start der Veröffentlichungsphase am 25. Juni

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HVB-Schreiben Nr. 450 / 2024 Sirenenförderprogramm des Bundes; Erlass zur Sirenenförderung: Verbandsbeteiligung

    Das MI hat einen Erlass zur Sirenenförderung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat uns den anliegenden Runderlass im Rahmen der Verbandsbeteiligung mit folgenden Hinweisen übersandt:   „Sachdarstellung Die Flutkatastrophe 2021 in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hat

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HVB-Schreiben Nr. 446 / 2024 Parlamentarischer Abend des Niedersächsischen Städtetages am 25. Juni 2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   wir möchten Sie bereits heute darüber informieren, dass der nächste Parlamentarische Abend des Niedersächsischen Städtetages stattfinden wird am   Mittwoch, dem 25. Juni 2025, nach dem Plenum, ab ca. 19:30 Uhr, im Pier 51, Rudolf-von-Bennigsen-Ufer 51, 30173 Hannover.   Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie sich

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HVB-Schreiben Nr. 447 / 2024 Durchführungsbestimmungen zur Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für den all-gemeinen Verwaltungsdienst in den Laufbahnen der Fachrichtung allgemeine Dienste (VV-APVO-AD-VerwD)

      Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat uns wie folgt informiert:   „Der o. g. Runderlasses vom 04.07.2019 ist mit Ablauf des 31.07.2024 außer Kraft getreten. Da die Vorschrift weiterhin anzuwenden ist, übersende ich den Entwurf eines inhaltsgleichen Runderlasses.   Eine Anpassung der Anlagen

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HVB-Schreiben Nr. 448 / 2024 Antrag auf eine bundeseinheitliche Fortbildung zur Verwaltungsfachwirtin/zum Verwal-tungsfachwirt

    Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat gemeinsam mit den Vertretungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern den Erlass einer bundeseinheitlichen Fortbildungsordnung auf Grundlage von § 53 BBiG i.V.m. § 53c BBiG für die öffentliche Verwaltung beim Bundesministerium für Bildung und Forschung beantragt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche

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HVB-Schreiben Nr. 444 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 7. Oktober 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 7. Oktober 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 445 / 2024 Betrauung eines Dritten mit den Aufgaben der internen Meldestelle nach § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 NHinMeldG i.V.m. § 14 Abs. 1 Satz 1 HinSchG – MusterVwV –

    Das MI hat eine Musterverwaltungsvereinbarung übersandt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat uns die abgestimmte Musterverwaltungsvereinbarung zur Betrauung eines Dritten mit den Aufgaben der internen Meldestelle nach § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 NHinMeldG i.V.m. § 14 Abs. 1 Satz

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HVB-Schreiben Nr. 441 / 2024 Ausführung des Aufnahmegesetzes; hier: Festlegung der Verteilquote

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes die Verteilquoten neu festgesetzt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat per Erlass vom 7. Oktober 2024 die Verteilquote und Verteilung von Ausländerinnen und Ausländern auf die Kommunen zum 1.

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.84 / 2024 Anhörung zum Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz/TKNABeG)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert:   „Am 12. Oktober 2023 hatten wir Sie über unsere Stellungnahme zum Referentenentwurf des TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetzes (TKNABeG) informiert (vgl. Rundschreiben V 7299), die wir mit dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund gemeinsam als Bundesvereinigung der kommunalen

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