Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 307 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 19. Juli 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (Stand: 19. Juli 2026, vgl. […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.93 / 2026 Entwurf einer Regelung zur Aufnahme des Grundbuchs in das Identifikationsnummerngesetz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat den Entwurf einer Regelung zur Aufnahme des Grundbuchs in das Identifikationsnummerngesetz vorgelegt (Anlage). Der Entwurf ist ein weiterer Baustein der Registermodernisierung.   Mit dem Regelungsvorhaben soll die Rechtsgrundlage geschaffen werden, die

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HVB-Schreiben Nr. 302 / 2026 5. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung; hier: Ergebnisvermerk

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 262 / 206 hatten wir Sie über die 5. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung informiert. Anliegend übersenden wir Ihnen den Ergebnisvermerk des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW).   Wir bitten um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen In Vertretung   gez. Dr.

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HVB-Schreiben Nr. 299 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 13. Juli 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (Stand: 13. Juli 2026, vgl.

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.91 / 2026 Berufsbezogene Deutschsprachkurse – BAMF-Trägerrundschreiben

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat mitgeteilt, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zur Umsetzung der Berufssprachkurse ein neues Trägerrundschreiben herausgegeben hat „Öffnung von Berufssprachkursangeboten ab 01.10.2026“ (Anlage).   Das BAMF weist darauf hin, dass die im kommenden Jahr für die Berufssprachkurse zur Verfügung stehenden Mittel

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.92 / 2026 Präsentation zur Informationsveranstaltung zur digitalen Fortbildungsplattform „BIZ-Digital“ am 5. Juni 2026

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) hat gemeinsam mit dem Niedersächsischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung e. V. (NSI) am 5. Juni 2026 eine Online-Informationsveranstaltung zu BIZ-Digital durchgeführt.   Das NSI hat uns im Nachgang nunmehr die Präsentation zur Veranstaltung mit der Bitte um Weitergabe an unsere Mitglieder

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.90 / 2026 Krankenstand in den Mitgliedsstädten – Umfrage des Deutschen Städtetages Ergebnisse 2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   zum 23. Mal wurden die krankheitsbedingten Fehltage in den unmittelbaren Mitgliedsstädten des Deutschen Städtetages erhoben. Die Krankenstandsquote 2025 ist gegenüber dem Vorjahr um 0,05 Prozentpunkte minimal gesunken und liegt nun bei 8,11 Prozent.   Das Rundschreiben des DST mit den Ergebnissen der Umfrage ist als Anlage beigefügt.

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HVB-Schreiben Nr. 297 / 2026 Gesetz zum Bürokratieabbau im Bereich des BMI

    Das Gesetz zum Bürokratieabbau im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern ist am 9. Juli 2026 verkündet worden und teilweise am darauffolgenden Tag in Kraft getreten. Mit einer Reihe von Maßnahmen – unter anderem Änderungen im Verwaltungsverfahrensgesetz und im Melderecht sowie der Abschaffung der DE-Mail – soll Bürokratie im Bereich des Bundesministeriums des Innern

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HVB-Schreiben Nr. 296 / 2026 Wahlerlass und Änderung des Runderlasses zu Lautsprecher- und Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   mit unseren HVB-Schreiben Nr. 283 / 2026 vom 7. Juli 2026 (Lautsprecher- und Plakatwerbung) und 286 / 2026 vom 8. Juli 2026 (Wahlerlass) hatten wir Sie bereits über zwei Erlasse des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) mit Bezug zu den anstehenden Kommunalwahlen informiert. Das MI

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.89 / 2026 BV der kommunalen Spitzenverbände: Stellungnahme zum Entwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns anliegende Stellungnahme der Kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung übersandt. Mit HVB-Schreiben Nr. 1.86 / 2026 hatte der DStGB kurzfristig Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.   Wir bitten um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen

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