Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 87 / 2026 DST-Positionspapier zum Registerzensus 2031 hier: Antwortschreiben Bundesministeriums des Innern und Statistisches Bundesamt

    Das Bundesministerium des Innern und das Statistische Bundesamt verweisen gegenüber dem DST darauf, dass bei den derzeit im Statistischen Verbund laufenden Vorbereitungen für den Zensus 2031 ein möglichst weitgehender Verzicht auf primärstatistischen Befragungen angestrebt wird. Es sei jedoch für 2031 die Durchführung einer Gebäude- und Wohnungszählung geplant.     Sehr geehrte Damen und […]

HVB-Schreiben Nr. 87 / 2026 DST-Positionspapier zum Registerzensus 2031 hier: Antwortschreiben Bundesministeriums des Innern und Statistisches Bundesamt Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.27 / 2026 Wehrbericht 2025 offenbart weiterhin Investitionsbedarf in die Bundeswehrstandorte

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der Jahresbericht 2025 des Wehrbeauftragten Henning Otte zur Lage der Bundeswehr hat erneut große öffentliche Aufmerksamkeit ausgelöst (Anlage). Im Zentrum der Berichterstattung stehen vor allem der fortbestehende Personalmangel, lange Beschaffungs- und Modernisierungszeiten sowie die Debatte um

NST-Info-Beitrag Nr. 1.27 / 2026 Wehrbericht 2025 offenbart weiterhin Investitionsbedarf in die Bundeswehrstandorte Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 88 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Wappengesetzes (NWappG)

    Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den vorgenannten Gesetzentwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Wappengesetzes (NWappG; vgl. Anlage 1), den wir im Rahmen der Verbandsbeteiligung mit folgenden Informationen erhalten

HVB-Schreiben Nr. 88 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Wappengesetzes (NWappG) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.28 / 2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für bestimmte Fachbereiche der Laufbahn der Laufbahngruppe 2 der Fachrichtung Technische Dienste (APVO-TD)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für bestimmte Fachbereiche der Laufbahn der Laufbahngruppe 2 der Fachrichtung Technische Dienste (APVO-TD; vgl. Anlage).   Der vorliegende Entwurf zur Änderung der APVO-TD sieht vor, die Voraussetzungen für den Vorsitz

NST-Info-Beitrag Nr. 1.28 / 2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für bestimmte Fachbereiche der Laufbahn der Laufbahngruppe 2 der Fachrichtung Technische Dienste (APVO-TD) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.29 / 2026 Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schiedsämtergesetzes, des Niedersächsischen Schlichtungsgesetzes und des Niedersächsischen Justizgesetzes; hier: Änderung der Verwaltungsvorschriften

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Justizministerium hat uns über Folgendes informiert:   „Der Niedersächsische Landtag hat das oben genannte Gesetz in der aus der Anlage 1 ersichtlichen Fassung am 03.03.2026 beschlossen. Es wird in den nächsten Tagen veröffentlicht werden und am Tag nach seiner Verkündung in Kraft treten. Das Änderungsgesetz

NST-Info-Beitrag Nr. 1.29 / 2026 Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schiedsämtergesetzes, des Niedersächsischen Schlichtungsgesetzes und des Niedersächsischen Justizgesetzes; hier: Änderung der Verwaltungsvorschriften Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 92 / 2026 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 03.02.2026

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 3. Februar 2026 bekannt gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (Niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum

HVB-Schreiben Nr. 92 / 2026 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 03.02.2026 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 86 / 2026 Protokolls zur Dienstbesprechung der Kommunalaufsichtsbehörden in Niedersachsen 2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns das Protokoll zur Dienstbesprechung der Kommunalaufsichtsbehörden in Niedersachsen 2025 in Form der anliegenden Präsentation übersandt.   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen In Vertretung   gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin   Anlage

HVB-Schreiben Nr. 86 / 2026 Protokolls zur Dienstbesprechung der Kommunalaufsichtsbehörden in Niedersachsen 2025 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 85 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 2. März 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 2. März 2026, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 85 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 2. März 2026) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 76 /2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes

    Die Novelle zum NTVergG wurde in den Landtag eingebracht. Aus kommunaler Sicht wird hier noch in größerem Umfang Änderungsbedarf gesehen. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 25.März 2026 an witte@nst.de.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Kabinett hat vergangene Woche einen Gesetzesentwurf zum Tariftreue und Vergabegesetz beschlossen

HVB-Schreiben Nr. 76 /2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 84 /2026 Änderungen im Vergaberecht: Niedersächsische Wertgrenzenverordnung

    Das Nds. Wirtschaftsministerium will die Nds. Wertgrenzenverordnung novellieren und hat uns den Entwurf im Rahmen der Beteiligung zur Anhörung übersandt. Es werden insb. Regelungen zur Anhebung der Wertgrenzen getroffen. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 25. März 2026 an witte@nst.de.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische

HVB-Schreiben Nr. 84 /2026 Änderungen im Vergaberecht: Niedersächsische Wertgrenzenverordnung Weiterlesen »