Allgemeine Verwaltung

NST-Info-Beitrag Nr. 1.94 / 2024 Viertes Bürokratieentlastungsgesetz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über die Verkündung des Vierten Bürokratieentlastungsgesetzes wie folgt informiert:   „Der Deutsche Bundestag hat am 26. September 2024 den Gesetzentwurf des Vierten Bürokratieentlastungsgesetzes beschlossen (zuletzt unser Rundschreiben vom 30.09.2024, Dokumenten-Nr. W 7330), der Bundesrat hat am 18. Oktober 2024 zugestimmt.   Am […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.95 / 2024 Statistisches Bundesamt Update zu den Zensus-Veröffentlichungen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „In der Zensusdatenbank (https://ergebnisse.zensus2022.de) sind neue Ergebnisse verfügbar.   Veröffentlicht wurden die Ergebnisse des Zensus 2022 zu den Themen   − Bildung − Erwerbstätigkeit.   Abrufbar sind nun beispielsweise Tabellen zu Schul- und beruflichen Abschlüssen, zum Erwerbsstatus und zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.93 /2024 DFWR-Sachinformation zum BMEL-Ressortentwurf BWaldG

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anliegend übersenden wir Ihnen eine – mit dem DStGB abgestimmte – aktuelle Information des Deutschen Forstwirtschaftsrates (DFWR) zum aktuellen Stand ‚Novelle Bundeswaldgesetz‘, nachdem das BMEL am vergangenen Freitag die offizielle Anhörung der Länder und Verbände eingeleitet hat.

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.91 / 2024 Empfehlung des MI: Alternativer Onlinedienst für OZG-Leistung „Jägerprüfung und Jagdschein“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) teilt Folgendes mit:   „Im Zuge der Umsetzung der OZG-Leistung ‚Jägerprüfung und Jagdschein‘ mit der OZG-ID 10150, begleitet das niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport seit 2021 die Umsetzung des EfA-Projektes des umsetzenden Landes Rheinland-Pfalz. Nach schriftlicher Bestätigung des

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HVB-Schreiben Nr. 478 / 2024 Erlass: Aufstellung von Kreisfeuerwehrbereitschaften (KFB-Erlass)

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns den Entwurf eines Erlasses zu Aufstellung von Kreisfeuerwehrbereitschaften im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 2. Dezember 2024.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Erlasses zu Aufstellung von Kreisfeuerwehrbereitschaften (kurz:

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HVB-Schreiben Nr. 476 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 28. Oktober 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 28. Oktober 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 474 /2024 Online-Informationsveranstaltung „NBank im Dialog“ am 12. November 2024, 10:00 – 11:30 Uhr; hier: Einladung und Einwahldaten

    Am 12. November 2024 findet eine weitere Online-Informationsveranstaltung der NBank zu verschiedenen Förderprogrammen statt. Der NST und der NSGB unterstützen diese Informationsveranstaltung. Die Teilnahme ist kostenfrei.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 368/2024 hatten wir Sie gebeten, sich den im Betreff genannten Termin für die Informationsveranstaltung „NBank im

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HVB-Schreiben Nr. 472 / 2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 28. Oktober 2024

    Lagebericht MI Härtefallkommissionsverordnung Bezahlkarte Lagebericht MS – umA Integration       Sehr geehrte Damen und Herren,   gestern hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer Prof.

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HVB-Schreiben Nr. 468 / 2024 Zensus 2022: Ermittlung der amtlichen Einwohnerzahl

    Die Geschäftsstelle übersendet eine Präsentation des Landesamtes für Statistik Niedersachsen mit Informationen zur Ermittlung der amtlichen Einwohnerzahl im Rahmen des Zensus 2022.     Sehr geehrte Damen und Herren,   am 23. Oktober 2024 hat der Niedersächsische Städtetag eine Informationsveranstaltung zum Zensus 2024 angeboten. In diesem Rahmen haben Mitarbeiterinnen des Landesamtes für Statistik

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.90 / 2024 Gemeinsame Stellungnahme // Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutscher Städte- und Gemeindebund hat uns die gemeinsame Stellungnahme des DLT und des DStGB zum Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung übersandt.   Diese leiten wir Ihnen mit der Bitte um Kenntnisnahme weiter.   Mit freundlichen Grüßen in Vertretung     gez. Dr. Kirsten

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