Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 145 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 5. Mai 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 5. Mai 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer […]

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HVB-Schreiben Nr. 146 / 2025 Sportstättensanierung – Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Bäderinfrastruktur

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die vorgenannte Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Bäderinfrastruktur veröffentlicht.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die heute im Niedersächsischen Ministerialblatt verkündete Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Bäderinfrastruktur (RdErl. d. MI v.

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.44 / 2025 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) zu den Tarifnummern 108 (Gebührenerhebung der Polizei) und 109 (Waffenrecht); Stellungnahme AG KSV; Antwort MI

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag 1.101 / 2024 hatten Sie Gelegenheit zu Gebührenänderung im Waffenrecht Stellung zu nehmen. Die sich daraus ergebene Stellungnahme haben wir Ihnen mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.4 / 2025 übersandt. Darauf haben wir nun eine Antwort vom Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport erhalten und übersenden Ihnen

NST-Info-Beitrag Nr. 1.44 / 2025 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) zu den Tarifnummern 108 (Gebührenerhebung der Polizei) und 109 (Waffenrecht); Stellungnahme AG KSV; Antwort MI Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 142 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 28. April 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 28. April 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.45 / 2025 Berichtigung der Niedersächsischen Feuerwehrverordnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   in Ergänzung zum HVB-Schreiben Nr. 133/2025 vom 23. April 2025 zur Niedersächsischen Feuerwehrverordnung übersende ich Ihnen einen weiteren Auszug aus dem Gesetz- und Verordnungsblatt (vgl. Anlage).   Damit wird die neue Verordnung redaktionell berichtigt.   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen In Vertretung   gez.

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.43 / 2025 Schreiben an das BMI zum Rollout der PointID-Geräte und zu digitalen Lichtbildern für Pass, Ausweis und dem ausländerrechtlichen Dokumentenwesen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Nachdem wir aus zahlreichen Städten die Rückmeldung erhalten haben, dass der Rollout der PointID Geräte der Bundesdruckerei nicht überall nach Plan verläuft, und es deswegen ab dem 2. Mai 2025 in vielen Städten zu Problemen kommen wird, haben

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HVB-Schreiben Nr. 138 / 2025 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 28. April 2025

    Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – umA Integration Verschiedenes     Sehr geehrte Damen und Herren,   heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer Prof. Dr.

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HVB-Schreiben Nr. 137 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 21. April 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 21. April 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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HVB-Schreiben Nr. 135 / 2025 Besoldungsrecht; Umgang mit Widersprüchen zur Verfassungsmäßigkeit und Amtsangemessenheit der Alimentation ab dem Besoldungsjahr 2023

    Das Niedersächsische Finanzministerium hat uns den beigefügten Erlass zum Umgang mit Widersprüchen zur Verfassungsmäßigkeit und Amtsangemessenheit der Alimentation ab dem Besoldungsjahr 2023 zur Kenntnisnahme übersandt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Erlass des Niedersächsischen Finanzministeriums zum „Umgang mit Widersprüchen zur Verfassungsmäßigkeit und Amtsangemessenheit der Alimentation ab

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HVB-Schreiben Nr. 136 / 2025 Umfrage: Klagen gegen die Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl auf Basis des Zensus 2022

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Landesamt für Statistik Niedersachsen hat in den letzten Wochen Bescheide mit der Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl mit Stand vom 15. Mai 2022 auf Basis des Zensus 2022 an zahlreiche Kommunen versandt. Einige Mitglieder sind an einem interkommunalen Austausch mit Kommunen interessiert, die Klage gegen diesen Bescheid erhoben

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