Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 162 / 2025 Einladung zur Städteversammlung am 23./24. September 2025 in Aurich

    Am 23./24. September 2025 findet die 23. Städteversammlung des Niedersächsischen Städtetages in Aurich statt. Es werden u.a. Hinweise zu Inhalten, Ablauf, Übernachtung und Anmeldung gegeben. Alle Informationen stehen jederzeit aktuell im Internet unter https://www.nst.de/staedteversammlung2025 zum Abruf bereit.     Sehr geehrte Damen und Herren,   am 23. und 24. September 2025 findet die […]

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HVB-Schreiben Nr. 154 / 2025 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 30. April 2025

    Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 30. April 2025     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 30. April 2025 (vgl. Anlage 1). Gleichzeitig übersenden wir

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.38 / 2025 Förderrichtlinie „Prävention sexueller Missbrauch“ / Online-Infoveranstaltung am 15. Mai 2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Landespräventionsrat Niedersachsen, angesiedelt beim Niedersächsischen Justizministerium hat uns über folgende Veranstaltung informiert:   „Am 15.05.2025 von 10:00 bis 11:30 Uhr bietet die LPR-Geschäftsstelle allen Interessierten eine Online-Infoveranstaltung zur Antragstellung im Rahmen der Förderrichtlinie „Prävention von sexuellem Missbrauch an Kindern und Jugendlichen“ an. In dieser Veranstaltung stellen

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HVB-Schreiben Nr. 151 / 2025 Kreisfeuerwehrbereitschaften in Niedersachsen – Neufassung (KFB – Erlass); hier: finaler Entwurf

    Mit Schreiben vom 9. Mai 2025 hat uns das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport den finalen Entwurf des KFB-Erlasses übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   beigefügt übersenden wir Ihnen den Erlass zur Aufstellung der Kreisfeuerwehrbereitschaften samt Anlagen für eine erneute Beteiligung.   In den

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.48 / 2025 Änderung des RdErl. „Behandlung von Verwahrstücken durch die Polizei“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.105 / 2024 hatten Sie Gelegenheit Stellung zum o.g. Thema zu nehmen. Rückmeldungen oder Bedenken hatten uns dazu nicht erreicht. Anliegend übersenden wir Ihnen den nunmehr veröffentlichten Änderungserlass mit der Bitte um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen in Vertretung   gez. Dr. Kirsten

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.49 / 2025 unbezahlbar & freiwillig – Der Niedersachsenpreis für Bürgerengagement 2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns über Folgendes informiert:   „Der „Niedersachsenpreis für Bürgerengagement“ unter dem Motto „unbezahlbar & freiwillig“ geht in eine neue Runde: Ehrenamtliche, Vereine, karitative Institutionen, Initiativen und Selbsthilfegruppen aus Niedersachsen, die sich freiwillig und gemeinwohlorientiert engagieren, sind zur Teilnahme am Wettbewerb eingeladen.   Bis

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.47 / 2025 Ergebnis der Umfrage zu hybriden Ratssitzungen (§ 64 Abs. 3 – 8 NKomVG)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit unserem NST-Info-Beitrag 1.37 / 2025 vom 7. April 2025 hatten wir eine Umfrage zu hybriden Gremiensitzungen übersandt. Für die eingegangenen Rückmeldungen bedanken wir uns ganz herzlich.   Zu Ihrer Information fügen wir die Antworten auf die Umfrage als Anlage bei.     Mit freundlichen Grüßen Im

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HVB-Schreiben Nr. 148 / 2025 Niedersächsisches Landeswahlgesetz; Neueinteilung der Wahlkreise in Niedersachsen

    Der Niedersächsische Landeswahlleiter, Markus Steinmetz, hat dem Niedersächsischen Landtag einen „Vorschlag zur Neueinteilung der Wahlkreise in Niedersachsen“ (vgl. LT-Drs. 9/7132) vorgelegt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die Landtagsdrucksache 19/7132 mit einem Vorschlag des Landeswahlleiters zur Neueinteilung der Wahlkreise in Niedersachsen (Landtagsdrucksache). Die Datei kann aufgrund der

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HVB-Schreiben Nr. 149 / 2025 Stellungnahme zum Bedarf für Rechtsänderungen im Pass- und Ausweiswesen

    Das BMI hat den Deutschen Städtetag um die Benennung von Bedarfen für Rechts-änderungen im Pass- und Ausweiswesen gebeten. Auf Grundlage der Rückmeldungen aus den Mitgliedsstädten wurde eine Stellungnahme abgegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.32 / 2025 hatten Sie Gelegenheit Stellung zu nehmen. Der Deutsche Städtetag hat

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.46/ 2025 Neue Förderungen „Gemeinsam in der Nachbarschaft“ & „Chancengleich in der Nachbarschaft“

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die LAG Soziale Brennpunkte e.V. hat uns zu den neuen Fördermöglichkeiten „Gemeinsam in der Nachbarschaft“ und „Chancengleichheit in der Nachbarschaft“ wie folgt informiert:   „Gemeinsam in der Nachbarschaft“ Schwerpunkt: Einsamkeit in der Nachbarschaft erkennen und thematisieren die Antragsfrist ist der 18.05.2025 eine Rückmeldung, ob euer Projekt gefördert wird, erhaltet

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