Allgemeine Verwaltung – Seite 44 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 372 / 2025 Entwurf Fragenkatalog für Gemeinden zu OWis nach KCanG

Die Geschäftsstelle übersendet den Entwurf eines vom Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) übermittelten Fragebogens, mit dem das MS Angaben zur Ermittlung der konnexitätsrelevanten Mehraufwendungen hinsichtlich der Aufgabenübertragung der Owi-Zuständigkeiten nach KCanG erheben möchte. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 10.11.2025. Sehr geehrte Damen und Herren,

HVB-Schreiben Nr. 372 / 2025 Entwurf Fragenkatalog für Gemeinden zu OWis nach KCanG Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 366 / 2025 Aktuelle Übersicht Landesfördermaßnahmen

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, im Nachgang zur Haushaltsklausursitzung der Landesregierung am 30. Juni 2025 sind einige Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamte mit Nachfragen aus ihren Räten konfrontiert worden. Vor diesem Hintergrund haben wir in der Geschäftsstelle die anliegende Tabelle erstellt. Sie enthält für Kommunen finanziell besonders relevante Themen. Weitere Themen, die von politischem

HVB-Schreiben Nr. 366 / 2025 Aktuelle Übersicht Landesfördermaßnahmen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 367 / 2025 Statistische Erhebung „Grundbefragung der Kernhaushalte“

NSTUpload

Im Rahmen der „Grundbefragung der Kernhaushalte …“ durch das LSN sind weiterhin Angaben zu Stimmrechtsanteilen aufgrund der Mitgliedschaft im Niedersächsischen Städtetag nicht erforderlich. Sehr geehrte Damen und Herren, im Jahr 2024 haben wir zum vorgenannten Thema wie folgt informiert: „Durch einige Anfragen von Mitgliedern sind wir darauf aufmerksam geworden,

HVB-Schreiben Nr. 367 / 2025 Statistische Erhebung „Grundbefragung der Kernhaushalte“ Weiterlesen »

Städtetag stärkt mit WhatsApp-Kanal sein Informationsangebot

NSTUpload

„Neue, kommunalrelevante Vorschriften, wichtige Entscheidungen, aktuelle Termine und Fotos erhalten Sie künftig auch über unserer neuen WhatsApp-Kanal – direkt auf das Handy“, so Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages, Dr. Jan Arning: „Die Kommunen stehen vor immensen Herausforderungen. Wir wollen über unseren Kanal eine schnelle und zuverlässige Hilfe anbieten.“ WhatsApp ist der meistgenutzte Messenger-Dienst in Deutschland.

Städtetag stärkt mit WhatsApp-Kanal sein Informationsangebot Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 365 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 29. September 2025)

NSTUpload

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 29. September 2025, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 365 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 29. September 2025) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 363 / 2025 Kommunen-Befragung zu Flüchtlingsaufnahme und -Integration gestartet

NSTUpload

Die Forschungsgruppe Migrationspolitik der Universität Hildesheim und der Mediendienst Integration führen zum dritten Mal eine bundesweite Online-Befragung zum Stand der Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten in deutschen Kommunen und Landkreisen durch. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Forschungsgruppe Migrationspolitik der

HVB-Schreiben Nr. 363 / 2025 Kommunen-Befragung zu Flüchtlingsaufnahme und -Integration gestartet Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 360 / 2025 Brandschutz in gemeindefreien Gebieten

NSTUpload

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung bittet um konkrete Fälle nach unserem Schreiben zum Kostenabrechnung bei Brandschutzeinsätzen in gemeindefreien Gebieten. Sehr geehrte Damen und Herren, nach Darstellung der Praxis sowie den weiteren Erörterungen in einer Bezirkskonferenz haben wir das beigefügte Schreiben zum Brandschutz in gemeindefreien Gebieten an die

HVB-Schreiben Nr. 360 / 2025 Brandschutz in gemeindefreien Gebieten Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.112 / 2025 Antwort auf das Schreiben aus dem BMI bzgl. Preiserhöhung durch die Bundesdruckerei

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.105 / 2025 haben wir sie über das Antwortschreiben des BMI bezüglich der Preiserhöhung der Bundesdruckerei für zentral produzierte Ausweisdokumente wie Reisepass, Personalausweis, eAT und Reiseausweis informiert. Anliegend übersenden wir Ihnen die erneute Kritik des Deutschen Städtetages gegenüber dem BMI an diesem Vorgehen.

NST-Info-Beitrag Nr. 1.112 / 2025 Antwort auf das Schreiben aus dem BMI bzgl. Preiserhöhung durch die Bundesdruckerei Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.111 / 2025 Waffenrecht; Erlass zur Vernichtung von Waffen und Munition

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: „Sehr geehrte Damen und Herren, meinen beigefügten Erlass zur Änderung des Erlasses über die Vernichtung von Waffen und Munition vom 08.04.2024 – Az.: 22.12-12240/01/10/P_58/1 – übersende ich Ihnen zur Information. Den Bezugserlass

NST-Info-Beitrag Nr. 1.111 / 2025 Waffenrecht; Erlass zur Vernichtung von Waffen und Munition Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 359 / 2025 GEMA – Neuer Tarif für Weihnachtsmärkte („WM-T“)

NSTUpload

In Ergänzung zu unserem HVB-Schreiben Nr. 355 / 2025 vom 25. September übersenden wir weitere Informationen zum vorgenannten Thema. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städtetages zum neuen GEMA-Tarif für Weihnachtsmärkte (vgl. Anlage) in Ergänzung zum unserem HVB-Schreiben Nr. 355 / 2025.

HVB-Schreiben Nr. 359 / 2025 GEMA – Neuer Tarif für Weihnachtsmärkte („WM-T“) Weiterlesen »