Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 235 / 2025 Online-Veranstaltung des DST zum Schutzraumkonzept und Zivilen Alarmplanung

    Der Deutsche Städtetag informiert am 18. Juli 2025 von 10.00-12.00 Uhr in einer Online-Veranstaltung zu den Themen Schutzraumkonzept und Zivile Alarmplanung.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert:   „Der Zivil- und Katastrophenschutz stehen zurecht wieder mehr im Fokus. Es herrscht Krieg in Europa […]

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HVB-Schreiben Nr. 230 / 2025 Durchführung von Landesgartenschauen in Niedersachsen; Bewerbungsfrist für das Durchführungsjahr 2034

    Das ML informiert über die Landesgartenschau 2034. Die Bewerbungsfrist endet am 15. Oktober 2025.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) übersendet uns das anliegende Schreiben mit Informationen zur niedersächsischen Landesgartenschau 2034 und ermuntert interessierte Städte und Gemeinden zur Bewerbung. Die Bewerbungsfrist endet

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HVB-Schreiben Nr. 233 / 2025 Entwurf zur Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Stärkung von Zukunftsräumen in Niedersachsen

    Das Förderprogramm Zukunftsräume Niedersachsen soll geändert werden. Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat hierzu Stellung genommen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 203 / 2025 vom 16. Juni 2025 hatten wir Ihnen den Änderungsentwurf der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Stärkung von Zukunftsräumen in Niedersachsen

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HVB-Schreiben Nr. 234 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)

    Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz) informiert. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns wie folgt informiert:   „Die Bundesregierung hat

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HVB-Schreiben Nr. 225 / 2025 Versicherungsbedingungen für den Besuch in Krisengebieten – Ukraine

    Der KSA Hannover teilt mit, dass der Deckungsausschluss betreffend Aufwendungen, die auf Unruhen oder Kriegsereignisse unmittelbar oder mittelbar zurückzuführten sind oder damit zusammenhängen, hinsichtlich der Ukraine für die nächsten drei Jahre ausgesetzt ist.     Sehr geehrte Damen und Herren,   aus dem Präsidium des NST heraus wurde in der letzten Sitzung die

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HVB-Schreiben Nr. 227 / 2025 DFL und DFB passen maximale Fanprojekt-Fördersumme an

    Vereinsunabhängige Fanprojekte werden von den Kommunen (25 %), den jeweiligen Bundesländern (25 %) und dem Fußball (50 % DFL oder DFB, je nach Ligazugehörigkeit) finanziert. Dabei galt für den Anteil des Fußballs bisher ein Deckel von 150.000 Euro. Dieser Höchstbetrag wird nun per Präsidiumsbeschluss des DFB schrittweise angepasst. Demnach soll im Jahr 2026

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HVB-Schreiben Nr. 225 / 2025 Versicherungsbedingungen für den Besuch in Krisengebieten – Ukraine

    Der KSA Hannover teilt mit, dass der Deckungsausschluss betreffend Aufwendungen, die auf Unruhen oder Kriegsereignisse unmittelbar oder mittelbar zurückzuführten sind oder damit zusammenhängen, hinsichtlich der Ukraine für die nächsten drei Jahre ausgesetzt ist.     Sehr geehrte Damen und Herren,   aus dem Präsidium des NST heraus wurde in der letzten Sitzung die

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HVB-Schreiben Nr. 223 / 2025 Zweiter Entwurf des Bundeshaushaltes 2025 und weitere finanzpolitische Maßnahmen der Bundesregierung

    Die Geschäftsstelle übersendet weitere Informationen zum Bundeshaushalt 2025 in verschiedenen Themenfeldern.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am 24. Juni 2025 den zweiten Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2025 beschlossen. Damit wurden auch die Wirtschaftspläne für den

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HVB-Schreiben Nr. 224 / 2025 Fragenkatalog für die Bewertung der deutschen Resilienzstrategie

    Der Deutsche Städtetag hat uns über das weitere Vorgehen zur Nationalen Resilienzstrategie informiert und um Bewertung des Fragebogens gebeten. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Im Sommer 2022 hat die Bundesregierung die deutsche Resilienzstrategie verabschiedet. Die Nationale

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.68 / 2025 Abschlussbericht zur Evaluation des Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns mit dem beigefügten Schreiben über den Abschlussbericht zur Evaluation des Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) informiert (vgl. Anlage).   Das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) trat am 1. Juli 2017 in Kraft und soll das sexuelle Selbstbestimmungsrecht von Prostituierten stärken, ordnungsrechtliche Kontrolle ermöglichen und Kriminalität wie Menschenhandel und

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