Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns die gemeinsame Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf des BMI für ein Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen (KRITIS-Dachgesetz, vgl. NST-Info Nr. 1.100/2025) mit folgenden Informationen übersandt (vgl. Anlage): „Wir haben
Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage finden Sie ein Anschreiben des Statistischen Bundesamts (vgl. Anlage), das wir über den Deutschen Städte- und Gemeindebund erhalten haben. Das Schreiben informiert über eine Onlinebefragung zur Evaluierung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG), die bis zum 31.10.2025 läuft. Es richtet sich an Verwaltungseinheiten und bittet darum,
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 8. September 2025, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 149 / 2025 haben wir Ihnen die Stellungnahme des DST an den BMI übersandt. Anliegend erhalten Sie die Rückmeldung aus Bundesministerium des Innern. In dieser nimmt das BMI Stellung zu den unterbreiteten Vorschlägen. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Europäische Charta für die Gleichstellung – Rat der Gemeinden und Regionen Europas gilt als wichtiges und wirksames Instrument in zahlreichen europäischen Kommunen, um die Gleichstellung von Frauen und Männern vor Ort zu fördern. Mittlerweile ist sie von
NST-Info-Beitrag Nr. 7.57 / 2025 Europäische Charta – Beitrittsmöglichkeit Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, Kommunen verfügen über eine enorme Kaufkraft – mit einem jährlichen Beschaffungsvolumen von etwa 125 bis 180 Milliarden Euro machen sie einen erheblichen Anteil des BIP aus. Durch nachhaltige Beschaffung können Umwelt- und Wirtschaftsziele gleichzeitig vorangetrieben werden. Langfristig senken sie Kosten durch langlebige, energieeffiziente Lösungen und stärken Transparenz, Rechts- und
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29. August 2025 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag
Die Geschäftsstelle informiert über die Aktualisierung des Ablaufs der öffentlichen Städteversammlung am 24. September 2025 und übersendet den Entwurf einer „Auricher Erklärung“. Diese soll am 23. September 2025 von der Städteversammlung beschlossen werden. Sehr geehrte Damen und Herren, am 23./24. September 2025 findet in Aurich die 23. Städteversammlung, die Mitgliederversammlung unseres
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die BNetzA hat den sogenannten NEST-Prozess („Netzentgeltregulierung Strom und Gas – Weiterentwicklung“) aufgesetzt, um den Regulierungsrahmen für die Zeit ab dem 1. Januar 2029 zu entwickeln. Der aktuelle Festlegungsentwurf der BNetzA birgt das Risiko von Ertragsminderungen für die
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat den beigefügten Beitrag zur Konnexitäts-Debatte erarbeitet und der Bundesregierung übermittelt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlage
HVB-Schreiben Nr. 333 / 2025 DStGB-Beitrag zur Bund-Länder-AG „Konnexität“ Weiterlesen »
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