Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr, 120 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 23. März 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 23. März 2026, vgl. Anlage) zu […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.41 / 2026 Stabsdienstordnung für den KatS-Stab bzw. für Stab „außergewöhnliche Ereignisse“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Stadt Bad Pyrmont erarbeitet derzeit eine Stabsdienstordnung für außergewöhnliche Ereignisse (also „Katastrophenfälle“, Hochwasserereignisse u. ä.) und wäre für eine Übersendung Ihrer Ordnung / Anweisung o.Ä. an Frau Dingel (dingel@nst.de) bis zum 17. April 2026 dankbar.   Aufgrund der aktuellen Lage und der verschiedenen Herausforderungen ist diese

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.40 / 2026 Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“ (SKS-Schwimmbäder) Projektaufruf

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hat einen neuen Förderaufruf im Förderprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten gestartet.   Städte und Gemeinden (sowie Landkreise, sofern sie Eigentümer der Einrichtung sind) können bis zum 19. Juni 2026 Interessenbekundungen beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) für die neue

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HVB-Schreiben Nr. 115 / 2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche Anerkennung von Kur- und Erholungsorten (KurortVO)

    Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns den vorgenannten Entwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche

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HVB-Schreiben Nr. 116 / 2026 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Neufestsetzung des Gesamtverteilkontingents zum 01.04.2026

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns vorab in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Neufestsetzung des Gesamtverteilkontingents zum 01.04.2026 mitgeteilt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben vom 20. März 2026 des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung zur „Ausführung des Niedersächsischen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.36 / 2026 Entwurf des Niedersächsischen Gesetzes über die Voraussetzungen und das Verfahren der Sicherheitsüberprüfungen und über die Grundsätze zum Schutz von Verschlusssachen (Niedersächsisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz – Nds. SÜG -)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:   „Der beigefügte Gesetzentwurf wurde am 17.03.2026 durch das Kabinett für die Verbandsbeteiligung freigegeben. Daher übersende ich diesen nebst Anlagen mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme.   Wesentliche Änderungen in dem Gesetzentwurf sind

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.37 /2026 Kritis-Dachgesetz in Kraft getreten

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.31 /2026 vom 13.03.2026 hatten wir Sie bereits über das Kritis-Dachgesetz informiert.   Hierzu haben wir weitere Informationen vom Deutschen Städte- und Gemeindebund erhalten:   „Am 16.03.2026 wurde das Kritis-Dachgesetz nunmehr als Teil des „Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung

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HVB-Schreiben Nr. 113 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 16. März 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 16. März 2026, vgl. Anlage) zu

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NST- Info-Beitrag Nr. 1.38 / 2026 Start für „unbezahlbar & freiwillig“ – Auftakt zum 23. Niedersachsenpreis für Bürgerengagement am 18. März 2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns über Folgendes informiert:   „Am (heutigen) Mittwoch beginnt die nächste Runde des Wettbewerbs „unbezahlbar & freiwillig – Der Niedersachsenpreis für Bürgerengagement“, initiiert von den Sparkassen in Niedersachsen, den VGH Versicherungen und der Niedersächsischen Landesregierung.   Das Ehrenamt in Niedersachsen ist so vielfältig

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.39 / 2026 Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert:   „Uns wurde ein Entwurf zur Dritten Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung (DeuFöV) übersandt. Der Entwurf enthält u.a. einige Änderungen, die die Digitalisierung stärken, eine neue digitale Kursverwaltung etablieren und flexiblere Bedingungen in der Kursgestaltung ermöglichen sollen. Den

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