Allgemeine Verwaltung – Seite 15 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 209 / 2026 Bezahlkarte; Aktueller Sachstand

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat den Ausschuss für Inneres und Sport des Niedersächsischen Landtages schriftlich zur Bezahlkarte unterrichtet. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die schriftliche Unterrichtung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung zur Bezahlkarte, die dem Ausschuss für Inneres und

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HVB-Schreiben Nr. 212 / 2026 Nds. Verordnung über die Gewährung von Zuwendungen an kommunale Fördermittelempfänger zur Förderung von „Niedersachsen verbindet Europa – europäisches Austausch- und Partnerschaftsprogramm für Kommunen und Zivilgesellschaft“; hier: Stellungnahme

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 173 / 2026 haben wir Sie über die o.g. Verordnung informiert und Sie hatten Gelegenheit für Anmerkungen. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme der AG KSV mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Dr.

HVB-Schreiben Nr. 212 / 2026 Nds. Verordnung über die Gewährung von Zuwendungen an kommunale Fördermittelempfänger zur Förderung von „Niedersachsen verbindet Europa – europäisches Austausch- und Partnerschaftsprogramm für Kommunen und Zivilgesellschaft“; hier: Stellungnahme Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 8.30 / 2026 BundID Insights – Informationsveranstaltung des BMDS am 10. Juni 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) lädt zu einer Informationsveranstaltung der Reihe ‚BundID Insights‘ ein. Thematisiert werden aktuelle Entwicklungen rund um die BundID und das BundID Self Service Portal. Ein Schwerpunkt liegt auf dem aktuellen Stand der bidirektionalen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.66 / 2026 Informationsveranstaltung zur digitalen Fortbildungsplattform „BIZ-Digital“ am 5. Juni 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) lädt gemeinsam mit dem Niedersächsischen Studieninstitut für kommunale Verwaltung e. V. (NSI) am 5. Juni 2026 in der Zeit von 10:00 Uhr bis 11:00 Uhr zu einer Online-Informationsveranstaltung zu BIZ-Digital ein. Bei BIZ-Digital handelt es sich um ein

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HVB-Schreiben Nr. 202 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens

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Die Bundesregierung hat eine Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Reallabore und zur Förderung regulatorischen Lernens (ReallaboreG) beschlossen. Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen für Reallabore zu verbessern und durch eine allgemeine Erprobungsklausel für Bund, Länder und Kommunen neue Spielräume für innovative Verwaltungsverfahren zu schaffen. Die

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.65 / 2026 Hinweise und Empfehlungen zur Qualifikation und Einweisung in die Aufgabe der Brandschutzprüferinnen und Brandschutzprüfer

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Erlassentwurf „Hinweise und Empfehlungen zur Qualifikation und Einweisung in die Aufgabe der Brandschutzprüferinnen und Brandschutzprüfer“ (vgl. Anlage), den wir im Rahmen der Verbandsbeteiligung vom Niedersächsischen Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung erhalten haben. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Falls Sie Hinweise

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HVB-Schreiben Nr. 205 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des zivilrechtlichen und strafrechtlichen Schutzes vor digitaler Gewalt; hier: Stellungnahme

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 158 / 2026 haben wir Sie über den o.g. Entwurf informiert und Sie hatten Gelegenheit Hinweise zu geben. Der DStGB hat uns nun die Stellungnahme zur Verfügung gestellt. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 204 / 2026 Merkblatt zu den GEMA-Tarifen zur Fußball-WM 2026

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Die Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BVMV) informiert in einem Merkblatt über die GEMA-Tarife zur Fußball-WM 2026. Auch für dieses Turnier bietet die GEMA erneut einen Sondertarif für die öffentliche Übertragung auf Großbildschirmen mit mehr als 65 Zoll Bildschirmdiagonale an. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes

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HVB-Schreiben Nr. 200 / 2026 Weitere Informationen zum Kommunalen Aktionstag zur Finanzkrise am 27. Mai 2026 in Hannover

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Zum vorgenannten Aktionstag übersenden wir die für morgen geplante Pressemitteilung. Sehr geehrte Damen und Herren, zunächst freuen wir uns über die große Unterstützung des gemeinsamen Aktionstages zur Finanzkrise am morgigen Mittwoch, 27. Mai 2026, vor dem Niedersächsischen Landtag in Hannover. Insgesamt haben wir ca. 300 Anmeldungen. Neben den bisherigen Informationen

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