Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem NST-Info-Beitrag 1.31 / 2026 vom 13. März 2026 hatten wir darüber informiert, dass der Bundesrat dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen (Kritis-DachG) zugestimmt hat. Hierzu hat uns inzwischen auch die nachstehende Einschätzung des Deutschen Städtetages (DST) erreicht. […]
Sehr geehrte Damen und Herren, bereits mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.34 / 2026 vom 4. Februar 2026 haben wir Sie über den Referentenentwurf zur Änderung der VwGO und anderer Gesetze informiert. Anliegend übersende ich nun die Stellungnahme des Deutschen Städtetages zum vorliegenden Entwurf (vgl. Anlage). Mit der Bitte um Kenntnisnahme.
Die Geschäftsstellen der kommunalen Spitzenverbände haben das vorgenannte Muster einer Feuerwehrgebührensatzung nebst Hinweisen zur Kalkulation überarbeitet. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Muster einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung; vgl. Anlage 1) inklusive
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) und der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) informieren über den Stand des Rückbaus öffentlicher Telefonanlagen. Der DST hat dazu folgendes mitgeteilt: „In den Medien wurde über den verzögerten Rückbau der öffentlichen Telefonanlagen durch die Deutsche Telekom berichtet, und wahrscheinlich kennen auch Sie
NST-Info-Beitrag Nr. 1.32 / 2026 Rückbau öffentlicher Telefonanlagen Weiterlesen »
Die Niedersächsische Landesregierung unterstützt im Wesentlichen die Positionierung der Oberbürgermeisterkonferenz zur Reform der Notfallversorgung. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das gemeinsame Antwortschreiben der Niedersächsischen Ministerin für Inneres, Sport und Digitalisierung und des Niedersächsischen Ministers für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung vom 12. März 2026 (vgl. Anlage).
HVB-Schreiben Nr. 106 / 2026 Positionierung zur Reform der Notfallversorgung Weiterlesen »
Am 23. Mai 2026 feiert unser Grundgesetz Geburtstag. Demokratie lebt von Menschen, die mitmachen. Deshalb hat Bundespräsident Steinmeier zum 23. Mai 2026 den ersten deutschlandweiten Mitmachtag ausgerufen. Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der letzten Sitzung des Niedersachsen-Rings hat uns die Niedersächsische Staatskanzlei auf den „Ehrentag“ hingewiesen und uns
Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage erhalten Sie eine Informationsmail vom Niedersächsischen Kultusministerium zum aktuellen Sachstand für NEO Niedersachsen. Wir bitten um Kenntnisnahme und Beachtung. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Nicole Teuber Referatsleiterin Anlage
NST-Info-Beitrag Nr. 4.6 / 2026 NEO Niedersachsen: Info-Mail für kommunale Schulträger Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie über die gemeinsame Stellungnahme des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Deutschen Städtetages zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechts der Wohn- und Geschäftsraummiete informieren (Mietrechtspaket II). Die Stellungnahme wurde am 6. März 2026
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns vergangenen Freitag über Folgendes informiert: „Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen (Kritis-DachG) zugestimmt. Damit kann das Gesetz nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten und seiner Bekanntmachung
NST-Info-Beitrag Nr. 1.31 / 2026 Bundesrat stimmt Kritis-DachG zu Weiterlesen »
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 9. März 2026, vgl. Anlage) zu
Ihr Draht zum NST:
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Google Maps. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
