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NST-Info-Beitrag Nr. 3.26 /2026 Einladung zur Online-Veranstaltungsreihe stadt I land I fokus am 19.03.2026 „Umnutzung von Kauf- und Warenhäusern“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Staatskanzlei übersendet uns anliegende Einladung von Frau Ministerin Walter zur nächsten Ausgabe der Online-Veranstaltungsreihe „Lebensqualität statt Leerstand: Wie gelingt die Umnutzung von Discountern, Kauf- und Warenhäusern?“     Anmeldungen sind bis zum Dienstag, 17. März 2026 über folgenden Link möglich:https://www.stk.niedersachsen.de/startseite/themen/regionale_landesentwicklung_und_eu_forderung/landesforderung_fur_regionale_landesentwicklung/veranstaltungsreihe-stadt-land-fokus-244618.html   Die Einzelheiten zur Veranstaltung […]

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HVB-Schreiben Nr. 93 /2026 Information über die Ergebnisse der Umfrage „Wo stehen niedersächsische Kommunen bei der Digitalisierung im kommunalen Klimaschutz?“

Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Umwelt-Info Nr. 271/2025 vom 18. November 2025 hatten die Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) und wir Sie gebeten, an der von City&Bits GmbH in unserem Auftrag geschalteten Umfrage teilzunehmen. Wir danken Ihnen dafür, dass wir insgesamt 279 Antworten erhalten haben, was die Relevanz des Themas verdeutlicht.   Die

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HVB-Schreiben Nr. 94 / 2026 Gesetz zur Ergänzung des Europabezugs und zur Stärkung des Schutzes vor Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens in der Niedersächsischen Verfassung

    Der Niedersächsische Landtag hat das vorgenannte Gesetz im letzten Plenarabschnitt beschlossen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Gesetz zur Ergänzung des Europabezugs und zur Stärkung des Schutzes vor Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens in der Niedersächsischen Verfassung (vgl. Anlage), mit dem die Niedersächsische Verfassung ergänzt

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HVB-Schreiben Nr. 95 / 2026 Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes und der Niedersächsischen Landeswahlordnung

    Das im Niedersächsischen Landtag beschlossene Gesetz zur Änderung des NLWG und der NLWO ist verkündet worden.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes und der Niedersächsischen Landeswahlordnung (vgl. Anlage 1), das im Niedersächsischen Landtag beschlossen und nun verkündet worden ist.  

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HVB-Schreiben Nr. 96 / 2026 Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schiedsämtergesetzes, des Niedersächsischen Schlichtungsgesetzes und des Niedersächsischen Justizgesetzes

    Der Niedersächsische Landtag hat das vorgenannte Gesetz beschlossen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schiedsämtergesetzes, des Niedersächsischen Schlichtungsgesetzes und des Niedersächsischen Justizgesetzes (vgl. Anlage 1) sowie die im Rahmen der Verbandsbeteiligung abgegebene Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (vgl. Anlage 2).

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HVB-Schreiben Nr. 97 / 2026 Entwurf der Niedersächsischen Kommunalfördergesetzverordnung zur frühkindlichen Bildung des MK (NKomFöGVO-FkB-MK)

    Das MK legt eine korrigierte Anlage zum VO-Entwurf vor. Aufgrund eines Formelfehlers in der Excel-Tabelle waren die Auszahlungsbeträge 2027 falsch berechnet. Dies wurde nun behoben.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 90 / 2026 vom 05.03.2026 hatten wir Ihnen die geänderte Anlage des Verordnungsentwurfs auf Basis des

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 55 / 2026 EU-Kommission legt Vorschlag für „Industrial Accelerator Act“ vor

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Europäische Kommission hat an diesem Mittwoch ihren Vorschlag für einen Industrial Accelerator Act (IAA) vorgelegt. Insbesondere sieht der IAA vor, neben beschleunigten Planungs- und Genehmigungsverfahren im Bereich der industriellen Dekarbonisierung für bestimmte Sektoren „Made in EU“- und/oder CO2-arme

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.13 / 2026 Konvention zur Ermittlung von entschädigungsrelevanten Mehraufwendungen für die Verkehrssicherungspflicht an öffentlichen Verkehrswegen im Wald

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert:   „Anliegendes Schreiben des BMV vom 13.02.2026 sowie die anliegende „Konvention zur Ermittlung von entschädigungsrelevanten Mehraufwendungen für die Verkehrssicherungspflicht an öffentlichen Verkehrswegen im Wald“ übersenden wir Ihnen.“   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 57 / 2026 Abschlussbericht zum Projekt Müllfreie Weihnachtsmärkte veröffentlicht

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Ende Februar 2026 ist das Projekt „Müllfreie Weihnachtsmärkte“ von der Umsetzungsallianz „Mehrweg.Einfach.Machen“ und dem Deutschen Städtetag zu Ende gegangen. Gestartet im Jahr 2024, um Kommunen bei der Einführung von Mehrweg (für Speisen) auf Weihnachtsmärkten zu unterstützen und so

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 58 / 2026 Entwurf einer Niedersächsischen Förderverordnung zum Wiesenvogelschutz; Verbändebeteiligung gem. § 31 Abs. 1 GGO

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert:     „Anliegend erhalten Sie den Entwurf einer Verordnung des Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz über die Förderung kommunaler Maßnahmen zum Wiesenvogelschutz nach dem Gesetz zur vereinfachten Bereitstellung und Auszahlung von Fördermitteln an

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