Alle NST-Infos – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 411 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 14. September 2026)

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (Stand: 14. September 2026, vgl.

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.73 /2026 Stellungnahme zur Verordnung zur Neuregelung für den Betrieb und die Genehmigung von Fahrzeugen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie z.Kts. die Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Neuregelung für den Betrieb und die Genehmigung von Fahrzeugen sowie straßenverkehrsrechtlichen Regelungen. Die kommunalen Spitzenverbände begrüßen darin die grundlegende Neustrukturierung des

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HVB-Schreiben Nr. 405 / 2026 Gesetz zur Neugestaltung des niedersächsischen Rechts über den Bildungsurlaub (NBildZG)

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Der Niedersächsische Landtag hat am 10. September 2026 das Gesetz zur Neugestaltung des niedersächsischen Rechts über den Bildungsurlaub (NBildZG) beschlossen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem GVBl. (vgl. Anlage 1), mit dem das Gesetz zur Neugestaltung des niedersächsischen Rechts über den Bildungsurlaub (NBildZG)

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HVB-Schreiben Nr. 406 / 2026 Änderungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

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Der Niedersächsische Landtag hat am 9. September 2026 die Änderungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) beschlossen. Die Änderungen sind nunmehr verkündet worden. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Landtag hat am 9. September 2026 die Änderungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beschlossen. Sie sind nurmehr im GVBl. verkündet (Nr. 77 vom 14.

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.47 / 2026 Bundesweite Studie zur Wahrnehmung der digitalen Transformation in Kommunalverwaltungen: Einladung zur Mitwirkung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Die Stadt Osnabrück führt gemeinsam mit dem Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) eine bundesweite Studie zur Wahrnehmung der digitalen Transformation durch die Beschäftigten kommunaler Verwaltungen durch. Im Mittelpunkt steht dabei die Perspektive der Mitarbeitenden. Inhalt Im

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.83 /2026 Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 09/2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLSTBV) übersendet uns das anliegende Allgemeine Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 09/2026, das wir Ihnen gerne mit der Bitte um Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Dr. Fabio Ruske Referatsleiter Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.74 / 2026 Verbandsbeteiligung zum Richtlinienentwurf über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung erfolgreich abgelegter Meisterprüfungen im Handwerk (RL Meisterprämie im Handwerk) ab 01.01.2027

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert: „Anliegend übersende ich zu Ihrer Information den Entwurf der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung erfolgreich abgelegter Meisterprüfungen im Handwerk (RL Meisterprämie im Handwerk)“. Die Förderung soll aus Mitteln des Landes

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.109 / 2026 Antragsfrist für Förderanträge für Maßnahmen und Projekte zur Prävention von Beleidigungen, Drohungen, Hass und Gewalt gegen kommunale Amts- und Mandatsträger:innen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Landespräventionsrat Niedersachsen im Niedersächsischen Justizministeriums hat uns über Folgendes informiert: „Bis zum 15. Oktober 2026 können Förderanträge für Maßnahmen und Projekte zur Prävention von Beleidigungen, Drohungen, Hass und Gewalt gegen kommunale Amts- und Mandatsträger:innen bei der Investitions- und Förderbank Niedersachsen – NBank gestellt werden. Wir

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HVB-Schreiben Nr. 407 / 2026 Die neue Niedersächsische EU-Landesförderstrategie 2028-2034

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 207 / 2026 haben wir Sie zuletzt zu diesem Thema informiert und Ihnen die auf Ihren Rückmeldungen basierende Stellungnahme der AG KSV zur EU-Landesförderstrategie zur Verfügung gestellt. Nunmehr hat das Land die abschließende Fassung übermittelt. Die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns nun über die

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.32 /2026 Beschlüsse der Vergabekammer Niedersachsen

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Vergabekammer Niedersachsen beim Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns die bestandskräftigen Beschlüsse VgK-26/2025 vom 10.07.2025, VgK-30/2025 vom 08.08.2025, VgK-35/2025 vom 02.09.2025, VgK-36/2025 vom 18.09.2025, VgK-37/2025 vom 29.08.2025, vorübergehend anhängig beim OLG Celle, dortiges Az: 13 Verg 9/25, VgK-45/2025 vom 17.11.2025, in anonymisierter

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