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HVB-Schreiben Nr. 87 / 2026 DST-Positionspapier zum Registerzensus 2031 hier: Antwortschreiben Bundesministeriums des Innern und Statistisches Bundesamt

    Das Bundesministerium des Innern und das Statistische Bundesamt verweisen gegenüber dem DST darauf, dass bei den derzeit im Statistischen Verbund laufenden Vorbereitungen für den Zensus 2031 ein möglichst weitgehender Verzicht auf primärstatistischen Befragungen angestrebt wird. Es sei jedoch für 2031 die Durchführung einer Gebäude- und Wohnungszählung geplant.     Sehr geehrte Damen und […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.15 / 2026 Novellierung des Niedersächsischen Maßregelvollzugsgesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Gesetzentwurf des Nds. Maßregelvollzugsgesetzes (Nds. MVollzG), der uns zur Stellungnahme vom Nds. Sozialminsiterium (MS) übersandt wurde. Ergänzend teilte das MS mit:   „Die vorliegende Neufassung des Niedersächsischen Maßregelvollzugsgesetzes wird das gleichnamige Gesetz von 1982 ersetzen. Ziel der Gesetzesnovellierung ist es, die Ziele

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.27 / 2026 Wehrbericht 2025 offenbart weiterhin Investitionsbedarf in die Bundeswehrstandorte

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der Jahresbericht 2025 des Wehrbeauftragten Henning Otte zur Lage der Bundeswehr hat erneut große öffentliche Aufmerksamkeit ausgelöst (Anlage). Im Zentrum der Berichterstattung stehen vor allem der fortbestehende Personalmangel, lange Beschaffungs- und Modernisierungszeiten sowie die Debatte um

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.9 / 2026 Hinweis auf europäische Veranstaltungen zu städtischen Themen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Europäische Stadtinitiative (EUI) und das europäische Förderprogramm URBACT bieten in den kommenden Wochen mehrere Online-Informationsveranstaltungen zu den diesjährigen europäischen Förderangeboten für Städte an.   Infoevent zum EUI-Innovative-Actions-Call am 5. März 2026 Kurzfristig findet am 5. März 2026

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HVB-Schreiben Nr. 88 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Wappengesetzes (NWappG)

    Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den vorgenannten Gesetzentwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Wappengesetzes (NWappG; vgl. Anlage 1), den wir im Rahmen der Verbandsbeteiligung mit folgenden Informationen erhalten

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HVB-Schreiben Nr. 72 /2026 Kostenfreie digitale Endgeräte für Schülerinnen und Schüler ab dem 7. Schuljahr und für alle Lehrkräfte; weiteres Vorgehen

    – Aktuelle Informationen des MK an die Schulen zur Kenntnis   Sehr geehrte Damen und Herren,   seit August 2025 führt die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) Gespräche mit Ministerin Hamburg über die Einführung eines landesweiten Programms zur Ausstattung der Schülerinnen und Schüler ab Schuljahrgang 7 sowie aller Lehrkräfte mit digitalen Endgeräten

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HVB-Schreiben Nr. 85 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 2. März 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 2. März 2026, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.24 /2026 Einladung und Link: NBank im Dialog am 04.03.2026

Sehr geehrte Damen und Herren,   aufgrund eines technischen Fehlers möchten wir den folgenden Einladungsversandt noch einmal nachholen:   Online-Informationsveranstaltung (MSTeams) NBank + NST, NSGB „NBank im Dialog“ am 04.03.2026                    10:30 Uhr – 12 Uhr                           Aktuelles/Aktuelles aus der NBank   ca. 10:55 Uhr         Schwerpunkt Wohnraum Höhere Mieten und Förderbeträge für

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.8 / 2026 Bewerbungsaufruf für das Young Elected Politicians Programm des AdR 2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Hiermit möchten wir Sie darauf aufmerksam machen, dass die aktuelle Bewerbungsphase für das Young Elected Politicians Programm (YEP) des AdR angelaufen ist.   Das Programm bietet die Gelegenheit zum Netzwerken, Praktiken auszutauschen, Einblicke in die EU-Gesetzgebung und -Finanzierung

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