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NST-Info-Beitrag Nr. 2.47 / 2026 Ergebnisse der Vierteljährlichen kommunalen Kassenstatistik – 1. Quartal 2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns die Tabellen mit den Ergebnissen der vierteljährlichen kommunalen Kassenstatistik für das 1. Quartal 2026 übersandt.   Die Tabelle finden Sie im Excel-Format auch unter https://nst.de/downloads/   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen in Vertretung   […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.46 /2026 Stellungnahme Bürokratieabbau Verkehr

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei senden wir ihnen z.Kts. die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zu den Referentenentwürfen des Bürokratierückbaugesetzes Verkehr und der Bürokratierückbauverordnung Verkehr.“   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 150 /2026 frühzeitige BV-Stellungnahme zu PFAS-Prüfwerten „Boden-Mensch“

Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 129 / 2026 vom 15.05.2026 hatten wir Sie über PFAS-Prüfwerte im Bodenschutz – um Stellungnahme gebeten.   Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns dazu weitere Informationen übermittelt:   „Das Bundesumweltministerium beabsichtigt eine Regelungslücke der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) zu schließen. Hierzu sollen die bestehenden PFAS-Prüfwerte

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.27 / 2026 Sozialhilfe, zahnärztliche Abrechnungen, Punktwerte 2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   nach Rückmeldung der AOK kommen die Vertragsverhandlungen zum oben genannten Thema derzeit nicht voran. Wann eine Einigung für das Jahr 2026 erzielt werden kann, ist aktuell nicht absehbar. Gegebenenfalls könnte sogar ein Schiedsamtsverfahren erforderlich werden.   Bis zu einer entsprechenden Einigung gelten weiterhin die Punktwerte des Jahres

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.44 /2026 Workshopreihe „Die StVO in der Praxis: Straßenraum rechtssicher umverteilen“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat auf die Difu-Workshopreihe „Die StVO in der Praxis: Straßenraum rechtssicher umverteilen“ hingewiesen, die an verschiedenen Standorten im Bundesgebiet angeboten wird.   Wir bitten um Kenntnisnahme. Für die Anmeldung zum Workshop in Hannover steht zudem auch folgender Link zur Verfügung: Die StVO in der

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.50 /2026 Transferwerkstatt am 16./17. Juni 2026 in Hildesheim

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über folgende Veranstaltung informiert:   „Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) und das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) laden am 16. und 17. Juni 2026 zur Transferwerkstatt „Mischung oder Konkurrenz?! Vom Wohnen, Arbeiten und Produzieren

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 148 /2026 BGH konkretisiert die Reichweite der Rügepräklusion nach § 47 Abs. 5 EnWG

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass ein unterlegener Bewerber in einem Konzessionsvergabeverfahren Einwände, die bereits Gegenstand eines erfolglos gebliebenen Eilverfahrens nach § 47 Abs. 5 EnWG waren, in einem späteren Hauptsacheverfahren grundsätzlich nicht erneut zur Begründung der Unwirksamkeit

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HVB-Schreiben Nr. 226 / 2026 Umsetzung der angepassten vergaberechtlichen Prüfmaßstäbe bei Zuschussförderungen

    Die NBank hat uns über das Verfahren zur Umsetzung der angepassten vergaberechtlichen Prüfmaßstäbe bei Zuschussförderungen im Nachgang zum Schreiben des MF informiert.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 129 / 2026 haben wir Sie über die Mitteilung des Niedersächsischen Finanzministeriums zur Prüfung von Vergaben im Zuwendungsrecht informiert.

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.51 /2026 Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 07/2026

Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLSTBV) übersendet uns das anliegende Allgemeine Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 07/2026 (Einführung der TL Asphalt-StB 26), das wir Ihnen gerne mit der Bitte um Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Dr. Fabio Ruske Referatsleiter   Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.52 /2026 Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS 08/2026)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLSTBV) übersendet uns das anliegende Allgemeine Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 08/2026 (Einführung der ZTV Asphalt-StB 26 Teil 1), das wir Ihnen gerne mit der Bitte um Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Dr. Fabio Ruske Referatsleiter

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