Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 342 / 2026 haben wir Sie über unsere Stellungnahme in obiger Angelegenheit informiert. Anliegend übersenden wir Ihnen die Antwort vom Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks
Die Bewerbungsfristen für das Förderprogramm „Kommune im DigitalPakt Alter“ sowie für das ergänzende Förderprogramm „Kommune im DigitalPakt Alter“ werden bis zum 16. Oktober 2026 verlängert. Das Team des DigitalPakt Alter bietet neben den bereits festgelegten Terminen am 17. September und 24. September weitere offene Fragerunden zum Förderprogramm am 1. und 8. Oktober jeweils
Sehr geehrte Damen und Herren, de Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat Folgendes mitgeteilt: „Uns erreichte heute der Referentenentwurf für eine Verordnung zur Informationsübermittlung an und Informationsbereitstellung durch das Gigabit-Grundbuch (Gigabit-Grundbuch-Verordnung (GGV)) (siehe Anlage). Das Verordnungsvorhaben erfolgt nachlaufend zum aktuellen Gesetzgebungsverfahren zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und setzt dabei auch Vorgaben
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat im Rahmen der Bedarfsermittlung 2025–2037/2045 den Entwurf des Umweltberichts zur Konsultation gestellt. Hintergrund ist die im zweijährigen Turnus stattfindende Prüfung der Vorschläge der Übertragungsnetzbetreiber zum Stromnetzausbau. Im Entwurf werden die voraussichtlichen erheblichen
In diesem HVB-Schreiben wird das neue Ausschussbesetzungsverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers beschrieben, das ab dem 1. November 2026 gilt. Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Landtag hat die Vergabe der Ausschusssitze nach § 71 Abs. 2 Satz 2 NKomVG mit der Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) am 9. September 2026 geändert
HVB-Schreiben Nr. 416 / 2026 Ausschussbesetzung nach Sainte-Lague / Schepers Weiterlesen »
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung (Stand: 14. September 2026, vgl.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie z.Kts. die Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Neuregelung für den Betrieb und die Genehmigung von Fahrzeugen sowie straßenverkehrsrechtlichen Regelungen. Die kommunalen Spitzenverbände begrüßen darin die grundlegende Neustrukturierung des
Das Niedersächsische Finanzministerium hat die bereits übersandten Vorlagen nochmals korrigieren müssen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge in den Jahren 2025 bis 2028 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften (vgl. Anlage 1) sowie
Die AG KSV hat wie jedes Jahr eine Stellungnahme zum Landeshaushalt – diesmal dem Doppelhaushalt 2027/2028 – sowie dem Finanzstatusbericht des Landes abgegeben. Aus der Stellungnahme wird deutlich, dass das Land zwar kleinere Punkte, über die Uneinigkeit oder Unsicherheit herrschte, aufgegriffen hat, ein Lösungsbeitrag in der notwendigen Höhe – vor allem im nichtinvestiven
Der Niedersächsische Landtag hat am 10. September 2026 das Gesetz zur Neugestaltung des niedersächsischen Rechts über den Bildungsurlaub (NBildZG) beschlossen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem GVBl. (vgl. Anlage 1), mit dem das Gesetz zur Neugestaltung des niedersächsischen Rechts über den Bildungsurlaub (NBildZG)
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