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NST-Info-Beitrag Nr. 7.31 / 2026 Konzeptpapier „Kommunale Entwicklungszusammenarbeit“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über folgendes informiert:   „Am 6. März 2026 fand ein Gespräch zwischen Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan und der Leitungsebene der kommunalen Spitzenverbände sowie dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU) zum BMZ-Reformplan „Zukunft zusammen global gestalten“ statt. Dabei haben die Verbände darauf hingewiesen, […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 202 / 2026 Stellungnahme zum Gesetz zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur und zur Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung

  Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 189/2026 vom 16.07.2026 wurde bereits über die Stellungnahme des Deutschen Städtetages zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der natürlichen Infrastruktur und zur Weiterentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung informiert.   Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns hierzu erneut wie folgt informiert:   „Anbei finden Sie

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.67 /2026 Einführung Allgemeines Rundschreiben Straßenverkehr ARS Nr. 12/2026, Richtlinien zur Ermittlung der Luftqualität an Straßen (RLuS 2023, Fassung 2025)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie die Richtlinien zur Ermittlung der Luftqualität an Straßen ohne oder mit lockerer Randbebauung (RLuS), Ausgabe 2023, Fassung 2025”     Wir bitten um Kenntnisnahme und Beachtung.   Mit freundlichen Grüßen Im

NST-Info-Beitrag Nr. 3.67 /2026 Einführung Allgemeines Rundschreiben Straßenverkehr ARS Nr. 12/2026, Richtlinien zur Ermittlung der Luftqualität an Straßen (RLuS 2023, Fassung 2025) Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 197 /2026 Beteiligungsveranstaltung zu Artikel 4 W-VO

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesumweltministerium hat ein Save-the-Date für die Veranstaltung „Durchführung von Artikel 4 der Wiederherstellungsverordnung (W-VO): Wiederherstellung von Land-, Küsten- und Süßwasserökosystemen“ versandt, über das wir Sie informieren möchten.   Wann: Dienstag, 17. November 2026, vormittags Format:

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 198 /2026 EU ermöglicht weiterhin Abfallverbringung in die Schweiz

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die EU hat eine Änderung der Abfallverbringungsverordnung (EU) 2024/1157 mit der Verordnung (EU) 2026/1703 dahingehend abgeändert, dass laut Artikel 44 Abs. 2 Buchstabe f der Verordnung die Schweiz vom Verbot der Ausfuhr von Siedlungsabfällen ausgenommen wird.  

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 200 /2026 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor (EEG 2027)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 191/2026 vom 20.07.2026 hatten wir Sie über die Verbändeanhörung zum Referentenentwurf zur EEG-Novelle 2027 informiert.   Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns hierzu ergänzende Informationen übermittelt, die wir Ihnen nachfolgend zur Kenntnis geben.   „Im Anhang finden Sie unsere gemeinsame Stellungnahme zum Referentenentwurf

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 200 /2026 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor (EEG 2027) Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 199 / 2026 Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens (Netzanschlusspaket)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 199 / 2026 vom 21.07.2026 hatten wir Sie über die Verbändeanhörung zum Referentenentwurf des Netzanschlusspakets informiert.   Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns hierzu weitere Informationen übermittelt:   „Im Anhang finden Sie unsere gemeinsame Stellungnahme zum Referentenentwurf des Netzanschlusspakets. Wir bedanken uns sehr

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.61 /2026 Bundesverkehrsministerium fördert grüne Binnenschifffahrt

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:     „Das BMV hat eine Förderrichtlinie über Zuwendungen für eine grüne Binnenschifffahrt veröffentlicht und will 2026 daraus 125 Mio. EUR zur Verfügung stellen. Antragsberechtigt sind auch Kommunen und Binnenhäfen. Ein Online-Workshop ist für den 13. August 2026 geplant.“  

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.30 / 2026 Anbahnung kommunaler Partnerschaften zwischen Niedersachsen und der chinesischen Partnerprovinz Anhui

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen das Schreiben von Staatssekretär Doods mit der Bitte um Kenntnisnahme.   Zuständig in der Staatskanzlei ist Referat 207, geleitet von Frau Nicole Ewert (0511/120-6787).     Mit freundlichen Grüßen in Vertretung   gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin   Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 310 / 2026 IT-Sicherheit: Angebot Security Operations Center für Kommunen

    MI und kommunale IT-Dienstleister informieren über Zusammenarbeit bei der Cybersicherheit und das Angebot von Dienstleistungen eines Security Operations Center (SOC) für Kommunen.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Thema IT-Sicherheit stellt auch für Kommunen eine ständig größer werdende Herausforderung dar. Eine immer größere Zahl von Angriffen und nicht zuletzt

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