Alle NST-Infos – Seite 6 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 1.77 / 2026 Tierschutz: Erlass zu tierschutzfachlichen und -rechtlichen Anforderungen für die Erlaubniserteilung und Überwachung von Tierheimen und tierheimähnlichen Einrichtungen nach §§ 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3, 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 TierSchG

Sehr geehrte Damen und Herren, mit Schreiben vom 29. April 2026 hatten wir den Veterinärbehörden im Mitgliederbereich des Niedersächsischen Städtetages den o.a. Erlass mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Für die eingegangenen Rückmeldungen danken wir herzlich. Zu Ihrer Information ist die Stellungnahme hierzu der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände als Anlage beigefügt. […]

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HVB-Schreiben Nr. 238 / 2026 Änderung der Verordnung zur Durchführung des Niedersächsischen Jagdgesetzes (DVO-NJagdG)

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Die Durchführungsverordnung zum Niedersächsischen Jagdgesetz (DVO-NJagdG) soll geändert werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 29.06.2026. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) hat uns anliegenden Verordnungsentwurf (Fassung vom 11.6.2026 – Anlage 1) nebst Begründung und Ergänzung mit der Gelegenheit zur

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HVB-Schreiben Nr. 239 / 2026 Tourismus; Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) durch touristische Maßnahmen (Tourismusförderrichtlinie)

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Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat die vorgenannte Tourismusrichtlinie veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, die Änderung der „Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) durch touristische Maßnahmen (Tourismusförderrichtlinie)“ wurde letzte Woche veröffentlicht. Die neue Fassung finden Sie

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.76 / 2026 NKomVG; Besondere Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder mit Einschränkungen

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Melle hat die Geschäftsstelle des Niedersächsischen Städtetages gebeten, eine Umfrage zu besonderen Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder mit Einschränkungen durchzuführen. Sie bittet um Beantwortung folgender Fragen: Existiert in Ihrer Aufwandsentschädigungssatzung eine Regelung, nach der körperlich eingeschränkte Ratsmitglieder ein Anspruch auf Entschädigung des mit der Einschränkung verbundenen

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HVB-Schreiben Nr. 237 / 2026 Difu: OB-Barometer 2026: Finanznot und Wirtschaftssorgen dominieren kommunale Agenda

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Die Geschäftsstelle übersendet Informationen zum OB-Barometer des Deutschen Instituts für Urbanistik. Sehr geehrte Damen und Herren, das Deutsches Institut für Urbanistik (Difu) hat folgende Pressemitteilung veröffentlich: „OB-Barometer 2026: Finanznot und Wirtschaftssorgen dominieren kommunale Agenda OB-Barometer des Difu: Finanzen bleiben auch 2026 wichtigstes Thema der Städte. Wirtschaft und Arbeitsmarkt

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.48 / 2026 Aufnahme und Bearbeitung von Straßenverkehrsunfällen durch die Polizei

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.116 / 2025 haben wir Ihnen die Stellungnahme der AGKSV übersandt. Anliegend erhalten Sie die Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung darauf. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp Referentin

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 152 / 2026 Diskussionspapier des Deutschen Städtetages – „Smarte Schwammstadt und modernes Starkregenmanagement: wie Städte klimaresilienter werden“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert: „Wir freuen uns sehr, Ihnen das kürzlich veröffentlichte Diskussionspapier „Smarte Schwammstadt und modernes Starkregenmanagement: wie Städte klimaresilienter werden“ des Deutschen Städtetages zu übersenden. Dieses Diskussionspapier möchte Impulse geben und die Debatte darüber anregen, wie Städte ihre klima-

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.47 / 2026 Manual urbane Logistik

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Nationale Kompetenznetzwerk Mobilität (NaKoMo) hat zum Abschluss der Themenwoche „Urbane Lieferverkehre“ auf das „Manual Urbane Logistik“ der Bundesvereinigung Logistik (BVL) hingewiesen, welches 2021 erstmals veröffentlicht und zwischenzeitlich aktualisiert wurde. Die Publikation richtet sich an Kommunen und bietet

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 153 / 2026 Gesetz zur Ablösung des Abfallverbringungsgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat mitgeteilt, dass das Bundesumweltministerium die Verbändebeteiligung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Ablösung des Abfallverbringungsgesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften eingeleitet hat. Hauptziel des vorgelegten Gesetzes ist die Neufassung des Abfallverbringungsgesetzes (AbfVerbrG) als Durchführungsgesetz zur Verordnung (EU) 2024/1157, um das

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HVB-Schreiben Nr. 236 / 2026 Prädikat „Kommune im DigitalPakt Alter“ – Bundesministerium lädt Kommunen zur Teilnahme ein

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XX Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Bundesministerin Karin Prien hat mit Schreiben vom 9. Juni 2026 Städte, Gemeinden und Landkreise zur Teilnahme am neuen Prädikat ‚Kommune im DigitalPakt Alter‘ eingeladen (Anlage). Der ‚DigitalPakt Alter‘ wurde 2021 vom Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren,

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