Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Bundestag hat das Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) verabschiedet. Die Hauptgeschäftsstelle informiert über die im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens vorgenommenen Änderungen.“ Die ausführlichen Informationen entnehmen Sie bitte der beigefügten Anlage. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag […]
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 30. März 2026, vgl. Anlage) zu
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Verteilquote und Verteilung von Ausländerinnen und Ausländern auf die Kommunen bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben nebst Anlagen des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung zur „Ausführung des
Sehr geehrte Damen und Herren, anbei erhalten Sie ein Informationsschreiben vom Nds. Sozialministerium zum aktuellen Stand der Umsetzung des Gewalthilfegesetzes in Niedersachsen (Anlage) zur Kenntnisnahme. Zum Hintergrund verweisen wir auf den letzten Info-Beitrag Nr. 5.20/2026. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Marina Karnatz Referentin Anlage
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 83 /2026 vom 1. April 2026 hatten wir Sie bereits über den Entwurf der Methode zur Ausweisung von Infrastrukturgebieten Konsultation vom 31. März bis 28. April 2026 informiert. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns hierzu weitere Informationen übermittelt: „Die Bundesnetzagentur hat
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Wir möchten Sie darüber informieren, dass wir zusammen mit dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund eine Stellungnahme aus kommunaler Perspektive an das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Änderung des
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Die European Digital Identity Wallet (EUDI-Wallet – https://kurzelinks.de/4lhf) wird künftig eine zentrale Rolle für die digitale Identifizierung und Authentifizierung von Bürgerinnen und Bürgern sowie für die Bereitstellung und Nutzung digitaler Nachweise spielen. Nach Angaben des Bundesministeriums für Digitales und
NST-Info-Beitrag Nr. 8.21 / 2026 Informationen zur EUDI-Wallet Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns die beigefügte Bewertung der Beschlüsse des IT-Planungsrates zu den Themen Deutschland Stack, Föderales Architekturmanagement und Registermodernisierung übermittelt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Ulrich Mahner Referatsleiter Anlagen
NST-Info-Beitrag Nr. 8.22 / 2026 Ergebnisse der 49. Sitzung des IT-Planungsrates Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie auf den am 07. Mai 2026 im Rahmen der IFAT in München stattfindenden Tag der resilienten Kommunen hinweisen. Im Rahmen der Veranstaltung diskutieren die kommunalen Spitzenverbände, der Deutsche Verein des Gas- und Wasserfaches
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 81 /2026 Tag der resilienten Kommunen Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns kontaktiert und auf folgende Veranstaltung hingewiesen: „Wie bereits besprochen, würden wir das Förderprogramm für Ladeinfrastruktur an Mehrparteienhäusern gerne in Zusammenarbeit mit Ihnen in Niedersachsen bekannter machen, damit die Menschen in Niedersachsen bestmöglich davon profitieren können. Daher
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