In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 30. Dezember 2024, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) übersendet uns den anliegenden Runderlass zur regelmäßigen Überprüfung technischer Anlagen nach § 78 NBauO und § 30 DVO-NBauO zur offiziellen Verbändebeteiligung. Das MW teilt und zu dem Entwurf folgendes mit: „Mit der Verordnung zur Änderung der DVO-NBauO
Am 27. Dezember 2024 wurde im Bundesgesetzblatt die Neuwahl amtlich verkündet. Viele Auslandsvertretungen bieten wieder die Nutzung amtlicher Kurierwege für die Briefwahl an. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Zu der vorgezogenen Bundestagswahl 2025 wurden am 27. Dezember 2024 im Bundesgesetzblatt folgende
Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über den Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 15.01.2025 wie folgt informiert: Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 375.314.125,- Euro (Veränderung zum Vorjahr + 15,6 %) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer: 66.027.173,- Euro (Veränderung zum Vorjahr + 7,6 %)
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte– und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Bundestag hat heute den Entwurf der Bundesregierung für ein drittes Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes in 2. und 3. Lesung angenommen. Auf Grundlage der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz und Energie votierten die Fraktionen von SPD,
Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Ernährung, Landwirtshaft und Verbraucherschutz hat uns über Folgendes informiert: „Mit den Anlagen übersende ich Ihnen ausschließlich in digitaler Form das Anschreiben und den Entwurf einer Minister-Verordnung zur Neufassung der Niedersächsischen Feuchtgebiets- und Moorkulissenverordnung zur Ausweisung der Gebietskulisse nach § 11 der GAP-Konditionalitäten-Verordnung im Rahmen
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 332 /2024 Verbandsbeteiligung zur Neufassung der NFMoorVO Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Deutsche Städtetag organisiert gemeinsam mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) eine Online-Infoveranstaltung. Informiert wird dabei über Maßnahmen zur Verbesserung der Gemeinschaftsverpflegung, der Erhöhung des Anteils von Bio-Lebensmitteln in der Außer-Haus-Verpflegung, der Reduzierung von Lebensmittelverschwendung und über
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte –und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie über die Neuerungen im Bereich „Wohnen“ informieren, die zum 1. Januar 2025 in Kraft treten. Im Anhang senden wir Ihnen hierzu ein Schreiben des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Ab dem
NST-Info-Beitrag Nr. 3.102 /2024 Neuerungen 2025 im Bereich Wohnen Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle informiert über die aktuellen Aktivtäten des Landes Niedersachsen bezüglich der Bereitstellung der Onlinedienste für die so genannten Fokusleistungen und Leistungen von föderalem Interesse. Des Weiteren wird um die Teilnahme an einer Abfrage des Landes zu diesen Leistungen gebeten. Sehr geehrte Damen und Herren, auch zwei Jahre nach dem
HVB-Schreiben Nr. 578 / 2024 Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, wie Sie wissen, befinden sich die infolge der Befristung ab 1.1.2025 erforderlichen (neuen) Rahmenverträge nach § 131 SGB IX sowohl für die Leistungen der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche (RVu18) als auch für Erwachsene (RVü18) in der finalen Abstimmung. Die Gremien des NST haben den letzten
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