Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir haben uns zusammen mit dem DLT, DST und dem VKU gegenüber dem Bundesministerium der Finanzen in mehreren Stellungnahmen und Gesprächen für alternative und klimafreundliche Modelle zur Begründung eines Bäder-Querverbundes eingesetzt. Am 07.10.2024 hat das BMF […]
Die Geschäftsstelle übersendet die politische Liste der regierungstragenden Fraktionen für den Haushalt 2025. Sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben heute nach ihrer Haushaltsklausur ihre politische Liste veröffentlicht. Die zahlenmäßige Übersicht finden Sie in der Anlage. Die politische Liste, die insgesamt
HVB-Schreiben Nr. 501 / 2024 Beschluss über die politische Liste Weiterlesen »
Das Niedersächsische Umweltministerium hat auf eine kleine Anfrage im Landtag zum Thema kommunale Wärmeplanung geantwortet. Mit der Novelle des NKlimaG ist zu Beginn des Jahres 2025 zu rechnen. Das Thema Konnexität sollte nach Ansicht der Geschäftsstelle in dem Zusammenhang erneut betrachtet werden. Die Geschäftsstelle bittet insbesondere die bereits verpflichteten Städte um Stellungnahme zur
Die Niedersächsische Landesregierung hat den Erlass zum Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen überarbeitet und bekannt gemacht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den neuen und überarbeiteten Gemeinsamen Runderlass der Niedersächsischen Landesregierung zum Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen vom 15.
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat die vorgenannte Richtlinie im Niedersächsischen Ministerialblatt bekannt gemacht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Niedersächsischen Ministerialblatt, mit dem die Änderungen der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der technischen Ausrüstung der kommunalen Warninfrastruktur
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns anliegenden Entwurf der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Beschaffung von Omnibussen für den ÖPNV“ mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt. Die Bestandsrichtlinie (Laufzeit bis 31.12.2026) soll punktuell erweitert werden. Die beabsichtigen Änderungen sind
Das Niedersächsische Finanzministerium hat den vorgenannten Runderlass veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der Vorlage der Bewerberzahlen der Berufsfeuerwehren im Mitgliederbereich des Niedersächsischen Städtetages ist der beigefügte Erlass zur Gewährung von Anwärtersonderzuschlägen an Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst in der Fachrichtung Feuerwehr veröffentlicht worden (vgl. Anlage).
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Bezug auf das Hochwasser 2023/2024 die Förderrichtlinien im Niedersächsischen Ministerialblatt veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die heute im Niedersächsischen Ministerialblatt verkündeten Richtlinien – über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Kosten zur Bekämpfung des Hochwassers
HVB-Schreiben Nr. 495 / 2024 Hochwasser 2023/2024 – Förderrichtlinien Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.62/2024 haben wir Ihnen den Entwurf der Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Gesundheit und Soziales mit der Bitte um Anmerkungen und Hinweise zugeschickt. Leider haben uns keine Rückmeldungen aus der Mitgliedschaft erreicht. Anbei erhalten Sie die Stellungnahme der KSpV zu den beabsichtigten
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 277 /2024 vom 23.10.2024 haben wir Ihnen die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände aufgrund der eingegangenen kommunalen Rückmeldungen im Rahmen der Verbandsbeteiligung zur Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von kommunalen Starkregenvorsorgekonzepten übersandt. Anliegend erhalten Sie nun das Antwortschreiben des Niedersächsischen
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