In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 7. Juli 2025, vgl. Anlage) zu […]
Die Geschäftsstelle übersendet die Einschätzung des DST zu den Infrastrukturmitteln aus dem Sondervermögen des Bundes. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben 239 / 2025 hatten wir Sie zuletzt über den Fortgang hinsichtlich des Verfahrens zur Umsetzung des Investitions-Sondervermögens des Bundes informiert. Nunmehr erreichte uns das anliegende Rundschreiben des
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns das in der Anlage beigefügtes Schreiben zum Umgang mit Social media /sozialen Medien im Unterricht an weiterführenden und berufsbildenden Schulen in Niedersachen übersandt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Nicole Teuber Referatsleiterin
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Nachstehend möchten wir Sie auf eine aktuelle Entscheidung des EuGH in Sachen „Sektorenvergaberecht bei Beschaffung einer Kläranlage anwendbar“ hinweisen: Der EuGH hat mit Urteil vom 05.06.2025 | Rs. C-82/24 festgestellt, dass ein öffentlicher Bauauftrag eines
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.64 / 2025 hatten Sie Gelegenheit zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung Stellung zu nehmen. Der Deutsche Städtetag hat uns nun die Stellungnahme mit folgenden Worten übersandt: „Mit Rundschreiben vom 16.06.2025 hatten wir Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.54 / 2025 hatten Sie Gelegenheit zum o.g. Entwurf Stellung zu nehmen. Anliegend übersenden wir Ihnen unsere Stellungnahme und die Antwort des Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei übersenden wir Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften. Der Referentenentwurf baut auf dem WasserstoffBG
Das MW hat kurzfristig und zur internen Verwendung seinen Vorschlag zur Einplanung der Fördermittel für das Städtebauförderungsprogramm 2025 übersandt. Stellungnahmen nimmt die Geschäftsstelle gerne bis zum 10. Juli 2025 entgegen. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) hat der Geschäftsstelle den mit Herrn
HVB-Schreiben Nr. 253 / 2025 Aufstellung des Städtebauförderungsprogramms 2025 Weiterlesen »
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns den vorgenannten Entwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesregierung hat in ihrer Sitzung am 8. Juli 2025 den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Laufbahnverordnung und der Verordnung
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat uns über Folgendes informiert: „Das Aktionsprogramm Insektenvielfalt Niedersachsen (APIN) ist Bestandteil der im Mai 2020 unterzeichneten Vereinbarung „Der Niedersächsische Weg“ und unterstützt die Aktivitäten des Bundes, dem Insektenrückgang entgegenzusteuern. Ziel des APIN ist es, den Rückgang
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 162 / 2025 APIN – Stand Umsetzungsmaßnahmen Kommunen/UNB Weiterlesen »
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