Alle NST-Infos – Seite 112 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 275 /2025 Tiefengeothermie; Betroffenheit in den Kommunen und Abfrage zu möglichem Förderprogramm

Sehr geehrte Damen und Herren, das LBEG versucht ein Förderprogramm zur Tiefengeothermie aus Mitteln des Sondervermögens zu erarbeiten. Für die fachliche Ausarbeitung sollen Rückmeldungen betroffener Kommunen eingeholt werden. Geplant ist eine kurze Videoschalte, in der interessierte Kommunen gerne hierzu ihre Erfahrungen teilen können. Rückmeldungen an die Geschäftsstelle unter folgendem Link […]

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HVB-Schreiben Nr. 463 /2025 Verbandsbeteiligung NKlimaRVO

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert: „Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung vom 17. November 2025 gem. § 31 GGO die Freigabe zur Verbandsbeteiligung für anliegenden Entwurf einer Verordnung über den Klimarat (NKlimaRVO) beschlossen. Den Verordnungsentwurf und die

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NST-Info-Beitrag Nr. 4.30/2025 Novellierung des Runderlasses „ Gewaltprävention und -intervention in Schulen in Zusammenarbeit mit Kinder- und Jugend-hilfe, Polizei und Staatsanwaltschaft“

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns den in der Anlage beigefügten Erlassentwurf zur Anhörung übersandt. Wir bitten um Stellungnahme bis Freitag, den 2. Januar 2026 an Frau Witte, witte@nst.de Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Nicole Teuber Referatsleiterin Anlagen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.125 / 2025 Rundschreiben des BMI zu Reisedokumente für Kinder und zum elektronischen Identitätsnachweis (Online-Ausweis) in der Behördenpraxis; ergänzende Informationen

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.123 / 2025 haben wir Sie über die gegenwärtigen Regelungen und weiteren Hinweisen informiert. Es kamen Fragen bezüglich der Formulierungen auf im Hinblick auf das Thema Antragstellung von getrenntlebenden Elternteilen, welchen der Deutsche Städtetag für uns nachgegangen ist und folgende Antwort vom BMI erhalten

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HVB-Schreiben Nr. 440 /2025 Beschluss des Bundestags und Musterrichtlinien zum Deutschlandticket

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Die Geschäftsstelle informiert über den aktuellen Stand zum Deutschlandticket. Mit Beschluss der 11. Änderung des Regionalisierungsgesetzes hat der Bundestag die Finanzierung des Deutschlandtickets bis zum Jahr 2030 fortgesetzt. Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem kürzlich gefassten Bundestagsbeschluss wird die Finanzierung des Deutschlandtickets 2026 bis 2030 fortgesetzt. Der

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HVB-Schreiben Nr. 449 / 2025 Besoldungsrecht; Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes – hier: Einmalzahlung 2025

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Das Niedersächsische Finanzministerium hat uns den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes, den uns das Niedersächsische Finanzministerium im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt hat.

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HVB-Schreiben Nr. 450 / 2025 Umgang mit Widersprüchen zur Verfassungsmäßigkeit und Amtsangemessenheit der Alimentation ab 2023 – Erlass vom 13.11.25

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Das für Besoldungsrecht zuständige Niedersächsische Finanzministerium hat einen Erlass zum Umgang mit Widersprüchen zur Verfassungsmäßigkeit und Amtsangemessenheit der Alimentation ab 2023 herausgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung zu unserem HVB-Schreiben Nr. 414 / 2025 übersende ich Ihnen den beigefügten Erlass des Niedersächsischen Finanzministeriums zum Umgang mit Widersprüchen zur

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HVB-Schreiben Nr. 451 / 2025 Erhöhung der Kreisumlagen infolge der NFAG-Änderung

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Zusammenfassung von Argumenten, die mit Blick auf die kommende NFAG-Änderung (Stichwort: Änderung des Aufteilungsverhältnisses) bei einer Diskussion mit der Kreisebene zur Erhöhung der Kreisumlage genutzt werden können. Sehr geehrte Damen und Herren, aus der Mitgliedschaft erreichen uns verschiedene Hinweise, dass Landkreise beabsichtigen, infolge der Novelle des Niedersächsischen Gesetzes über den

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HVB-Schreiben Nr. 452 / 2025 Ergebnisse des Koalitionsausschusses im Bereich Wirtschaft und Energie

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgendes informiert: „Am Donnerstag hat der Koalitionsausschuss der regierungstragenden Parteien auf Bundesebene wichtige Beschlüsse im Themenfeld Energie getroffen (Anlage). Mit der Einigung zum Industriestrompreis, Deutschlandfonds und zur Kraftwerksstrategie werden zentrale Entscheidungen getroffen, über die ich Sie gerne informieren möchte.

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HVB-Schreiben Nr. 453 / 2025 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung

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Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat den beiliegenden Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung vorgelegt. Im Rahmen der Verbändeanhörung wird der Deutsche Städtetag

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