Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns auf eine – allerdings kostenpflichtige – Veranstaltung des ISB Berlin/München hingewiesen und informiert uns dazu wie folgt: „Mit Blick auf das bevorstehende In-Kraft-treten der neuen Bauturbo-Regelungen im BauGB (wir hatten hierzu ausführlich informiert) möchten wir Sie/Euch gerne auf ein aktuelles […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei erhalten Sie z.K. unsere gemeinsam mit dem DST an die Mitglieder des Verkehrsausschusses im Bundesrat übersandte Stellungnahme zur „Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“. Die Verordnung des BMV wurde nur in wenigen Punkten
Sehr geehrte Damen und Herren, Mit HVB-Schreiben Nr. 400/2025 vom 23. Oktober 2025 hatten wir Sie bereits über die Ergebnisse der 169. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ vom 21. bis 23. Oktober 2025 informiert und Ihnen die Bewertung des Deutschen Städtetages (DST) übersandt. Anbei übersenden wir Ihnen ergänzend die Einschätzung des Deutschen Städte-
HVB-Schreiben Nr. 401 / 2025 Ergänzung Ergebnisse 169. Sitzung AK Steuerschätzungen Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert: „Das EU-Parlament, der Rat und die Kommission haben sich im Trilog zu den Vorschlägen der EU-Kommission zur Änderung der Wasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG), der Grundwasserrichtlinie (2006/118/EG) und der Richtlinie über Umweltqualitätsnormen (2008/105/EG) geeinigt. Die Einigung beinhaltet weitreichende Neuerungen für den Gewässerschutz
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Der Kommunale IT-Sicherheitskongress (KITS) der kommunalen Spitzenverbände findet im kommenden Jahr bereits zum zwölften Mal statt. Er wird vom Deutschen Landkreistag in Kooperation mit dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund durchgeführt und durch den IT-Planungsrat finanziell
Der Bundesrat hat am 17. Oktober dem LuKIFG zugestimmt. Ausstehend sind noch die Verabschiedung der Bund-Länder-Vereinbarung zum LuKIFG sowie eine niedersächsische Umsetzungsnorm. Sehr geehrte Damen und Herren, Nach dem Bundestag (vgl. HVB-Schreiben Nr. 384 / 2025) hat nun der Bundesrat dem Länder- und Kommunal-Infrastrukturgesetzes (LuKIFG) in seiner Sitzung am 17.10.2025
Sehr geehrte Damen und Herren, Hildesheim wird als eine Modellkommune Smart City vom Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen gefördert und hat zu seinen Leitsätzen „Wie wollen wir in Zukunft miteinander leben?“ „Smart City – Durchblick durch Daten“ und „Digitalisierung verstehen, anwenden, leben“ erste Projekte entwickelt, die andere Kommunen inspirieren und zum
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Nachfolgend möchten wir Sie auf eine interessante Info-Veranstaltung „Tagesreinigung in Kommunen: Was ist das und welche Vorteile entstehen daraus?“ hinweisen und Sie bitten, den Hinweis gerne an Ihre Mitgliedskommunen weiterzuleiten. Die geplanten Online-Veranstaltungen werden am 17.
NST-Info-Beitrag Nr. 9.17 /2025 Info-Veranstaltung: Tagesreinigung in Kommunen Weiterlesen »
Der Deutsche Städtetag hat die Ergebnisse der Herbststeuerschätzung übermittelt. Demnach geht der Arbeitskreis von einem leichten Wachstum aus, für die kommunalen Steuern jedoch unter denen von Ländern und Bund. Über die Ergebnisse der regionalisierten Steuerschätzung werden wir berichten, wenn die Ergebnisse vorliegen. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Mit dem neuen § 246e BauGB – dem sogenannten Bau-Turbo – wurde den Kommunen ein Instrument an die Hand gegeben, das mehr Handlungsspielraum bei der Schaffung von Wohnraum gibt. Nun beginnt die entscheidende Phase: Wie lässt sich
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