Wirtschaft und Verkehr

NST-Info-Beitrag Nr. 6.14 / 20026 Neuer Beitrag in „EA Mobilität“: Stellungnahme zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung.

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie z.Kts. die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften.“ Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez. […]

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HVB-Schreiben Nr. 102 /2026 3. Sitzung Begleitgremium Generalsanierung

    Die Geschäftsstelle informiert zum neusten Stand der Generalsanierung in der Region Nord sowie insbes. zur Qualitätsoffensive Hamburg – Hannover 2026.     Sehr geehrte Damen und Herren,   zuletzt hatten wir Sie am 15. Dezember 2025 mit HVB-Schreiben Nr. 512 / 2025 zum aktuellen Stand der Generalsanierung von Bahnstrecken in der Region Nord

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.13 / 2026 Konvention zur Ermittlung von entschädigungsrelevanten Mehraufwendungen für die Verkehrssicherungspflicht an öffentlichen Verkehrswegen im Wald

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert:   „Anliegendes Schreiben des BMV vom 13.02.2026 sowie die anliegende „Konvention zur Ermittlung von entschädigungsrelevanten Mehraufwendungen für die Verkehrssicherungspflicht an öffentlichen Verkehrswegen im Wald“ übersenden wir Ihnen.“   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.11 /2026 Öffentliche Konsultation zur Neufassung der AGVO

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Konsultation zum Entwurf einer überarbeiteten und vereinfachten Fassung der Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) gestartet. Ziel ist es, die AGVO an die aktuellen sozialen, wirtschaftlichen und technologischen Rahmenbedingungen anzupassen und die Anwendung für die Mitgliedstaaten

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.12 / 2026 Förderaufruf „Förderung von Welcome Centern“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns über Folgendes informiert:   „Heute ist der Förderaufruf „Förderung von Welcome Centern“ veröffentlicht worden. In der Anlage übersende ich Ihnen diesen sowie die hierzu veröffentlichte Presseinformation.   Neben der (Weiter-)Förderung der bewährten Welcome Center-Struktur in Niedersachsen

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.10 /2026 Fußverkehrs-Checks Niedersachsen 2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   von der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachen mbh (LNVG) wurden wir über Folgendes informiert:   „Die neue Runde Fußverkehrs-Checks ist (am 02. März) gestartet und Sie können sich mit Ihrer Kommunen bis zum 20. März auf einen der 10 Fußverkehrs-Checks 2026 bewerben.   Um was geht es? Mit den Checks

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HVB-Schreiben Nr. 81 /2026 Bus-Schiene-Grundnetz in Niedersachsen – Sachstand und weiteres Verfahren

    Die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) hat sich mit einem Schreiben an den Nds. Verkehrsminister Tonne gewandt, um einen aktuellen Sachstand zum „Bus-Schiene-Grundnetz“ in Erfahrung zu bringen, da die bereits im 3. Quartal 2025 erwarteten Informationen und Fortschritte bislang noch nicht mitgeteilt wurden.       Sehr geehrte Damen und Herren,  

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.9 /2026 Hinweis auf VKU-Anwendungshilfe zum VSME

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Mit der Einigung der EU-Institutionen zur CSRD-Nachhaltigkeitsberichterstattung sollen nur noch Unternehmen mit mehr als 1.000 Mitarbeitenden und mehr als 450 Millionen Euro Jahresumsatz einen CSRD-Nachhaltigkeitsbericht veröffentlichen müssen (siehe unser Schreiben vom 10.12.2025 – [NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 290 / 2025]). Allerdings wurde

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.7 /2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung | Frist 04.03.2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anliegend übersenden wir Ihnen den Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (Mantel-VO) sowie eine Synopse der geplanten Änderungen. Rückmeldung zu dem Referentenentwurf richten Sie gerne bis 04.03.2026 an jan.strehmann@dstgb.de. Mit

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.8 /2026 Einladung | „Anschluss erreichen“ – Die Konferenz für Radparken, E-Scooter und Fußverkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die anliegende Einladung zur Konferenz für Radparken, E-Scooter und Fußverkehr am 19./20.5.2026 in Berlin übersenden wir Ihnen gern zur Kenntnis und bitten um Weitergabe an zuständige Personen. Auf die kostenfreie Beratung der Infostelle Fahrradparken möchten wir bei dieser

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