Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über die Änderungen mit folgenden Worten informiert: „Die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung im Rahmen des Niedersächsischen Innovationsförderprogramms für Forschung und Entwicklung (IFP) soll geändert werden. Es ist beabsichtigt, das IFP für […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert. „Die EU-Kommission, der Ministerrat und das Parlament haben sich vorläufig auf eine Reform der CSRD (Nachhaltigkeitsberichterstattung) geeinigt. Ziel der Reform ist eine deutliche Vereinfachung der Berichtspflichten: Die Anforderungen sollen reduziert, der Kreis der betroffenen Unternehmen verkleinert werden. Für
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Anbei erhalten Sie z.Kts. den Referentenentwurf für ein Gesetz zur Haftung bei Unfällen mit Elektrokleinstfahrzeugen im Straßenverkehr, der vom BMJV veröffentlicht wurde. Der Entwurf zielt darauf ab, dass es Geschädigte bei Unfällen mit E-Scootern zukünftig leichter haben sollen,
Der Nds. Verkehrsminister Grant Hendrik Tonne hat den kommunalen ÖPNV-Aufgabenträgern für das Jahr 2026 einen vollständigen Verlustausgleich zugesichert. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 325 /2025 vom 01. September 2025 hatten wir darüber informiert, dass die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) im Zusammenhang mit der Finanzierung
Schienenersatzverkehr mit Bussen während der Qualitätsoffensive an DB-Bietergemeinschaft vergeben; Bericht aus der 2. Sitzung des Begleitforums Generalsanierung Sehr geehrte Damen und Herren, die LNVG hat heute den Schienenersatzverkehr (SVE) mit Bussen an eine Bietergemeinschaft der Regionalbus Braunschweig GmbH (RBB) und der DB SEV GmbH vergeben. Beide Unternehmen gehören zum DB-Konzern.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Im Rahmen der EU-Konsultation haben wir am 19.11.2025 eine Stellungnahme in Englisch endgefertigt und fristgerecht auf der Beteiligungsplattform der EU hochgeladen: https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/14688-Collection-of-urban-mobility-data-per-urban-node_en Insgesamt haben uns Vertreterinnen und Vertreter von 14 Städten der 78 betroffenen „Urbanen Knoten“ der TEN-V-Verordnung Kommentierungen
Das für Tourismusförderung zuständige Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns den Entwurf einer Richtlinie zur Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) durch touristische Maßnahmen (Tourismusförderrichtlinie) übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren,
Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat mit Blick auf die geringen Rücklaufquoten auf seine Mails über verschiedene Verteiler noch einmal auf die Registrierungspflicht zum De-minimis-Register hingewiesen, wenn De-minimis-Beihilfen von einer Kommune ausgekehrt werden. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen
HVB-Schreiben Nr. 462 / 2025 EU-Beihilferecht: De-minimis-Register Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle informiert über den aktuellen Stand zum Deutschlandticket. Mit Beschluss der 11. Änderung des Regionalisierungsgesetzes hat der Bundestag die Finanzierung des Deutschlandtickets bis zum Jahr 2030 fortgesetzt. Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem kürzlich gefassten Bundestagsbeschluss wird die Finanzierung des Deutschlandtickets 2026 bis 2030 fortgesetzt. Der
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgendes informiert: „Am Donnerstag hat der Koalitionsausschuss der regierungstragenden Parteien auf Bundesebene wichtige Beschlüsse im Themenfeld Energie getroffen (Anlage). Mit der Einigung zum Industriestrompreis, Deutschlandfonds und zur Kraftwerksstrategie werden zentrale Entscheidungen getroffen, über die ich Sie gerne informieren möchte.
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