Wirtschaft und Verkehr

HVB-Schreiben Nr. 440 /2025 Beschluss des Bundestags und Musterrichtlinien zum Deutschlandticket

    Die Geschäftsstelle informiert über den aktuellen Stand zum Deutschlandticket. Mit Beschluss der 11. Änderung des Regionalisierungsgesetzes hat der Bundestag die Finanzierung des Deutschlandtickets bis zum Jahr 2030 fortgesetzt.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem kürzlich gefassten Bundestagsbeschluss wird die Finanzierung des Deutschlandtickets 2026 bis 2030 fortgesetzt.   Der […]

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HVB-Schreiben Nr. 452 / 2025 Ergebnisse des Koalitionsausschusses im Bereich Wirtschaft und Energie

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über folgendes informiert:   „Am Donnerstag hat der Koalitionsausschuss der regierungstragenden Parteien auf Bundesebene wichtige Beschlüsse im Themenfeld Energie getroffen (Anlage). Mit der Einigung zum Industriestrompreis, Deutschlandfonds und zur Kraftwerksstrategie werden zentrale Entscheidungen getroffen, über die ich Sie gerne informieren möchte.  

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HVB-Schreiben Nr. 454 /2025 RL Billigkeitsleistungen D-Ticket 2026

  Das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat den Entwurf der Billigkeitsrichtlinie zum Deutschlandticket für das Jahr 2026 im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 20. November 2025 an witte@nst.de.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.131 /2025 Koalitionsausschuss beschließt Maßnahmenpaket zur Stärkung der Wirtschaft

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Parallel zur abschließenden Ausschusssitzung zur Beratung des Bundeshaushaltes 2026 hat der Koalitionsausschuss getagt und sich auf fünf Maßnahmen geeinigt, die zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft beitragen sollen. Hierzu gehören: Die Einrichtung eines Deutschlandfonds als Teil der

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.130 / 2025 Pressemitteilung/Positionspapier von DStGB und Allianz pro Schiene zur Bahnhofsentwicklung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Gemeinsam mit der Allianz pro Schiene hat der DStGB heute anliegende Pressemitteilung und ein gemeinsames Positionspapier veröffentlicht. Darin betonen wir, dass bei der Entwicklung von Bahnhöfen auch das Bahnhofsumfeld stärker einbezogen werden muss. Ferner wird angemerkt,

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.129 /2025 Verkehrs-Informations- und -Lenkungsgesetz (VILG) – Meldungen von Baumaßnahmen und Ereignissen von verkehrlicher Bedeutung an die Verkehrsmanagementzentrale für ein umfassendes Verkehrslagebild Niedersachsen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert:   „Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) beabsichtigt, die Bezugserlasse vom 30.10./10.11.2014 aufzuheben und durch den beigefügten Entwurf eines geänderten Erlasses zu ersetzen.   Mit der Überarbeitung sollen insbesondere das landesweite

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.127 /2025 AG Schreiben an Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen Runderlass zu Lautsprecher- und Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen das abgestimmte Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens an das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen zum Runderlass des MW zu Lautsprecher- und Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen zur Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp Referentin  

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.128 / 2025 EU-Beihilferecht: Verlängerung der Bundesrahmenregelung „Rettung und Umstrukturierung von KMU in Schwierigkeiten“ bis 2027

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMWE hat uns darüber informiert, dass die Europäische Kommission die Verlängerung der „Bundesrahmenregelung für staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung kleiner und mittlerer Unternehmen in Schwierigkeiten“ in der anliegenden Fassung bis 31.12.2027

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.124 /2025 Funktionalitäten des Lkw-Verkehrsportals

  Sehr geehrte Damen und Herren,   Der Deutsche Städtetag hat uns über folgende Entwicklung informiert:   „Toll Collect stellt seit Mitte des Jahres das Lkw-Verkehrsportal bereit. Geplant sind weitere Entwicklungen des Dienstleistungsangebots gegenüber Bund, Ländern und Kommunen, insbesondere zu Straßendaten sowie zu Großraum- und Schwertransporten.“   Das ausführliche Schreiben des Deutschen Städtetages ist dieser

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.126 /2025 Nationale Verkehrssicherheitskonferenz am 14. April 2026 in Berlin – Save-the-Date – Aufruf zur Mitwirkung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Verkehr bereitet für den 14. April 2026 die dritte Nationale Verkehrssicherheitskonferenz unter Mitwirkung der Länder und der Kommunalen Spitzenverbände vor.   Anregungen zu Ausstellungen/Plakaten sowie zur thematischen Mitwirkung im Programm oder in Foren können der

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