Wirtschaft und Verkehr

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie z.Kts. unsere Stellungnahme zum Entwurf des neuen Masterplan Ladeinfrastruktur der Bundesregierung. Unsere Belange haben wir auch im Rahmen eines Stakeholdergesprächs mit dem BMV diese Woche vorgetragen. Einige unserer Kernpunkte sind: Der Aufbau öffentlicher Ladeinfrastruktur […]

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie z.K. unsere gemeinsam mit dem DST an die Mitglieder des Verkehrsausschusses im Bundesrat übersandte Stellungnahme zur „Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“. Die Verordnung des BMV wurde nur in wenigen Punkten

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Vom BMV wurde uns mit kurzer Frist der anliegende Entwurf zu einem neuen Masterplan Ladeinfrastruktur 2030 der Bundesregierung übersandt.   Im Vergleich zum vorherigen Masterplan Ladeinfrastruktur II fällt das Dokument insgesamt und auch in Bezug auf die Kommunen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen die Pressemitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zum o.g. Thema.   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen in Vertretung   gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin   Anlage

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns anliegende Pressmitteilung übersandt.   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen in Vertretung   gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin   Anlage

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat folgenden Artikel in seiner DStGB Aktuell 32-2025 vom 26.09.2025 veröffentlicht:   „Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat am 22.09.2025 die „Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene“ vorgestellt und zentrale Personalentscheidungen bei der Deutschen Bahn und der InfraGO AG angekündigt. Ziel ist es,