Wirtschaft und Verkehr

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Parallel zur abschließenden Ausschusssitzung zur Beratung des Bundeshaushaltes 2026 hat der Koalitionsausschuss getagt und sich auf fünf Maßnahmen geeinigt, die zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft beitragen sollen. Hierzu gehören: Die Einrichtung eines Deutschlandfonds als Teil der

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Gemeinsam mit der Allianz pro Schiene hat der DStGB heute anliegende Pressemitteilung und ein gemeinsames Positionspapier veröffentlicht. Darin betonen wir, dass bei der Entwicklung von Bahnhöfen auch das Bahnhofsumfeld stärker einbezogen werden muss. Ferner wird angemerkt,

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert:   „Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) beabsichtigt, die Bezugserlasse vom 30.10./10.11.2014 aufzuheben und durch den beigefügten Entwurf eines geänderten Erlasses zu ersetzen.   Mit der Überarbeitung sollen insbesondere das landesweite

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMWE hat uns darüber informiert, dass die Europäische Kommission die Verlängerung der „Bundesrahmenregelung für staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung kleiner und mittlerer Unternehmen in Schwierigkeiten“ in der anliegenden Fassung bis 31.12.2027

  Sehr geehrte Damen und Herren,   Der Deutsche Städtetag hat uns über folgende Entwicklung informiert:   „Toll Collect stellt seit Mitte des Jahres das Lkw-Verkehrsportal bereit. Geplant sind weitere Entwicklungen des Dienstleistungsangebots gegenüber Bund, Ländern und Kommunen, insbesondere zu Straßendaten sowie zu Großraum- und Schwertransporten.“   Das ausführliche Schreiben des Deutschen Städtetages ist dieser

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Verkehr bereitet für den 14. April 2026 die dritte Nationale Verkehrssicherheitskonferenz unter Mitwirkung der Länder und der Kommunalen Spitzenverbände vor.   Anregungen zu Ausstellungen/Plakaten sowie zur thematischen Mitwirkung im Programm oder in Foren können der

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie z.Kts. unsere Stellungnahme zum Entwurf des neuen Masterplan Ladeinfrastruktur der Bundesregierung. Unsere Belange haben wir auch im Rahmen eines Stakeholdergesprächs mit dem BMV diese Woche vorgetragen. Einige unserer Kernpunkte sind: Der Aufbau öffentlicher Ladeinfrastruktur

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie z.K. unsere gemeinsam mit dem DST an die Mitglieder des Verkehrsausschusses im Bundesrat übersandte Stellungnahme zur „Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“. Die Verordnung des BMV wurde nur in wenigen Punkten