Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über die Änderungen mit folgenden Worten informiert:   „Die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung im Rahmen des Niedersächsischen Innovationsförderprogramms für Forschung und Entwicklung (IFP) soll geändert werden.   Es ist beabsichtigt, das IFP für

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über die Änderungen mit folgenden Worten informiert:   „Die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung im Rahmen des Niedersächsischen Innovationsförderprogramms für Forschung und Entwicklung (IFP) soll geändert werden.   Es ist beabsichtigt, das IFP für

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie z.Kts. den Referentenentwurf für ein Gesetz zur Haftung bei Unfällen mit Elektrokleinstfahrzeugen im Straßenverkehr, der vom BMJV veröffentlicht wurde. Der Entwurf zielt darauf ab, dass es Geschädigte bei Unfällen mit E-Scootern zukünftig leichter haben sollen,

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Im Rahmen der EU-Konsultation haben wir am 19.11.2025 eine Stellungnahme in Englisch endgefertigt und fristgerecht auf der Beteiligungsplattform der EU hochgeladen: https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/14688-Collection-of-urban-mobility-data-per-urban-node_en   Insgesamt haben uns Vertreterinnen und Vertreter von 14 Städten der 78 betroffenen „Urbanen Knoten“ der TEN-V-Verordnung Kommentierungen