Wirtschaft und Verkehr

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Mobilitätsforum Bund bietet weiterhin übergreifende Seminare, Lehrgänge, Workshops und Webinare zum Radverkehr an. Die Fortbildungsangebote richten sich an alle Akteurinnen und Akteure des Radverkehrs sowie benachbarter Themenfelder, die sich weiterbilden, vernetzen und auf dem neusten Stand bringen wollen, sowie […]

Sehr geehrte Damen und Herren,   die Stadt Osterode am Harz ist mit der Frage an uns herangetreten, wie die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im öffentlichen Raum bürgerfreundlicher gestaltet werden kann.   Neben klassischen Ladesäulen werden dabei auch alternative Lösungen diskutiert, unter anderem:   Ladebordsteine Lamp-Post-Charging (Ladeinfrastruktur an Straßenlaternen) die Duldung von Ladekabeln vom privaten Grundstück

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei senden wir Ihnen unser Schreiben anlässlich der im Bundesrat kurz vor den Feiertagen verabschiedeten Novelle der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften zu.“   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez.

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen das zwischen den Beteiligten abgestimmte AG-Schreiben an das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen in vorbezeichneter Angelegenheit mit der Bitte um Kenntnisnahme. Vielen Dank für Ihre Rückmeldungen im Rahmen der Anhörung.   In der anliegenden Stellungnahme befassen wir uns mit der Zielsetzung

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) hat einen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Haftung bei Unfällen mit Elektrokleinstfahrzeugen (eKF) im Straßenverkehr in seinem Internetauftritt veröffentlicht (Pressemitteilung und Verlinkung https://www.bmjv.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2025/1202_E-Scooter.html)   Durch den Gesetzentwurf soll der bisherigen Ausnahme von