Wirtschaft und Verkehr

Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.33 / 2026 vom 06.05.2026 hatten wir Sie über die Reform der Fahrschulausbildung – Verbändeanhörung zum Rechtsetzungsverfahren informiert: Der Deutsche Städtetag hat uns hierzu folgende ergänzende Informationen übersandt:   „Anbei erhalten Sie zur Kenntnis die Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zu dem Gesetz zur Änderung des Fahrlehrergesetzes […]

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Auch in diesem Jahr bietet die DB InfraGO AG ein Seminar, in Präsenz sowie online, zum Thema Eisenbahnkreuzungen und Leitungskreuzungen an. Gerne können Sie den folgenden Veranstaltungshinweis und das angehängte Programm an ihre Mitgliedskommunen weitergeben. Fachaustausch Eisenbahnkreuzungen (Präsenz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMV hat einen neuen Förderaufruf gestartet. Antragsberechtigt sind nicht nur Kommunen, sondern leistungsfähige juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts, darunter auch Kinder- und Jugendbildungseinrichtungen.“   Das ausführliche Schreiben hierzu entnehmen Sie bitte der Anlage.   Wir

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie die uns vom BMV übersandten Referentenentwürfe eines Gesetzes zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze (Anlage 1) und einer Verordnung zur Modernisierung der Fahrschulausbildung (Anlage 2). Hintergrund Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass „unter Wahrung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Wir laden Sie herzlich zum Forum deutscher Wirtschaftsförderungen (FdW) ein, das in diesem Jahr unter dem Motto „Wirtschaftsförderung im Realitätscheck – Herausforderungen erfolgreich begegnen“ stattfindet.   Datum: 24. bis 25. November 2026 Ort: Kongresshaus Kap Europa, Osloer Str. 5, 60327 Frankfurt

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert:   „Nach der Bundesrahmenregelung für staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung kleiner und mittlerer Unternehmen in Schwierigkeiten (SA.59319) können KMU Rettungs- oder Umstrukturierungsbeihilfen bis zu 10 Mio. EUR gewährt werden, ohne dass eine beihilferechtliche

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert:   „Gestern, am 29.04.2026, hat die Europäische Kommission nunmehr den finalen „Befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen vor dem Hintergrund der Krise im Nahen Osten“ (Middle East crisis Temporary State aid Framework, METSAF) vorgelegt, mit