Wirtschaft und Verkehr

HVB-Schreiben Nr. 81 /2026 Bus-Schiene-Grundnetz in Niedersachsen – Sachstand und weiteres Verfahren

    Die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) hat sich mit einem Schreiben an den Nds. Verkehrsminister Tonne gewandt, um einen aktuellen Sachstand zum „Bus-Schiene-Grundnetz“ in Erfahrung zu bringen, da die bereits im 3. Quartal 2025 erwarteten Informationen und Fortschritte bislang noch nicht mitgeteilt wurden.       Sehr geehrte Damen und Herren,   […]

HVB-Schreiben Nr. 81 /2026 Bus-Schiene-Grundnetz in Niedersachsen – Sachstand und weiteres Verfahren Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.9 /2026 Hinweis auf VKU-Anwendungshilfe zum VSME

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Mit der Einigung der EU-Institutionen zur CSRD-Nachhaltigkeitsberichterstattung sollen nur noch Unternehmen mit mehr als 1.000 Mitarbeitenden und mehr als 450 Millionen Euro Jahresumsatz einen CSRD-Nachhaltigkeitsbericht veröffentlichen müssen (siehe unser Schreiben vom 10.12.2025 – [NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 290 / 2025]). Allerdings wurde

NST-Info-Beitrag Nr. 6.9 /2026 Hinweis auf VKU-Anwendungshilfe zum VSME Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.7 /2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung | Frist 04.03.2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anliegend übersenden wir Ihnen den Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (Mantel-VO) sowie eine Synopse der geplanten Änderungen. Rückmeldung zu dem Referentenentwurf richten Sie gerne bis 04.03.2026 an jan.strehmann@dstgb.de. Mit

NST-Info-Beitrag Nr. 6.7 /2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung | Frist 04.03.2026 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.8 /2026 Einladung | „Anschluss erreichen“ – Die Konferenz für Radparken, E-Scooter und Fußverkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die anliegende Einladung zur Konferenz für Radparken, E-Scooter und Fußverkehr am 19./20.5.2026 in Berlin übersenden wir Ihnen gern zur Kenntnis und bitten um Weitergabe an zuständige Personen. Auf die kostenfreie Beratung der Infostelle Fahrradparken möchten wir bei dieser

NST-Info-Beitrag Nr. 6.8 /2026 Einladung | „Anschluss erreichen“ – Die Konferenz für Radparken, E-Scooter und Fußverkehr Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.6 /2026 Rundschreiben: BMV fördert Wasserstofftankstellen und klimafreundliche Lkw

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat Ende Januar einen Förderaufruf für Wasser-stofftankstellen und Lkw veröffentlicht. Damit fördert das BMV den Aufbau eines deutsch-landweiten Initialnetzes von Wasserstofftankstellen für Nutzfahrzeuge. Ziel ist es, den Markthochlauf von Wasserstoff-Lkw verlässlich zu unterstützen,

NST-Info-Beitrag Nr. 6.6 /2026 Rundschreiben: BMV fördert Wasserstofftankstellen und klimafreundliche Lkw Weiterlesen »

0000001849045 HeaderImage

NST und VKU – Wärmeenergie aus Gewässern, Trinkwasser- und Abwasseranlagen leichter nutzen

Der Niedersächsische Städtetag (NST) und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) fordern gemeinsam das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz auf, die hohe Bedeutung dieser Wärmequellen anzuerkennen und für eine schnellere Nutzung zu ermöglichen. Dieses schließt Bundesratsanträge zur Vereinfachung von Bundesrecht genauso ein wie den Wunsch, dass MU die eigenen Fachbehörden entsprechend anweist und für

NST und VKU – Wärmeenergie aus Gewässern, Trinkwasser- und Abwasseranlagen leichter nutzen Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.12 / 2026 EU-Beihilferecht: Neufassung DAWI-Freistellungsbeschluss; kein DAWI-Bericht 2024/2025 erforderlich

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 2.4 / 2026 haben wir Sie über das Inkrafttreten des o.g. Beschlusses informiert. Das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über nun folgende Hinweise übersandt:   „Mit u.a. E-Mail habe ich Sie über das Inkrafttreten des neuen DAWI-Freistellungsbeschlusses (Beschuss 2025/2630/EU) zum

NST-Info-Beitrag Nr. 2.12 / 2026 EU-Beihilferecht: Neufassung DAWI-Freistellungsbeschluss; kein DAWI-Bericht 2024/2025 erforderlich Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.5 / 2026 Abfrage der DB InfraGO AG zu Eigentumsverhältnissen an Bahnhofs- und Empfangsgebäuden

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns ein Schreiben bzgl. einer Abfrage der DB InfraGO AG zu Bahnhofs- und Empfangsgebäuden in kommunalem Eigentum mit der Bitte um Weiterleitung in die Mitgliedschaft übersandt, der wir hiermit gerne nachkommen.   Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag

NST-Info-Beitrag Nr. 6.5 / 2026 Abfrage der DB InfraGO AG zu Eigentumsverhältnissen an Bahnhofs- und Empfangsgebäuden Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.4 /2026 Evaluation der Verkehrslärmschutzverordnung / Bericht der Bundesregierung / Einschätzungen zu Immissionsgrenzwerten – Frist bis 10.02.2026

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat uns im Vorfeld der Erstellung eines Berichts über die Sechzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung – 16. BImSchV) an den Deutschen Bundestag über Ergebnisse einer eigenen gutachterlichen Untersuchung unterrichtet und gibt uns

NST-Info-Beitrag Nr. 6.4 /2026 Evaluation der Verkehrslärmschutzverordnung / Bericht der Bundesregierung / Einschätzungen zu Immissionsgrenzwerten – Frist bis 10.02.2026 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 40 / 2026 Gewerbesteuer Offshore Windparks; Bericht über ein Gespräch mit dem Ministerpräsidenten, der Innenministerin und dem Finanzminister

    Bericht über ein Gespräch mit dem Ministerpräsidenten, der Innenministerin und dem Finanzminister.       Sehr geehrte Damen und Herren,   gestern hat ein Gespräch zwischen 26 Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamten von Inselkommunen, küstennahen Städten, Gemeinden und Samtgemeinden, küstennahen Landkreisen, Vertretern der drei kommunalen Spitzenverbänden sowie Ministerpräsident Lies, Innenministerin Behrens und Finanzminister Heere, die von

HVB-Schreiben Nr. 40 / 2026 Gewerbesteuer Offshore Windparks; Bericht über ein Gespräch mit dem Ministerpräsidenten, der Innenministerin und dem Finanzminister Weiterlesen »