Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Hauptgeschäftsstelle weist im Nachgang zur Veröffentlichung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes auf einen ersten Leitfaden für Kommunen zum Einsatz von Scan-Fahrzeugen hin.“ Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem beigefügten Schreiben. Wir bitten um Kenntnisnahme. […]
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.120 / 2025 hatten wir Ihnen die Stellungnahme der AGKSV übersandt. Bedauerlicher Weise wählt das Land hier eine Förderrichtlinie statt einer Verordnung nach NKomFöG. Das Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns über Folgendes informiert: „Die Novellierung der Richtlinie
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.8/2026 hatte der Deutsche Städtetag zur Konferenz für Radparken, E-Scooter und Fußverkehr am 19./20.05.2026 eingeladen. Der Deutsche Städtetag hat uns nun darüber informiert, dass die Infostelle Fahrradparken der DB InfraGO die Präsentationen der Referentinnen und Referenten der Konferenz „Anschluss erreichen“ vom 19./20.05.2026 im
Die Bundesregierung hat eine Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Reallabore und zur Förderung regulatorischen Lernens (ReallaboreG) beschlossen. Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen für Reallabore zu verbessern und durch eine allgemeine Erprobungsklausel für Bund, Länder und Kommunen neue Spielräume für innovative Verwaltungsverfahren zu schaffen. Die
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat uns im April über den Fahrrad-Monitor 2025 informiert (PM als Anlage beigefügt). Mit der repräsentativen Studienreihe ist seit 2009 das SINUS‑Institut beauftragt und wird im Rahmen der Förderung von nicht-investiven Maßnahmen zur
Sehr geehrte Damen und Herren, die Regulierungskammer Niedersachsen hat den VKU über Folgendes informiert: „Das beiliegende Rundschreiben sowie die beiden Entwürfe für Beschlüsse in Verwaltungs- und Festlegungsverfahren nach § 29 Abs. 1 EnWG wurden allen Strom- und Gasnetzbetreibern im Zuständigkeitsbereich der Landesregulierungsbehörde Niedersachsen mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt.“ Die
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das BMV setzt die Förderung von Bussen mit klimafreundlichen Antrieben mit weiteren mindestens 1.500 Elektrobussen fort. Der neue Förderaufruf startet am 21. Mai 2026. Förderskizzen können ab dem 26. Mai 2026 eingereicht werden.“ Das ausführliche Schreiben hierzu entnehmen Sie bitte der
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat mit anliegendem Schreiben mitgeteilt, dass sich das BMI mit der Bitte an die kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene gewandt hat, konkrete Beispiele zu benennen, in denen Verkehrssicherungspflichten und potenzielle Haftungsrisiken zu erheblichem Verwaltungsaufwand, zusätzlichen Kontrollen, Dokumentations- und Nachweispflichten, Einschränkungen öffentlicher Nutzungen
Sehr geehrte Damen und Herren, “Anliegend übersenden wir Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich sowie den Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich des BMV. Hintergrund Mit dem Bürokratierückbaugesetz Verkehr wird laut BMV ein umfassendes Maßnahmenbündel zur strukturellen Modernisierung des Verkehrsrechts umgesetzt. Der Entwurf umfasst Änderungen in verschiedenen Fachgesetzen des
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Auf die Verlängerung der Einreichungsfrist zum Deutschen Verkehrsplanungspreis 2026 „KLIMARESILIENTE STRASSENRÄUME UND PLÄTZE FÜR ALLE“ möchten wir Sie gern aufmerksam machen. Zur Erinnerung: Der Deutsche Verkehrsplanungspreis wird von der Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung (SRL) gemeinsam
Ihr Draht zum NST:
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Google Maps. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
