Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anlässlich der Verkehrsministerkonferenz am 25./26. März 2026 in Lindau haben die Kommunalen Spitzenverbände gemeinsam mit dem VDV anliegendes Schreiben an die Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister und die Verkehrssenatorinnen und den Verkehrssenator der Länder sowie cc an die […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Niedersächsische Landkreistag (NLT) hat uns freundlicherweise auf eine aktuelle Handreichung des Landkreises Gifhorn aufmerksam gemacht, die praxisrelevante Fragen und Antworten zur Wahlplakatierung an gemeindlichen öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in Vorbereitung auf Wahlen enthält. Nach Abstimmung mit dem NLT können wir diese Information weitergeben.   Die vom Landkreis Gifhorn erstellte

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Europäische Kommission hat heute neue Leitlinien für staatliche Beihilfen im Land- und multimodalen Verkehr („Verkehrsleitlinien“) sowie die Gruppenfreistellungsverordnung für Beihilfen im Verkehrsbereich („VGVO“) verabschiedet. Laut Bundesverkehrsministerium treten beide Regelwerke am 30. März 2026 in Kraft. Die

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie z.Kts. die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften.“ Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez.

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert:   „Anliegendes Schreiben des BMV vom 13.02.2026 sowie die anliegende „Konvention zur Ermittlung von entschädigungsrelevanten Mehraufwendungen für die Verkehrssicherungspflicht an öffentlichen Verkehrswegen im Wald“ übersenden wir Ihnen.“   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Konsultation zum Entwurf einer überarbeiteten und vereinfachten Fassung der Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) gestartet. Ziel ist es, die AGVO an die aktuellen sozialen, wirtschaftlichen und technologischen Rahmenbedingungen anzupassen und die Anwendung für die Mitgliedstaaten

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns über Folgendes informiert:   „Heute ist der Förderaufruf „Förderung von Welcome Centern“ veröffentlicht worden. In der Anlage übersende ich Ihnen diesen sowie die hierzu veröffentlichte Presseinformation.   Neben der (Weiter-)Förderung der bewährten Welcome Center-Struktur in Niedersachsen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   von der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachen mbh (LNVG) wurden wir über Folgendes informiert:   „Die neue Runde Fußverkehrs-Checks ist (am 02. März) gestartet und Sie können sich mit Ihrer Kommunen bis zum 20. März auf einen der 10 Fußverkehrs-Checks 2026 bewerben.   Um was geht es? Mit den Checks