Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat eine neue Förderrichtlinie für nachhaltige urbane Mobilitätspläne veröffentlicht sowie einen entsprechenden Förderaufruf gestartet. Gefördert werden sowohl umfassende Pläne als auch Teilkonzepte nach dem europäischen SUMP-Standard.   Im Rahmen eines zweistufigen Antragsverfahrens können […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Forum deutscher Wirtschaftsförderungen (FdW) findet in diesem Jahr am 24. und 25. November im Kongresshaus Kap Europa in Frankfurt am Main statt. Unter dem Motto „Wirtschaftsförderung im Realitätscheck – Herausforderungen erfolgreich begegnen“ sind Sie herzlich eingeladen, dabei

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) hat uns kürzlich auf Verbandsebene über die Weiterentwicklung des Fahrradmobilitätskonzepts Niedersachsen informiert:   „Das Fahrradmobilitätskonzept Niedersachsen bildet die strategische Grundlage für die Radverkehrsförderung des MW in den kommenden Jahren.   Dieses Konzept wird derzeit weiterentwickelt. Auch künftig handelt es

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „In der Föderalen Modernisierungsagenda haben Bund und Länder das gemeinsame Ziel formuliert, dass Unternehmensgründungen in Deutschland perspektivisch innerhalb von 24 Stunden möglich sein sollen. Bis zum 31.12.2026 soll hierfür ein Gesetzentwurf vorgelegt werden.   Pilotierung an ausgewählten Standorten

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns den beigefügten Gesetzentwurf zur Neufassung des Gesetzes über Intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr sowie deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern übersandt.   Das ausführliche Schreiben entnehmen Sie bitte der Anlage.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp Referentin   Anlage

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Der Bundestag hat das Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) verabschiedet. Die Hauptgeschäftsstelle informiert über die im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens vorgenommenen Änderungen.“   Die ausführlichen Informationen entnehmen Sie bitte der beigefügten Anlage.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag

  Sehr geehrte Damen und Herren,   Mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.4 / 2026 vom 28.01.2026 hatten wir Sie über die Evaluation der Verkehrslärmschutzverordnung, den Bericht der Bundesregierung sowie die Einschätzungen zu Immissionsgrenzwerten unterrichtet.   Der Deutsche Städtetag teilt hierzu Folgendes mit:   „Der Deutsche Städtetag hat auf Bitte des BMV eine erste Einschätzung zur noch

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Alle Jahre wieder erlässt das Bundesverkehrsministerium (BMV) die aktualisierte Ferienreiseverordnung (FerReiseV). Diese verbietet Lkw >7,5 Tonnen oder mit Anhänger an allen Feriensamstagen vom 1. Juli bis 31. August in der Zeit von 7.00 bis 20.00 Uhr das Befahren