Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   nach Auswertung der Konsultation des Entwurfs des Umweltberichts hat die Bundesnetzagentur den Umweltbericht überarbeitet und uns übersandt. Mit der Veröffentlichung des Umweltberichts ist die Strategische Umweltprüfung zum Bundesbedarfsplan 2023-2037/2045 abgeschlossen.   Weitere Informationen dazu entnehmen Sie bitte dem beigefügten Schreiben.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag  

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über folgendes informiert:   „Anbei finden Sie die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf für ein Mobilitätsdatengesetz sowie zum Verordnungsentwurf über die Aufgaben des Bundeskoordinators für Mobilitätsdaten. Für die eingegangenen Hinweise hierzu vielen Dank.   Wir haben u.a.

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns den Ergebnisvermerk zur 4. Sitzung des Parlamentarischen Lenkungskreises zum Reaktivierungsprogramm des Landes Niedersachsen am 27.02.2024 nebst Anlagen übersandt.   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez. Anna Elligsen Referentin  

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Mit Wirkung zu Ende Dezember 2023 wurde die Freistellungsregelung in § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) verschärft. Der Bahnbetriebszweck eines Grundstücks liegt jetzt im „überragenden öffentlichen Interesse“. Eine Freistellung von Bahnbetriebszwecken zugunsten anderer wichtiger Vorhaben wird damit deutlich