Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt über das o.g. Programm informiert:   „Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat uns mit dem anliegenden Schreiben über den Start des Forschungsprogramm Stadtverkehr (FoPS) 2024/2025 informiert. Auf der Grundlage des Programmaufrufs vom 15.05.2023 wurden insgesamt 85 Projektvorschläge mit

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns in seiner Ausgabe DStGB Aktuell 0924 vom 1. März 2024 wie folgt informiert:   „Vertreterinnen und Vertreter von Bundestag und Bundesrat haben sich am 21. Februar 2024 auf einen Kompromiss bei der Änderung des Kfz-Haftpflichtrechts geeinigt. Die vorgesehene Versicherungspflicht

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Nach einem erfolgreichen Forum deutscher Wirtschaftsförderungen im November 2023 in Frankfurt am Main steht nun das Datum für die diesjährige Tagung fest.   Am 14. und 15. November findet das FdW 2024 in dem Kongresshaus Kap Europa in Frankfurt am Main statt. Das diesjährige

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns den Forschungskurzbericht der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) übersandt. Die Einrichtung einer sog. Sommerstraße in der Stadt Fellbach wurde von der BASt wissenschaftlich begleitet.   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez. Anna Elligsen Referentin   Anlage

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zu Änderungen im Berufskraftfahrerqualifikationsrecht und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften informiert. Ich übersende Ihnen diese mit der Bitte um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez. Anna Elligsen Referentin   Anlage