Wirtschaft und Verkehr

NST-Info-Beitrag Nr. 6.41 / 2024 Stellungnahme zum CSRD-Umsetzungsgesetz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „In der Anlage zu dieser Nachricht finden Sie unsere gemeinsame Stellungnahme zum Referentenentwurf des CSRD-Umsetzungsgesetzes.   Wir fordern darin, die zentrale Regelung über die Einführung der Nachhaltigkeitsberichterstattung, § 289b HGB, um einen weiteren Absatz zu ergänzen […]

NST-Info-Beitrag Nr. 6.41 / 2024 Stellungnahme zum CSRD-Umsetzungsgesetz Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 115 / 2024 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMF hat einen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht in die Verbändebeteiligung gegeben (siehe Anhang). Mit diesem Gesetz sollen das Strom- und Energiesteuerrecht erstmals seit 2019 wieder umfangreich an

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 115 / 2024 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.40 / 2024 WG: Sondernutzung Elektrokleinstfahrzeuge

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Anliegend der Artikel zur Untersagung der Sondernutzung in Gelsenkirchen, wenn Anbieter keine Ausweisdaten bereitstellen, z.K. Das VG hat im einstweiligen Rechtsschutzverfahren der Stadt recht gegeben. Die Anbieter wollen das Verfahren gleichwohl offensichtlich fortsetzen (s. Zeitungsbericht).   https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/vg-gelsenkirchen-2l444-24-e-scooter-entfernung-stadt-gelsenkirchen VG

NST-Info-Beitrag Nr. 6.40 / 2024 WG: Sondernutzung Elektrokleinstfahrzeuge Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.38 / 2024 Einladung zum Livestream: Was kostet die Verkehrswende? | Di., 14.05.24 (14 Uhr)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über folgende Veranstaltung informiert:     „Was kostet die Verkehrswende?Vorstellung und Diskussion einer Studie über die volkswirtschaftlichen Kosten auf dem Weg zur Klimaneutralität im Verkehr Dienstag, 14.05.2024, 14:00-15:30 Uhr Hier gelangen Sie direkt zur Anmeldung. Für ein leistungsfähiges Verkehrssystem braucht es Investitionen

NST-Info-Beitrag Nr. 6.38 / 2024 Einladung zum Livestream: Was kostet die Verkehrswende? | Di., 14.05.24 (14 Uhr) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.39 / 2024 VMK zum Deutschlandticket

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Diese Woche tagte die Verkehrsministerkonferenz, u.a. zum Deutschlandticket. Für 2024 soll der Einführungspreis von 49 Euro bestehen bleiben. Voraussetzung dafür ist weiterhin, dass der Bund seiner Verpflichtung nachkommt und die nicht verausgabten Finanzmittel aus 2023 auf

NST-Info-Beitrag Nr. 6.39 / 2024 VMK zum Deutschlandticket Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 110 / 2024 Referentenentwurf zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „In der Anlage zu dieser Nachricht finden Sie den Entwurf eines Gesetzes zur planungs- und genehmigungsrechtlichen Beschleunigung des Hochlaufs von Wasserstoffinfrastruktur und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf (Wasserstoffbeschleunigungsgesetz).   Ziel des Gesetzentwurfs ist

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 110 / 2024 Referentenentwurf zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.42 /2024 EU-Beihilferecht: Berichtspflicht DAWI für die Jahre 2022/2023 (Dienstleistungen von allg. wirtschaftlichen Interesse); FRIST: 29.05.2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:   „Wie vielen von Ihnen aus den Vorjahren bereits bekannt ist, sind die deutschen Behörden gegenüber der Europäischen Kommission verpflichtet, einen Bericht über gewährte Beihilfen im Bereich der Daseinsvorsorge, sog. DAWI-Beihilfen (Beihilfen für

NST-Info-Beitrag Nr. 2.42 /2024 EU-Beihilferecht: Berichtspflicht DAWI für die Jahre 2022/2023 (Dienstleistungen von allg. wirtschaftlichen Interesse); FRIST: 29.05.2024 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.37 / 2024 7. Fachgespräch zum Deutschlandticket

    Sehr geehrte Damen und Herren,   am 12. April 2024 hat auf Einladung von Verkehrsminister Olaf Lies das nunmehr 7. Gespräch zur Umsetzung des „Deutschland-Tickets“ unter Einbeziehung der Verkehrsverbünde und der kommunalen Spitzenverbände beim Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bau und Digitalisierung (MW) stattgefunden. Ebenfalls vertreten war die Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) und die Niedersachsentarif

NST-Info-Beitrag Nr. 6.37 / 2024 7. Fachgespräch zum Deutschlandticket Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 2.42 /2024 EU-Beihilferecht: Berichtspflicht DAWI für die Jahre 2022/2023 (Dienstleistungen von allg. wirtschaftlichen Interesse); FRIST: 29.05.2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:   „Wie vielen von Ihnen aus den Vorjahren bereits bekannt ist, sind die deutschen Behörden gegenüber der Europäischen Kommission verpflichtet, einen Bericht über gewährte Beihilfen im Bereich der Daseinsvorsorge, sog. DAWI-Beihilfen (Beihilfen für

NST-Info-Beitrag Nr. 2.42 /2024 EU-Beihilferecht: Berichtspflicht DAWI für die Jahre 2022/2023 (Dienstleistungen von allg. wirtschaftlichen Interesse); FRIST: 29.05.2024 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 153 / 2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 15. April 2024

    Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – UmA Verschiedenes     Sehr geehrte Damen und Herren,   heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS und MK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer Prof. Meyer, der NSGB

HVB-Schreiben Nr. 153 / 2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 15. April 2024 Weiterlesen »