Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:     „Die KOM hat in eState Aid Wiki neue FAQs zur De-minimis-VO (VO (EU) 2023/2831) zur Verfügung gestellt, die ich Ihnen als Anlage 1 zur Kenntnis gebe. Eine Übersetzung der Anlage 1 […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das NaKoMo-Team hat im Vorfeld der NaKoMo-Jahreskonferenz eine Gruppe für den Fachaustausch über Sustainable Urban Mobility Plans (SUMP) eingerichtet. NaKoMo das steht für Nationales Kompetenznetzwerk Mobilität, eine ursprünglich im Rahmen des Sofortprogramms Saubere Luft gegründete Austauschplattform, die nun

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns folgende Einladung vom Schienennahverkehr weitergeleitet:   „Das Radfahren boomt und ist spätestens seit der Corona-Pandemie in aller Munde. In Kombination mit dem SPNV stellt es für viele Bürgerinnen und Bürger zunehmend eine attraktive Alternative zum motorisierten Individualverkehr dar.   Diesen positiven Trend

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat und o.g. Entwurf mit folgenden Worten übersandt:   „Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf für ein neues Schienenlärmschutzgesetz vorgelegt, mit dem europäische Vorgaben zur Reduzierung des Schienenlärms durch Güterwagen (TSI NOI) umgesetzt werden sollen. Die Hauptgeschäftsstelle gibt eine erste Einschätzung.“   Mit der Bitte

    Sehr geehrte Damen und Herren,   kürzlich erreichte uns die Nachricht, dass größere Netzbetreiber in Niedersachsen den BGH-Beschluss EnVR 59/21 vom 5. Dezember 2023 auch auf kommunale Vertragspartner übertragen wollen. Die Kommunen werden demnach zeitnah angeschrieben bzw. wurden es bereits und erhalten die Mitteilung, dass auch für die Jahre 2021 – 2023 rückwirkend