Wirtschaft und Verkehr – Seite 44 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 6.54 / 2024 Entwurf Konzeptpapier zur Funktion und Ausgestaltung eines Energiewende-Fonds (EWF) als eines der zentralen Instrumente zur Finanzierung der Energiewende in Deutschland

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Rahmen einer gemeinsamen Arbeitsgruppe zur Finanzierung der Transformation von VKU, BDEW, DStGB, DST, und DLT wurde uns der Entwurf eines Konzeptpapiers zur Funktion und Ausgestaltung eines Energiewende-Fonds (EWF) zur Verfügung gestellt. Der DStGB agiert hier […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.55 / 2024 Gesetzentwurf für ein neues Schienenlärmschutzgesetz vorgelegt

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat und o.g. Entwurf mit folgenden Worten übersandt: „Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf für ein neues Schienenlärmschutzgesetz vorgelegt, mit dem europäische Vorgaben zur Reduzierung des Schienenlärms durch Güterwagen (TSI NOI) umgesetzt werden sollen. Die Hauptgeschäftsstelle gibt eine erste Einschätzung.“ Mit der Bitte

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.56 / 2024 Mitteilung zum Kommunalrabatt

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Sehr geehrte Damen und Herren, kürzlich erreichte uns die Nachricht, dass größere Netzbetreiber in Niedersachsen den BGH-Beschluss EnVR 59/21 vom 5. Dezember 2023 auch auf kommunale Vertragspartner übertragen wollen. Die Kommunen werden demnach zeitnah angeschrieben bzw. wurden es bereits und erhalten die Mitteilung, dass auch für die Jahre 2021 – 2023 rückwirkend

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 147 / 2024 Energieministerkonferenz nimmt Forderungen des DStGB auf

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Rahmen der Energieministerkonferenz der Länder (16./17. Mai in Kiel) gab es auf Einladung des Vorsitzlandes Schleswig-Holstein einen Austausch mit Gästen, zum dem der DStGB geladen war. Der Bund war durch Minister Dr. Habeck und Staatsekretär

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.51 / 2024 Umsetzungsgesetz zur CSRD

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Clearingstelle des Landes Niedersachsen hat uns den Referentenentwurf zum o.g. Thema mit folgenden Worten übersandt: „Das Bundesjustizministerium hat im März 2024 den Referentenentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) vorgestellt. Auch wenn viele von Ihnen vermutlich bereits von Ihren Dachorganisationen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 140 / 2024 Vorläufige Ankerpunkte der Systementwicklungsstrategie 2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die dena hat uns vorläufige Ankerpunkte der Systementwicklungsstrategie (SES) 2024 zukommen lassen (siehe Anhang). Die SES soll eine robuste, sektorübergreifende Strategie darstellen, um im Hinblick auf Infrastrukturplanungen die Transformation zu einem treibhausgasneutralen Energiesystem und Wirtschaft bis

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 141 / 2024 Diskussionsentwurf zu einem Gesetz zur Förderung von Investitionen von Investmentfonds in erneuerbare Energien und Infrastruktur

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesfinanzministerium hat einen Diskussionsentwurf zu einem Gesetz zur Förderung von Investitionen von Fonds in erneuerbare Energien und Infrastruktur zur vertieften Erörterung mit allen Stakeholdern vorgelegt. Angesicht des enormen Investitionsbedarfs in Infrastruktur und erneuerbare Energien ist

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 133 / 2024 Entwurf einer Festlegung zur Verteilung von Mehrkosten der Netze aus der Integration von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die für Stromnetzentgelte zuständige Beschlusskammer 8 der BNetzA hat einen Entwurf einer Festlegung zur Verteilung der Mehrkosten veröffentlicht, die in Verteilernetzen mit besonders viel erneuerbarer Stromerzeugung entstehen. Den Entwurf finden Sie in der Anlage zu dieser

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 134 / 2024 DStGB-Papier „Zukunft der Gasnetze – Handlungsoptionen und Positionen“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Vielen Dank für Ihre Anmerkungen und Ergänzungen zum Entwurf des Papiers „Zukunft der Gasnetze – Handlungsoptionen und Positionen“. Wir haben den Entwurf am Montag dem Ausschuss für Finanzen und Kommunalwirtschaft vorgestellt, der ihn zustimmen zur Kenntnis

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