Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat und o.g. Entwurf mit folgenden Worten übersandt: „Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf für ein neues Schienenlärmschutzgesetz vorgelegt, mit dem europäische Vorgaben zur Reduzierung des Schienenlärms durch Güterwagen (TSI NOI) umgesetzt werden sollen. Die Hauptgeschäftsstelle gibt eine erste Einschätzung.“ Mit der Bitte […]
Sehr geehrte Damen und Herren, kürzlich erreichte uns die Nachricht, dass größere Netzbetreiber in Niedersachsen den BGH-Beschluss EnVR 59/21 vom 5. Dezember 2023 auch auf kommunale Vertragspartner übertragen wollen. Die Kommunen werden demnach zeitnah angeschrieben bzw. wurden es bereits und erhalten die Mitteilung, dass auch für die Jahre 2021 – 2023 rückwirkend
NST-Info-Beitrag Nr. 6.56 / 2024 Mitteilung zum Kommunalrabatt Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Rahmen der Energieministerkonferenz der Länder (16./17. Mai in Kiel) gab es auf Einladung des Vorsitzlandes Schleswig-Holstein einen Austausch mit Gästen, zum dem der DStGB geladen war. Der Bund war durch Minister Dr. Habeck und Staatsekretär
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die dena hat uns vorläufige Ankerpunkte der Systementwicklungsstrategie (SES) 2024 zukommen lassen (siehe Anhang). Die SES soll eine robuste, sektorübergreifende Strategie darstellen, um im Hinblick auf Infrastrukturplanungen die Transformation zu einem treibhausgasneutralen Energiesystem und Wirtschaft bis
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesfinanzministerium hat einen Diskussionsentwurf zu einem Gesetz zur Förderung von Investitionen von Fonds in erneuerbare Energien und Infrastruktur zur vertieften Erörterung mit allen Stakeholdern vorgelegt. Angesicht des enormen Investitionsbedarfs in Infrastruktur und erneuerbare Energien ist
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die für Stromnetzentgelte zuständige Beschlusskammer 8 der BNetzA hat einen Entwurf einer Festlegung zur Verteilung der Mehrkosten veröffentlicht, die in Verteilernetzen mit besonders viel erneuerbarer Stromerzeugung entstehen. Den Entwurf finden Sie in der Anlage zu dieser
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die für Stromnetzentgelte zuständige Beschlusskammer 8 der BNetzA hat einen Entwurf einer Festlegung zur Verteilung der Mehrkosten veröffentlicht, die in Verteilernetzen mit besonders viel erneuerbarer Stromerzeugung entstehen. Den Entwurf finden Sie in der Anlage zu dieser
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Vielen Dank für Ihre Anmerkungen und Ergänzungen zum Entwurf des Papiers „Zukunft der Gasnetze – Handlungsoptionen und Positionen“. Wir haben den Entwurf am Montag dem Ausschuss für Finanzen und Kommunalwirtschaft vorgestellt, der ihn zustimmen zur Kenntnis
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie den Referentenentwurf des Mobilitätsdatengesetzes samt Anhängen sowie den Verordnungsentwurf über die Aufgaben des Bundeskoordinators für Mobilitätsdaten, welche uns vom BMDV übersandt wurden. Hintergrund Der Koalitionsvertrag sieht die Schaffung ein Mobilitätsdatengesetzes (MDG)
Teilweise haben seit dem 6. Mai 2024 Mails der Mitglieder die Geschäftsstelle nicht erreicht. Die Geschäftsstelle bittet um Prüfung und ggfls. erneute Übersendung der Mails. Sehr geehrte Damen und Herren, wie bereits mitgeteilt, ist die Geschäftsstelle in der letzten Woche umgezogen. In diesem Zuge mussten auch neue Telefon- und Internetanschlüsse geschaltet werden. Dazu
HVB-Schreiben Nr. 188 /2024 Mailempfang der Geschäftsstelle Weiterlesen »
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