Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Hat das Bundeskabinett heute das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen. Mit dem Artikelgesetz sollen die rechtlichen Rahmenbedingungen für den schnellen Auf- und Ausbau der Infrastruktur für Erzeugung, Speicherung und Import von Wasserstoff geschaffen werden.   Das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz soll die relevanten Planungs-, […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei finden Sie zur Kenntnis den uns vom BMWK übersendeten Entwurf einer „Verordnung zur Neufassung der Ladesäulenverordnung (LSV) und zur Änderung weiterer Vorschriften“.   Wesentliches Ziel der Novelle ist die Anpassung der LSV an die Vorgaben

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 125 / 2024 hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund um Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes gebeten.   Anliegend übersende ich Ihnen die gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände mit der Bitte um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im