Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns darüber informiert, dass die Deutsche Umwelthilfe am 24.06.2024 deutschlandweit 150 Mitgliedsstädten Schreiben mit Forderungen zur Beschränkung innerstädtischer Parkmöglichkeiten von SUV zugesandt hat. Das angehängte gemeinsame Rundschreiben des DStGB und DST gibt Argumentationshilfen für den Umgang mit den Forderungen.   Mit […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns die anliegenden Entwürfe einer Verordnung zur Änderung der ZustVO-Verkehr und einer Neufassung der ZustVO-Hafen-Schifffahrt übersandt.   Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 24. Juli 2024 an Frau Dingel (dingel@nst.de).   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns die vom Bundestag und Bundesrat beschlossenen Änderungen des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) sowie des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) mit folgenden Worten übersandt:   „Bundestag und Bundesrat haben am 14.06.2024 die Novellen des Straßenverkehrs-gesetzes (StVG) sowie des Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) verabschiedet. Für beide Gesetze wurde zuvor

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat beim Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) ein FAQ für Kommunen zur LKW-Maut bei Kommunalfahrzeugen erbeten. Diese FAQ wurden dem DStGB nun übersandt (Anlage).   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez. Anna Elligsen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Der 5. Deutsche Fußverkehrskongress (FUKO) soll am 11. bis 12. März 2025 in der Rheingoldhalle Mainz in Mainz stattfinden. Er wird vom Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz (MWVLW) zusammen mit dem Bundesministerium für Digitales und