Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei finden Sie den uns vom BMDV übersandten Entwurf einer „Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften sowie eine Synopse der geplanten Änderungen.   Auf Grundlage einer erfolgten Evaluierung sind insbesondere folgende Anpassungen […]

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns anliegende Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zu einer vom BMDV geplanten Änderung der StVO zur Automatisierung der Verfahren zu Bewohnerparkausweisen übersandt, welche wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Anna Elligsen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns anliegende Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf einer Nationalen Fußverkehrsstrategie übermittelt, welche wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Anna Elligsen Referentin   Anlage

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat in seiner Ausgabe DStGB-Aktuell 2624 vom 28. Juni 2024 aus dem Bereich Mobilität zur Verordnung zu transeuropäischen Verkehrsnetzen und städtischen Mobilitätsplänen informiert. Diese Information haben wir im Anhang beigefügt.   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage  

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns in der Ausgabe DStGB Aktuell 2624 vom 28. Juni 2024 aus dem Bereich Mobilität über den Betrieb von Ladesäulen durch „de-minimis-Unternehmen“ informiert. Den Beitrag finden Sie im Anhang.   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage  

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf einer Formulierungshilfe für den Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes. Wir begrüßen darin die nun endlich angestrebte Überjährigkeit der für das Deutschlandticket vom Bund