Wirtschaft und Verkehr – Seite 42 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 9.15 /2024 Sachstand Branchenvereinbarung zur Umsetzung des SaubFahrzeugBeschG

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Folgenden möchten wir Sie über den aktuellen Datenstand und die Ergebnisse der letzten Sitzung des Koordinierungskreises zur Branchenvereinbarung zum Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungsgesetz im Busbereich informieren. Sie finden anbei das Protokoll der 3. Sitzung dieses Koordinierungskreises sowie eine Tabelle (zur […]

NST-Info-Beitrag Nr. 9.15 /2024 Sachstand Branchenvereinbarung zur Umsetzung des SaubFahrzeugBeschG Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.81 / 2024 Stellungnahme zum Regionalisierungsgesetz

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf einer Formulierungshilfe für den Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes. Wir begrüßen darin die nun endlich angestrebte Überjährigkeit der für das Deutschlandticket vom Bund

NST-Info-Beitrag Nr. 6.81 / 2024 Stellungnahme zum Regionalisierungsgesetz Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 186 /2024 Bundesregierung kündigt Kraftwerkssicherheitsgesetz an

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anfang des Jahres hat sich die Bundesregierung auf die Kraftwerksstrategie geeinigt, die nun mit der EU-Kommission beraten wurde. Jetzt steht fest: Die Umsetzung soll über ein eigenes Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) erfolgen und umfasst Ausschreibungen in einem Gesamtumfang

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 186 /2024 Bundesregierung kündigt Kraftwerkssicherheitsgesetz an Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 184 / 2024 Muster-Straßenreinigungssatzung NSGB und NST; Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Überarbeitung

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städtetag (NST) und der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) haben gemeinsam entschieden, die bisherige Muster-Straßenreinigungssatzung zu überarbeiten. Hierzu soll eine gemeinsame Arbeitsgruppe eingerichtet werden. In dieser soll zunächst der notwendig gewordene Änderungsbedarf eruiert und gesammelt und sodann in die bisherige Mustersatzung eingearbeitet werden. Die Geschäftsstellen der

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 184 / 2024 Muster-Straßenreinigungssatzung NSGB und NST; Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Überarbeitung Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.80 /2024 Verbändeanhörung Änderung StVO bzgl. Automatisierung der Verfahren zu Parkausweisen

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie den uns vom BMDV übersandten Entwurf einer Änderung der StVO zur Automatisierung der Verfahren zu Parkausweisen. Das Vorhaben ist als Teil eines Erlasses einer Bürokratieentlastungs-Verordnung (BEV) geplant. Vorgesehen sind zum einen die

NST-Info-Beitrag Nr. 6.80 /2024 Verbändeanhörung Änderung StVO bzgl. Automatisierung der Verfahren zu Parkausweisen Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.77 / 2024 Verbändeanhörung 10. Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetz | Frist 09.07.2024

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie den uns vom BMDV übersandten Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes. Mit dem Gesetzentwurf soll (endlich) der Beschluss des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder vom 6. November 2023

NST-Info-Beitrag Nr. 6.77 / 2024 Verbändeanhörung 10. Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetz | Frist 09.07.2024 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.78 / 2024 Bundesrat stimmt StVO-Novelle zu

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Nach dem Beschluss der Änderung des StVG am 14.06.2024 wurde heute am 05.07.2024 im Bundesrat auch die Änderung der StVO beschlossen. Konkret wurden u.a. weitere Möglichkeiten bei der Anordnung von Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Tempo 30 beschlossen. Hierzu gehören so

NST-Info-Beitrag Nr. 6.78 / 2024 Bundesrat stimmt StVO-Novelle zu Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.79 /2024 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns über Folgendes informiert: „In der Anlage zu dieser Nachricht schicken wir Ihnen zur Kenntnis den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform. Das Bundesjustizministerium formuliert darin drei zentrale Ziele: Förderung der Digitalisierung bei Genossenschaften: Zur Förderung der

NST-Info-Beitrag Nr. 6.79 /2024 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 179 / 2024 Verbändeschreiben an die Energieministerinnen und Energieminister der Länder zur Transformation der Gasnetzinfrastruktur

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns das Verbändeschreiben an die Energieministerinnen und Energieminister der Länder zur Transformation der Gasnetzinfrastruktur mit folgenden Worten übersandt: „Da die Frage um die Zukunft der Gasnetze auf der letzten Energieministerkonferenz im Mai vertagt wurde, haben die kommunalen Spitzenverbände, der VKU

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 179 / 2024 Verbändeschreiben an die Energieministerinnen und Energieminister der Länder zur Transformation der Gasnetzinfrastruktur Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 175 / 2024 Debatte um Erdverkabelung – Bitte um Ihre Hinweise

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesbedarfsplangesetz sieht seit 2016 den Vorrang der Erdverkabelung für Gleichstromleitungen vor (§ 3 BBPIG). Nur wenige Ausnahmen, zum Beispiel aus Gründen des Naturschutzes sind möglich. Es gibt nun vermehrt Forderungen, den Vorrang im Hinblick auf die

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 175 / 2024 Debatte um Erdverkabelung – Bitte um Ihre Hinweise Weiterlesen »