Wirtschaft und Verkehr

NST-Info-Beitrag Nr. 3.38 / 2024 Kopie Einführungsverfügung ARS Nr. 08/2024 Richtlinien für die projektunabhängige Bevorratung von Kompensationsmaßnahmen im Bundesfernstraßenbau (R BKS)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns die anliegende Kopie der Einführungsverfügung des ARS Nr. 08/2024 zu den Richtlinien für die projektunabhängige Bevorratung von Kompensationsmaßnahmen im Bundesfernstraßenbau (R BKS) des BMDV übersandt.   Die R BKS dienen dem Zweck, eine Bevorratung von Kompensationsmaßnahmen durch die […]

NST-Info-Beitrag Nr. 3.38 / 2024 Kopie Einführungsverfügung ARS Nr. 08/2024 Richtlinien für die projektunabhängige Bevorratung von Kompensationsmaßnahmen im Bundesfernstraßenbau (R BKS) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.63 / 2024 Verkehrswendepreis: Allianz pro Schiene sucht Vorzeige-Projekte bis zum 3.9.2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Allianz pro Schiene e.V. sucht vom 03.06. bis 03.09.2024 Leuchtturm-Beispiele, die Stadt und Region lebenswerter machen und deswegen bundesweite Aufmerksamkeit verdienen. Ziel dabei ist es, die Umsetzung der Verkehrswende zu beschleunigen. Dafür sollen erfolgreiche Vorbilder vorgestellt werden,

NST-Info-Beitrag Nr. 6.63 / 2024 Verkehrswendepreis: Allianz pro Schiene sucht Vorzeige-Projekte bis zum 3.9.2024 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 3.40 / 2024 Papier zu Energiewendefonds von BDEW und VKU veröffentlicht – weiteres Vorgehen der Kommunalen Spitzenverbände

    Sehr geehrte Damen und Herren,   wir haben Sie bereits mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.54 / 2024 über den Entwurf eines Konzeptpapiers zur Funktion und Ausgestaltung eines Energiewende-Fonds (EWF) informiert. Sie hatten Gelegenheit Anmerkungen zu senden. Nun erhalten Sie die aktuellen Informationen vom Deutschen Städte- und Gemeindebund:   „Heute wurde das Papier zu einem

NST-Info-Beitrag Nr. 3.40 / 2024 Papier zu Energiewendefonds von BDEW und VKU veröffentlicht – weiteres Vorgehen der Kommunalen Spitzenverbände Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 3.41 / 2024 Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Heute hat sich der Bundestagsausschuss für Klimaschutz und Energie mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes beschäftigt, der DStGB wurde in

NST-Info-Beitrag Nr. 3.41 / 2024 Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.61 / 2024 Veröffentlichung des Umweltberichts zur Bedarfsermittlung 2023 – 2037/2045

    Sehr geehrte Damen und Herren,   nach Auswertung der Konsultation des Entwurfs des Umweltberichts hat die Bundesnetzagentur den Umweltbericht überarbeitet und uns übersandt. Mit der Veröffentlichung des Umweltberichts ist die Strategische Umweltprüfung zum Bundesbedarfsplan 2023-2037/2045 abgeschlossen.   Weitere Informationen dazu entnehmen Sie bitte dem beigefügten Schreiben.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag  

NST-Info-Beitrag Nr. 6.61 / 2024 Veröffentlichung des Umweltberichts zur Bedarfsermittlung 2023 – 2037/2045 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.62 / 2024 Wasserstoffkernnetz und Gesetzesvorhaben für eine nationale Wasserstoffinfrastruktur – laufender Prozess zur Transformation der Gasnetze

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Bundesregierung will mit mehreren Gesetzesinitiativen den Rechtsrahmen für den Hochlauf einer nationalen Wasserstoffinfrastruktur schaffen. So sind die EnWG-Änderungen zur H2-Kernnetzfinanzierung und zur gemeinsamen Netzentwicklungsplanung Mitte Mai in Kraft getreten. Am vergangenen Mittwoch hat das Bundeskabinett das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz

NST-Info-Beitrag Nr. 6.62 / 2024 Wasserstoffkernnetz und Gesetzesvorhaben für eine nationale Wasserstoffinfrastruktur – laufender Prozess zur Transformation der Gasnetze Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 3.37 / 2024 Einführung TL transportable LSA 2023 und ZTV transportable LSA 2023

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns die anliegende Verfügung zur Einführung des ARS Nr. 07/2024 übersandt.   Mit der Bitte um Kenntnisnahme   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag     gez. Anna Elligsen Referentin   Anlage

NST-Info-Beitrag Nr. 3.37 / 2024 Einführung TL transportable LSA 2023 und ZTV transportable LSA 2023 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.60 / 2024 Stellungnahme zum Mobilitätsdatengesetz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über folgendes informiert:   „Anbei finden Sie die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf für ein Mobilitätsdatengesetz sowie zum Verordnungsentwurf über die Aufgaben des Bundeskoordinators für Mobilitätsdaten. Für die eingegangenen Hinweise hierzu vielen Dank.   Wir haben u.a.

NST-Info-Beitrag Nr. 6.60 / 2024 Stellungnahme zum Mobilitätsdatengesetz Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.58 / 2024 4. Sitzung des Parlamentarischen Lenkungskreises zum Reaktivierungsprogramm; Ergebnisvermerk

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns den Ergebnisvermerk zur 4. Sitzung des Parlamentarischen Lenkungskreises zum Reaktivierungsprogramm des Landes Niedersachsen am 27.02.2024 nebst Anlagen übersandt.   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag   gez. Anna Elligsen Referentin  

NST-Info-Beitrag Nr. 6.58 / 2024 4. Sitzung des Parlamentarischen Lenkungskreises zum Reaktivierungsprogramm; Ergebnisvermerk Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.59 / 2024 Freistellung nicht mehr benötigter Bahnflächen – Verschärfung der Freistellungsvoraussetzungen in § 23 des AEG

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Mit Wirkung zu Ende Dezember 2023 wurde die Freistellungsregelung in § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) verschärft. Der Bahnbetriebszweck eines Grundstücks liegt jetzt im „überragenden öffentlichen Interesse“. Eine Freistellung von Bahnbetriebszwecken zugunsten anderer wichtiger Vorhaben wird damit deutlich

NST-Info-Beitrag Nr. 6.59 / 2024 Freistellung nicht mehr benötigter Bahnflächen – Verschärfung der Freistellungsvoraussetzungen in § 23 des AEG Weiterlesen »