Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der 5. Deutsche Fußverkehrskongress (FUKO) soll am 11. bis 12. März 2025 in der Rheingoldhalle Mainz in Mainz stattfinden. Er wird vom Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz (MWVLW) zusammen mit dem Bundesministerium für Digitales und […]
Das MW hat einen Referentenentwurf zum NGVFG auf den Weg gebracht und uns diesen bereits vor der offiziellen Beteiligung zur Vorabbegutachtung übersandt. Wir bitten um Stellungnahmen bis zum 2. August 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hat den Kommunalen Spitzenverbänden
HVB-Schreiben Nr. 249 / 2024 NGVFG Richtlinie kommunale Straßen und Radwege Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Präsidium des Deutschen Städtetags hat in seiner 452. Sitzung am 05.06.2024 das beigefügte Argumentationspapier zum Begriff des verbundenen Unternehmens im Beihilferecht verabschiedet. Die Hauptgeschäftsstelle sieht die Notwendigkeit, eine Klärung dieser Frage herbeizuführen und zu einer Auslegung des
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns auf folgende Veranstaltung hingewiesen: „Am 14. und 15. November 2024 bietet das Forum deutscher Wirtschaftsförderungen (FdW) in Frankfurt am Main ein vielfältiges Programm mit namenhaften Referentinnen und Referenten. In Foren werden wieder Beispiele aus der Praxis vorgestellt. Die Anmeldeseite ist ab
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Bundestag und Bundesrat haben sich gestern Abend im Vermittlungsausschuss auf die Reform des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) geeinigt. Den Einigungsvorschlag finden Sie in der Anlage zu dieser Nachricht. Einigungsvorschlag Es handelt sich dabei um den Vorschlag,
NST-Info-Beitrag Nr. 6.68 / 2024 StVG: Reform auf der Zielgeraden Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Entladung von Schiffsabfällen und Ladungsrückständen in Seehäfen nebst Begründung mit folgenden Worten übersandt: „Das Niedersächsische Abfallgesetz sieht vor, dass das für Hafenwesen zuständige Ministerium, also
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung hat am 06.06.2024 den Vermittlungsausschuss zum Zehnten Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) angerufen. Es wird gemeinsam mit vier weiteren Verfahren bereits in der nächsten Sitzung des Vermittlungsausschusses am 12.06.2024 beraten. Das zustimmungsbedürftige Gesetz hatte in
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben Sie bereits mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.49 / 2024 über die Ladeinfrastruktur-Konferenz am 20. Juni 2024 in Berlin informiert. Im Hinblick darauf, hat uns der Deutsche Städtetag mit folgenden Worten auf die o.g. Studie hingewiesen: „Die Nationale Leitstelle Ladeinfrastruktur (NLL) hat am 05.06.2024 die überarbeitete
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Koalitionsvertrag formuliert in den Zeilen 1710/1711 die Aufgabe, den Fußverkehr in der laufenden Legislaturperiode strukturell zu unterstützen und mit einer Nationalen Strategie zu unterlegen. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) entwickelt hierzu eine Nationale Fußverkehrsstrategie.
NST-Info-Beitrag Nr. 6.66 / 2024 Entwurf einer Nationalen Fußverkehrsstrategie Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat am 10.06.2024 den o.g. zweiten Förderaufruf veröffentlicht. Unterstützt werden mit dem Förderaufruf „nachhaltig.mobil.planen“ gezielt Kommunen, Gemeinden, Landkreise und Regionen bei der Entwicklung und Aktualisierung von nachhaltigen urbanen Mobilitätsplänen sowie bei
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