Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Am 23.07.2024 haben sich Kommunale Spitzenverbände, VKU und VDV mit der NOW zum „Kommunalen Verbändedialog“ getroffen. In diesem Format geht es regelmäßig um den Austausch zu Fragen der Elektrifizierung und des Einstiegs in die Wasserstoffwirtschaft im Rahmen der […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Fernleitungsbetreiber haben ihren Antrag zum Wasserstoff-Kernnetz bei der BNetzA vorgelegt (siehe Anhang).Das zukünftige Wasserstoff-Kernnetz soll wichtige Wasserstoff-Infrastrukturen beinhalten, die sukzessiv bis 2032 in Betrieb gehen sollen. Insgesamt sieht der Antrag eine Leitungslänge von 9.666 km
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie den uns vom BMDV übersandten Entwurf einer „Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften sowie eine Synopse der geplanten Änderungen. Auf Grundlage einer erfolgten Evaluierung sind insbesondere folgende Anpassungen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns anliegende Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zu einer vom BMDV geplanten Änderung der StVO zur Automatisierung der Verfahren zu Bewohnerparkausweisen übersandt, welche wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Anna Elligsen
Die Geschäftsstelle übersendet aktuelle Rundschreiben des Deutschen Städtetages sowie des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zur Einschätzung der Einigung zum Bundeshaushalt sowie zur Wachstumsinitiative im Bundeskabinett und stellt die Ergebnisse der Haushaltsklausur der Niedersächsischen Landesregierung gegenüber. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag sowie der Deutsche Städte- und Gemeindebund haben
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die CSRD-Richtlinie ((EU) 2022/2464 – Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen) hätte bis Anfang Juli 2024 in nationales Recht umgesetzt werden müssen. Die Richtlinie adressiert insbesondere große Kapitalgesellschaften. Aber auch mittlere und kleinere kommunale Unternehmen könnten nach den derzeitigen Bestimmungen einiger
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns anliegende Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf einer Nationalen Fußverkehrsstrategie übermittelt, welche wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Anna Elligsen Referentin Anlage
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat in seiner Ausgabe DStGB-Aktuell 2624 vom 28. Juni 2024 aus dem Bereich Mobilität zur Verordnung zu transeuropäischen Verkehrsnetzen und städtischen Mobilitätsplänen informiert. Diese Information haben wir im Anhang beigefügt. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns in der Ausgabe DStGB Aktuell 2624 vom 28. Juni 2024 aus dem Bereich Mobilität über den Betrieb von Ladesäulen durch „de-minimis-Unternehmen“ informiert. Den Beitrag finden Sie im Anhang. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns einen Überblick über die wichtigsten Punkte aus energiepolitischer Sicht (Maßnahmen 38-49 der Wachstumsinitiative) zugeleitet. In der Anlage finden Sie nun zudem auch das 49-Punkte-Programm der Wachstumsinitiative und das Papier mit den Informationen zum Haushalt. Der DST Schreibt: „1. Klima- und
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