Wirtschaft und Verkehr – Seite 40 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 179 / 2024 Verbändeschreiben an die Energieministerinnen und Energieminister der Länder zur Transformation der Gasnetzinfrastruktur

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns das Verbändeschreiben an die Energieministerinnen und Energieminister der Länder zur Transformation der Gasnetzinfrastruktur mit folgenden Worten übersandt: „Da die Frage um die Zukunft der Gasnetze auf der letzten Energieministerkonferenz im Mai vertagt wurde, haben die kommunalen Spitzenverbände, der VKU […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 175 / 2024 Debatte um Erdverkabelung – Bitte um Ihre Hinweise

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesbedarfsplangesetz sieht seit 2016 den Vorrang der Erdverkabelung für Gleichstromleitungen vor (§ 3 BBPIG). Nur wenige Ausnahmen, zum Beispiel aus Gründen des Naturschutzes sind möglich. Es gibt nun vermehrt Forderungen, den Vorrang im Hinblick auf die

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.76 / 2024 Umgang mit DUH-Schreiben an 150 Städte | Beschränkung SUV-Parken

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns darüber informiert, dass die Deutsche Umwelthilfe am 24.06.2024 deutschlandweit 150 Mitgliedsstädten Schreiben mit Forderungen zur Beschränkung innerstädtischer Parkmöglichkeiten von SUV zugesandt hat. Das angehängte gemeinsame Rundschreiben des DStGB und DST gibt Argumentationshilfen für den Umgang mit den Forderungen. Mit

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 172 / 2024 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen sowie Wärmespeichern (GeoWG) sowie…

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das BMWK hat uns den Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen sowie Wärmespeichern sowie weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen mit der Möglichkeit zur Stellungnahme zukommen lassen (siehe Anlage). Für das Erreichen der gesetzlichen

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.75 / 2024 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der ZustVO-Verkehr und Entwurf einer Neufassung der ZustVO-Hafen-Schifffahrt; Verbandsbeteiligung

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns die anliegenden Entwürfe einer Verordnung zur Änderung der ZustVO-Verkehr und einer Neufassung der ZustVO-Hafen-Schifffahrt übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 24. Juli 2024 an Frau Dingel (dingel@nst.de). Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 165 / 2024 Weitere nationale Umsetzung der Europäischen Effizienz-Richtlinie (EED)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Europäischen Effizienz-Richtlinie vorgelegt. Die Hauptteil der Richtlinie wurde durch das Energieeffizienzgesetz umgesetzt. Wir haben Sie dazu informiert. Im vorliegenden Gesetzentwurf (20/11852) sind folgende Regelungen vorgesehen: 1. Die Energieauditpflicht für

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HVB-Schreiben Nr. 253 / 2024 Energie; Gaskonzessionsverträge; Abschluss der Verhandlungen mit einem großem Gasnetzbetreiber in Niedersachsen zu Endschaftsklauseln; rechtsanwaltliches Gutachten zum vorgelegten Entwurf

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Die Geschäftsstelle hat gemeinsam mit dem NSGB Verhandlungen mit dem Gasnetzbetreiber Avacon zu Musterklauseln in Gasnetzkonzessionsverträgen geführt. Wir möchten Sie über den Verhandlungsabschluss informieren. Sie haben zudem die Möglichkeit, ein in dieser Sache gemeinsam mit dem NSGB eingeholtes Rechtsanwaltsgutachten zu den strittigen Klauseln bei der Geschäftsstelle anzufordern. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.74 / 2024 Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie vorgelegt – Bitte um Stellungnahme

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung hat den Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) vorgelegt. Die Strategie will alle Ziele und Maßnahmen der Bundesregierung auf dem Weg zu einer Kreislaufwirtschaft bündeln. Dabei betrachtet sie alle Punkte des Kreislaufs: Produktdesign, Materialauswahl, Produktion, Nutzungsphase und

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.71 / 2024 Änderungen des StVG und des BSWAG beschlossen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns die vom Bundestag und Bundesrat beschlossenen Änderungen des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) sowie des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) mit folgenden Worten übersandt: „Bundestag und Bundesrat haben am 14.06.2024 die Novellen des Straßenverkehrs-gesetzes (StVG) sowie des Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) verabschiedet. Für beide Gesetze wurde zuvor

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.72 / 2024 FAQ des BALM zur Lkw-Maut für Kommunalfahrzeuge

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat beim Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) ein FAQ für Kommunen zur LKW-Maut bei Kommunalfahrzeugen erbeten. Diese FAQ wurden dem DStGB nun übersandt (Anlage). Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez. Anna Elligsen

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