Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns in der Ausgabe DStGB Aktuell 2624 vom 28. Juni 2024 aus dem Bereich Mobilität über den Betrieb von Ladesäulen durch „de-minimis-Unternehmen“ informiert. Den Beitrag finden Sie im Anhang. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns einen Überblick über die wichtigsten Punkte aus energiepolitischer Sicht (Maßnahmen 38-49 der Wachstumsinitiative) zugeleitet. In der Anlage finden Sie nun zudem auch das 49-Punkte-Programm der Wachstumsinitiative und das Papier mit den Informationen zum Haushalt. Der DST Schreibt: „1. Klima- und
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Folgenden möchten wir Sie über den aktuellen Datenstand und die Ergebnisse der letzten Sitzung des Koordinierungskreises zur Branchenvereinbarung zum Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungsgesetz im Busbereich informieren. Sie finden anbei das Protokoll der 3. Sitzung dieses Koordinierungskreises sowie eine Tabelle (zur
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf einer Formulierungshilfe für den Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes. Wir begrüßen darin die nun endlich angestrebte Überjährigkeit der für das Deutschlandticket vom Bund
NST-Info-Beitrag Nr. 6.81 / 2024 Stellungnahme zum Regionalisierungsgesetz Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anfang des Jahres hat sich die Bundesregierung auf die Kraftwerksstrategie geeinigt, die nun mit der EU-Kommission beraten wurde. Jetzt steht fest: Die Umsetzung soll über ein eigenes Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) erfolgen und umfasst Ausschreibungen in einem Gesamtumfang
Sehr geehrte Damen und Herren, der Niedersächsische Städtetag (NST) und der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) haben gemeinsam entschieden, die bisherige Muster-Straßenreinigungssatzung zu überarbeiten. Hierzu soll eine gemeinsame Arbeitsgruppe eingerichtet werden. In dieser soll zunächst der notwendig gewordene Änderungsbedarf eruiert und gesammelt und sodann in die bisherige Mustersatzung eingearbeitet werden. Die Geschäftsstellen der
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie den uns vom BMDV übersandten Entwurf einer Änderung der StVO zur Automatisierung der Verfahren zu Parkausweisen. Das Vorhaben ist als Teil eines Erlasses einer Bürokratieentlastungs-Verordnung (BEV) geplant. Vorgesehen sind zum einen die
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie den uns vom BMDV übersandten Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes. Mit dem Gesetzentwurf soll (endlich) der Beschluss des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder vom 6. November 2023
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Nach dem Beschluss der Änderung des StVG am 14.06.2024 wurde heute am 05.07.2024 im Bundesrat auch die Änderung der StVO beschlossen. Konkret wurden u.a. weitere Möglichkeiten bei der Anordnung von Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Tempo 30 beschlossen. Hierzu gehören so
NST-Info-Beitrag Nr. 6.78 / 2024 Bundesrat stimmt StVO-Novelle zu Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns über Folgendes informiert: „In der Anlage zu dieser Nachricht schicken wir Ihnen zur Kenntnis den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform. Das Bundesjustizministerium formuliert darin drei zentrale Ziele: Förderung der Digitalisierung bei Genossenschaften: Zur Förderung der
Ihr Draht zum NST:
