Wirtschaft und Verkehr

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 231 / 2024 Stellungnahme des DST zur Novelle der FernwärmeVO

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 205 / 2024 vom 31. Juli 2024 hatten wir Sie auf die Gelegenheit zum Entwurf zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) Stellung zu nehmen aufmerksam gemacht. Der Deutsche Städtetag hat uns seine Stellungnahme nun mit folgenden Worten […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.102 / 2024 Einladung z Anhörung in öffentl Sitzung d Wirtschaftsausschusses d Nds Landtages zum Nieders. Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung des Niedersächsischen Landestages hat einen Fraktionsentwurf der SPD-Fraktion der SPD sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des NGVFG mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt.   Es steht die Neuaufnahme eines Fördertatbestandes in § 2 a NGVFG, zusätzlich

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.101 / 2024 Veranstaltungshinweis: Seminar Kompetenzorientierte Verkehrsplanung – für mehr Schulwegsicherheit und weniger „Elterntaxis“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Gemeinde – Unfallversicherungsverband Hannover Landesunfallkasse Niedersachsen hat uns über Folgendes informiert:   „Am 25.11.24 und 26.11.24 bieten wir wieder das Seminar „Kompetenzorientierte Verkehrsplanung – für mehr Schulwegsicherheit und weniger „Elterntaxis“ für Planungs- und Anordnungsbehörden der Kommunen und der Polizei kostenfrei an. Der Anmeldeschluss ist der 25.10.2024.

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HVB-Schreiben Nr. 348 / 2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 12. August 2024

    Lagebericht MI Bezahlkarte Lagebericht MS – UmA Integration     Sehr geehrte Damen und Herren,   heute hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS, MK und MWK, die auf Staatssekretärsebene bzw. Abteilungsleitungsebene vertreten waren. Auf Seiten der AG KSV waren der NLT durch Hauptgeschäftsführer Prof.

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.66 / 2024 Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMEL hat uns den Referentenentwurf für eine Vierte Verordnung zur Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung, sowie eine Synopse zugesandt (siehe Anlage 1 und 2). Durch die geplante Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung (GAPDZV) sollen die Vorgaben für Direktzahlungen einschließlich

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 218 / 2024 Gelegenheit zur Stellungnahme zur Änderungsvorschläge EU-Parlament zu CountEmissionsEU

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Am 11. Juli 2023 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine einheitliche Methodik zur Erfassung von Treibhausgasemissionen für Transportdienstleistungen vorgelegt („Count EmissionsEU). Das BMDV hat diesbezüglich im September 2023 eine Verbändeanhörung durchgeführt. Die mitgeteilten Anliegen

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.99 / 2024 Stellungnahme der Bundesvereinigung der Kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf der „Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.87 / 2024 hatten Sie die Möglichkeit Stellung zum Referentenentwurf der „Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“ zu nehmen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns nun die gemeinsame Stellungnahme mit folgenden Worten übersandt:   „Der DStGB meldet darin grundsätzliche Bedenken

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.100 / 2024 Veranstaltungshinweis: DVR – Web-Seminar EAR23 – Empfehlungen zu Anlagen des ruhenden Verkehrs

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Empfehlungen für Anlagen des ruhenden Verkehrs (EAR 23) der Forschungsgesellschaft für das Straßenwesen (FGSV) wurden im vergangenen Jahr neu veröffentlicht. Gern möchten wir Sie auf ein Web-Seminar zur Umsetzung des Deutschen Verkehrssicherheitsrates (DVR) e. V. in “, aufmerksam

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 214 / 2024 Optionenpapier „Strommarktdesign der Zukunft“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMWK hat ein Optionenpapier für ein zukünftiges Strommarktdesign vorgelegt. Im Rahmen der Plattform Klimaneutrales Stromsystem wurden die relevanten Themenfelder Investitionsrahmen für erneuerbare Energien, Investitionsrahmen für steuerbare Kapazitäten, Lokale Signale und Flexibilisierung diskutiert, die im vorliegenden

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