Wirtschaft und Verkehr

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert:   „Anliegend übersende ich zu Ihrer Information den Entwurf der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung erfolgreich abgelegter Meisterprüfungen im Handwerk (RL Meisterprämie im Handwerk)“. Die Förderung soll aus Mitteln des Landes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das BMV hat einen Förderaufruf zur Beschaffung und Ausrüstung von Fahrzeugen mit autonomen Fahrfunktionen für die Bereiche ÖPNV und Güterkraftverkehr veröffentlicht. Förderanträge können ab sofort bis einschließlich 15.10.2026 eingereicht werden. EU sucht interessierte Städte am autonomen Fahren bis

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Angesichts der Beratungen im Bundesrat (Verkehrsausschuss am 9.9.2026) zum Bürokratierückbaugesetz sowie der Bürokratierückbauverordnung Verkehr haben die kommunalen Spitzenverbände ihre Stellungnahme zum Referentenentwurf auf die nun vorliegenden Regierungsentwürfe angepasst und dem Bundesrat übersandt. Die Regierungsentwürfe und Stellungnahmen finden Sie

Sehr geehrte Damen und Herren,   das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) übersendet uns den anliegenden Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Wirtschaftsrechts sowie in anderen Rechtsgebieten zur Verbändebeteiligung. Das MW teilt uns zu dem Entwurf folgendes mit:   „[…] Mit dem Verordnungsentwurf soll die

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über die Erlassänderung mit folgendem Hinweis informiert:   „Es handelt sich hier um die weitere Erhöhung der bisherigen monatlichen Pauschale von 373,00 Euro auf nunmehr 389,00 Euro ab dem 01.11.2026.“   Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme an

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über die Erlassänderung mit folgendem Hinweis informiert:   „Es handelt sich hier um die weitere Erhöhung der bisherigen monatlichen Pauschale von 489,00 Euro auf nunmehr 510,00 Euro ab dem 01.11.2026.“   Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme an

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Land Niedersachsen hat die Erstellung eines den Angaben zufolge fachlich neutralen Gutachtens zu den Tarif-, Vertriebs- und Organisationsstrukturen des niedersächsischen ÖPNV beauftragt. Hintergrund seien unter anderem die Diskussionen zwischen Bund und Ländern über die Weiterentwicklung der Regionalisierungsmittel sowie die mit der Einführung des Deutschlandtickets verbundenen Veränderungen