Wirtschaft und Verkehr – Seite 3 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 1.89 / 2026 BV der kommunalen Spitzenverbände: Stellungnahme zum Entwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns anliegende Stellungnahme der Kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung übersandt. Mit HVB-Schreiben Nr. 1.86 / 2026 hatte der DStGB kurzfristig Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen […]

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HVB-Schreiben Nr. 284 / 2026 Verbandsbeteiligung zum Richtlinienänderungsverfahren; HWI-Richtlinie in GRW-Gebieten

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Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis 10.08.2026. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns den anliegenden Entwurf zur Änderung der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von wirtschaftsnahen Infrastrukturmaßnahmen und weiteren Maßnahmen zur Stärkung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW-Gebiete)“

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HVB-Schreiben Nr. 285 / 2026 Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2027 und Finanzplans bis 2030

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundeskabinett hat gestern den Entwurf für den Bundeshaushalt 2027 verabschiedet. Eine erste Einschätzung hat dazu der Deutsche Städtetag (DST) abgegeben und finden Sie im anliegenden Rundschreiben. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.51 / 2026 INQA-Aktionswochen Info von BMAS (Info über KMN)

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) hat darüber informiert, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales darum gebeten hat, auf die diesjährigen INQA-Aktionswochen hinzuweisen und die Informationen zu streuen. Motto: „Menschen in Arbeit – Fachkräfte in den Regionen“. Damit möchte BMAS das Engagement

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 178 /2026 Entwurf eines „Dritten Gesetzes zur Änderung des BEHG“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesumweltministerium hat den Entwurf eines „Dritten Gesetzes zur Änderung des BEHG“ vorgelegt und die Länder- und Verbändeanhörung eingeleitet. Mit dem Entwurf soll der Beschluss des Koalitionsausschusses vom 12. Mai 2026 umgesetzt werden, laut dem

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HVB-Schreiben Nr. 278 / 2026 Ergebnisse des Koalitionsausschusses „Ein Programm für Aufschwung und Beschäftigung“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat mit anliegendem Rundschreiben zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses eine detaillierte Bewertung abgegeben. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 262 / 2026 5. Sitzung des Begleitgremiums Generalsanierung am 24. Juni 2026 – hier: Präsentationen

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich die Präsentationen von DB und LNVG der 5. Sitzung des Begleitgremiums DB-Korridorsanierungen. Mit Blick auf die Qualitätsoffensive der Strecke Hamburg – Hannover erklärte DB-InfraGO, dass die Maßnahme nach aktuellem Stand mit hoher Wahrscheinlichkeit zeitgerecht – und zwar bis zum 10.07.2026 – abgeschlossen sein werde.

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HVB-Schreiben Nr. 263 / 2026 Einladung zur 3. Regionalkonferenz des Städtenetzwerks der „Eltviller Erklärung“

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Städtenetzwerk Brake/Eltville/Zwiesel veranstaltet am 18. August 2026 die dritte niedersächsische Regionalkonferenz im Rathaus der Stadt Pattensen. Nähere Informationen sind der beigefügten Einladung zu entnehmen. Anmeldungen bitte an leitungsassistenz@pattensen.de bis zum 1. August 2026. Nach der Anmeldung erhalten die Teilnehmer/innen eine Bestätigung mit ergänzenden Hinweisen zur

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.81 / 2026 Landesregierung beschließt Verstetigung von Beratungsstelle zur Prävention islamistischer Radikalisierung „beRATen“

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesregierung hat in ihrer letzten Kabinettssitzung die Verstetigung der landesweit tätigen Beratungsstelle zur Prävention islamistischer Radikalisierung „beRATen“ beschlossen (siehe anliegende Presseinformation). Bisher wird die Beratungsstelle über einen Verein getragen, in dem u.a. der NST Mitglied ist. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.50 / 2026 Informationen zu geplanten Änderungen im Beihilferecht

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert: „Am 16.06.2026 haben wir als koordinierende Stelle für das EU-Beihilferecht am Bund-Länder-Arbeitskreis Beihilfenkontrollpolitik (BLAK) teilgenommen. Über folgende Themen aus dem Termin möchte wir Sie gerne informieren: – Diverse Konsultationen sind zeitnah zu

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