Wirtschaft und Verkehr

NST-Info-Beitrag Nr. 6.88 / 2024 Fernleitungsbetreiber legen Antrag zum Wasserstoff-Kernnetz bei der BNetzA vor

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Die Fernleitungsbetreiber haben ihren Antrag zum Wasserstoff-Kernnetz bei der BNetzA vorgelegt (siehe Anhang).Das zukünftige Wasserstoff-Kernnetz soll wichtige Wasserstoff-Infrastrukturen beinhalten, die sukzessiv bis 2032 in Betrieb gehen sollen. Insgesamt sieht der Antrag eine Leitungslänge von 9.666 km […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.89 / 2024 Präsentationen zum Kommunalen Verbändedialog bei der NOW

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Am 23.07.2024 haben sich Kommunale Spitzenverbände, VKU und VDV mit der NOW zum „Kommunalen Verbändedialog“ getroffen. In diesem Format geht es regelmäßig um den Austausch zu Fragen der Elektrifizierung und des Einstiegs in die Wasserstoffwirtschaft im Rahmen der

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.87 / 2024 Verbändeanhörung Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung | Frist 01.08.2024

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei finden Sie den uns vom BMDV übersandten Entwurf einer „Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften sowie eine Synopse der geplanten Änderungen.   Auf Grundlage einer erfolgten Evaluierung sind insbesondere folgende Anpassungen

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.86 / 2024 Stellungnahme zur Änderung StVO bzgl. Automatisierung der Verfahren zu Bewohnerparkausweisen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns anliegende Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zu einer vom BMDV geplanten Änderung der StVO zur Automatisierung der Verfahren zu Bewohnerparkausweisen übersandt, welche wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Anna Elligsen

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HVB-Schreiben Nr. 315 / 2024 Einigung zum Regierungsentwurf Haushalt und zur Wachstumsinitiative

    Die Geschäftsstelle übersendet aktuelle Rundschreiben des Deutschen Städtetages sowie des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zur Einschätzung der Einigung zum Bundeshaushalt sowie zur Wachstumsinitiative im Bundeskabinett und stellt die Ergebnisse der Haushaltsklausur der Niedersächsischen Landesregierung gegenüber.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag sowie der Deutsche Städte- und Gemeindebund haben

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.84 /2024 Stand Umsetzung der CSRD-Richtlinie und Zusammenstellung bundes- und landesrechtlicher Vorgaben

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die CSRD-Richtlinie ((EU) 2022/2464 – Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen) hätte bis Anfang Juli 2024 in nationales Recht umgesetzt werden müssen. Die Richtlinie adressiert insbesondere große Kapitalgesellschaften. Aber auch mittlere und kleinere kommunale Unternehmen könnten nach den derzeitigen Bestimmungen einiger

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.85 /2024 Stellungnahme zum Entwurf einer Nationalen Fußverkehrsstrategie

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns anliegende Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf einer Nationalen Fußverkehrsstrategie übermittelt, welche wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Anna Elligsen Referentin   Anlage

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.82 /2024 Mobilität- Verordnung zu transeuropäischen Verkehrsnetzen und städtischen Mobilitätsplänen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat in seiner Ausgabe DStGB-Aktuell 2624 vom 28. Juni 2024 aus dem Bereich Mobilität zur Verordnung zu transeuropäischen Verkehrsnetzen und städtischen Mobilitätsplänen informiert. Diese Information haben wir im Anhang beigefügt.   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage  

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.83 /2024 Mobilität: Betrieb von Ladesäulen durch „de-minimis-Unternehmen“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns in der Ausgabe DStGB Aktuell 2624 vom 28. Juni 2024 aus dem Bereich Mobilität über den Betrieb von Ladesäulen durch „de-minimis-Unternehmen“ informiert. Den Beitrag finden Sie im Anhang.   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage  

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 190 /2024 Wachstumsinitiative der Bundesregierung: Zentrale energiepolitische Punkte

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat uns einen Überblick über die wichtigsten Punkte aus energiepolitischer Sicht (Maßnahmen 38-49 der Wachstumsinitiative) zugeleitet. In der Anlage finden Sie nun zudem auch das 49-Punkte-Programm der Wachstumsinitiative und das Papier mit den Informationen zum Haushalt. Der DST Schreibt:   „1. Klima- und

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