Wirtschaft und Verkehr

NST-Info-Beitrag Nr. 6.140 /2024 Lichterfahrten

  Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 6.138/2024 vom 23.09.2204 haben wir Sie über die Rechtsunsicherheiten zur Behandlung sog. „Lichterfahrten“ informiert, welche sich den Kommunen im Rahmen der Genehmigungsverfahren gestellt haben. Wir haben Ihnen das Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände an das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.114 /2024 Gemeinsame Stellungnahme zur klimaneutralen Weiterentwicklung des steuerlichen Querverbundes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Wir haben uns zusammen mit dem DLT, DST und dem VKU gegenüber dem Bundesministerium der Finanzen in mehreren Stellungnahmen und Gesprächen für alternative und klimafreundliche Modelle zur Begründung eines Bäder-Querverbundes eingesetzt. Am 07.10.2024 hat das BMF

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.99 /2024 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Beschaffung von Omnibussen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns anliegenden Entwurf der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Beschaffung von Omnibussen für den ÖPNV“ mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt.   Die Bestandsrichtlinie (Laufzeit bis 31.12.2026) soll punktuell erweitert werden. Die beabsichtigen Änderungen sind

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HVB-Schreiben Nr. 490 / 2024 Resolution des Niedersächsischen Landtages zur aktuellen Krise bei Volkswagen

    Zur aktuellen Situation bei Volkswagen hat der Niedersächsischen Landtag eine Resolution verabschiedet.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen aufgrund der großen Bedeutung für viele Kommunen die Resolution des Niedersächsischen Landtages zur aktuellen Krise bei Volkswagen vom 6. November 2024 (vgl. LT-Drs. 19/5733) zu Ihrer Information.   Mit

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HVB-Schreiben Nr. 480 /2024 Nachhaltigkeitsmanagement-Software für Kommunen und Kommunale Unternehmen

hier: Weitere Informationen   Die S-Management Services GmbH (S-MS) (ein Unternehmen der Sparkassen-Finanzgruppe) hat der Geschäftsstelle weitere Informationen im Zusammenhang mit der angebotenen Softwarelösung für die Nachhaltigkeitsberichtserstattung (im Rahmen der CSRD) übersandt.        Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 467/2024 vom 25.10.2024 hatten wir Sie bereits über die Nachhaltigkeitsmanagement-Software für

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HVB-Schreiben Nr. 481 /2024 Deutschlandticket Finanzierungszusage

    Das Land Niedersachsen hat auf das Ministerschreiben der AGKSV reagiert und den kommunalen Verkehrsträgern, wie dort gefordert, einen vollständigen Verlustausgleich der entstehenden Einnahmeverluste aus dem Deutschlandticket zugesagt.   Sehr geehrte Damen und Herren,   mit Schreiben vom 23. Juli 2024 (siehe HVB-Schreiben Nr. 325 / 2024 vom 25. Juli 2024) hatte sich die

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 282 /2024 Gesetzentwurf zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Letzte Woche hat das BMWK kurzfristig einen überarbeiteten Entwurf der EnWG-Novelle zur Konsultation gestellt (siehe Anhang) und gebeten ggf. eine ergänzende Stellungnahme dazu abzugeben. Unsere bisherige Stellungnahme [siehe Anhang] enthält zwei wesentliche Kritikpunkte: 1) Wir lehnen deutlich ab, dass die finanzielle

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.137 /2024 Verbändeanhörung 13. Verordnung zu Lang-Lkw

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei erhalten Sie den Entwurf einer „Dreizehnten Verordnung zur Änderung der Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge“. Seit dem Inkrafttreten der 11. Verordnung zu Lang-Lkw im Jahr 2023 haben Unternehmen den Ländern

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.138 /2024 Einladung zum „Ladeinfrastruktur-Treff Niedersachsen: Workshop“ am 2.12.24 in Hannover

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns über Folgende Veranstaltung informiert:   Wir laden Sie herzlich ein zum Ladeinfrastruktur-Treff Niedersachsen: Workshop zu Mustern und Leitlinien für Ausschreibungen und Konzessionsvergaben 2. Dezember 2024 10 bis 16 Uhr in Hannover >>> Anmeldung hier <<< Vorläufige Agenda (PDF,

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.136 /2024 Urbane Mobilität: Bausteine für die Umsetzung von SUMP in den urbanen Knoten

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat im Oktober weitere Bausteine für die Umsetzung von nachhaltigen Mobilitätsplänen (Sustainable Urban Mobility Plans – SUMP) in den urbanen Knoten nach der Verordnung über das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) veröffentlicht.   In einem

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