Die Sonder-Verkehrsministerkonferenz hat den Ticketpreis für das Deutschlandticket 2025 auf 58 Euro festgelegt. Das MW hat zudem den aktuellen Arbeitsvorschlag zur Umsetzung der Einnahmeaufteilung aus dem Deutschlandticket für das Jahr 2025 mit den zugrundeliegenden Beschlüssen übersandt. Es besteht die Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 10. Oktober 2024. Sehr geehrte Damen […]
Sehr geehrte Damen und Herren, in den letzten Jahren sind sog. „Lichterfahrten“, bei denen Landwirte ihre Fahrzeuge weihnachtlich schmücken und durch die Kommunen fahren, immer populärer geworden. Diese Fahrten, die während der Corona-Pandemie begannen, werden heute auch genutzt, um auf Missstände, insbesondere in der Landwirtschaft, aufmerksam zu machen. Rechtlich sind „Lichterfahrten“ jedoch problematisch,
NST-Info-Beitrag Nr. 6.128 /2024 Lichterfahrten Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgende Veranstaltung des Deutschen Instituts für Urbanistik gGmbH (difu) wie folgt informiert: „Im Seminar wird zunächst der Frage nachgegangen, unter welchen Bedingungen und in welchen Raumtypen On-Demand-Verkehre nachhaltig wirken können. Anschließend werden Erfahrungen bei der Einführung und dem Betrieb verschiedener On-Demand-Verkehrsformen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei erhalten Sie unsere gemeinsame Stellungnahme gegenüber der BNetzA zur Erstellung von Wasserstofffahrplänen. Sehr kritisch sehen wir dabei weiterhin den Vorschlag der BNetzA, nach dem die Kommune gemeinsam mit dem Netzbetreiber einreichende Stelle für Wasserstofffahrpläne sein
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns auf folgende Veranstaltung hingewiesen: „Hiermit laden wir Sie herzlich ein zum digitalen Austausch über „Die Rolle der Kommunen im europäischen Beihilferecht“ am 14.Oktober 2024 von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr. Die Veranstaltung wird gemeinsam von den Europabüros des Deutschen Städtetages,
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung (MW) hat uns den Entwurf für eine Stellungnahme der Bundesregierung zum „Entwurf für Leitlinien für staatliche Beihilfen für den Landverkehr und multimodalen Verkehr und zum Entwurf für eine Verordnung der Europäischen Kommission zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen
Sehr geehrte Damen und Herren, anliegende gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz – LT-Drs. 19/4577 übersenden wir Ihnen mit der Bitte um Kenntnisnahme. Die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände hat den Inhalt dieses Schreibens am Freitag, dem 13. September 2024, in der zugehörigen Landtagsanhörung vorgetragen. Mit
Sehr geehrte Damen und Herren, die Geschäftsstelle hat sich beim Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) zum Sachstand der Anpassung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) an die jüngste Novelle der Straßenverkehrsordnung erkundigt. Der DStGB hat uns dazu Folgendes mitgeteilt: „Nach Aussage des BMDV hat der Änderungsprozess der VwV-StVO begonnen. Es
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) führt derzeit einen breiten Konsultationsprozess zur Transformation der Gasnetze durch. Ausgangspunkt ist der Green Paper Prozess vom Frühjahr dieses Jahres. Zwischenzeitlich haben unter unserer Beteiligung mehrere Gesprächsrunden im BMWK insbesondere mit
NST-Info-Beitrag Nr. 6.120 /2024 Fragen zum Thema Rückbau von Gasleitungen Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) führt derzeit einen breiten Konsultationsprozess zur Transformation der Gasnetze durch. Ausgangspunkt ist der Green Paper Prozess vom Frühjahr dieses Jahres. Zwischenzeitlich haben unter unserer Beteiligung mehrere Gesprächsrunden im BMWK insbesondere mit
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