Wirtschaft und Verkehr

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Anliegend möchten wir Sie auf die Veröffentlichung des Handbuches Autonomes Fahren im öffentlichen Verkehr aufmerksam machen. Das Handbuch enthält auf 120 Seiten umfassende Vorschläge und Checklisten für die Umsetzung in der kommunalen Praxis. Das Handbuch ist im Rahmen des

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegende Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zum Deutschlandticket: Einnahmeaufteilung in Niedersachsen; Umsetzung der 2. Stufe in Niedersachsen (2025) an das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, übersenden wir Ihnen mit der Bitte um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Anna Elligsen

  Sehr geehrte Damen und Herren, am 18. November 2024 fand im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bau und Digitalisierung (MW) das 9. Fachgespräch zur Umsetzung des „Deutschlandtickets“ zwischen MW, den Verkehrsverbünden, der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG), der Niedersachsentarif GmbH (NITAG) und den kommunalen Spitzenverbänden (AGKSV) statt. Ziel der Sitzung war ein umfassender Austausch über den aktuellen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Zwischenzeitlich ist uns ein erster Erlass zur StVO-Novelle bekannt geworden. Das Bayerische Staatsministerium des Innern (BStI) hatte bereits vor dem Inkrafttreten der 57. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (StVO-Novelle) informiert. Den Erlass übersende ich wegen des hohen Interesse

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Mit diesem Rundschreiben möchten wir Sie über mögliche verkehrspolitische Entscheidungen bis zu einer vorgezogenen Bundestagswahl 2025 informieren.   Wie Sie aus der Presse erfahren konnten, bleibt Bundesverkehrsminister Dr. Wissing im Amt. Die drei Parlamentarische Staatssekretäre des Bundesministeriums für

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:   „Vielen Dank für die eingegangenen Rückmeldungen zum Arbeitspapier zur Umsetzung der Einnahmeaufteilung des Deutschlandtickets (Stufe 2) in Niedersachsen für das Jahr 2024. Aufgrund der eingegangenen Rückmeldungen wurde das Arbeitspapier inhaltlich nochmals konkretisiert. Wir

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Nachdem es in der letzten Woche zum Bruch der Ampel-Koalition kam, stellt sich die Frage, wie es mit offenen Gesetzesvorhaben im Bereich der Kommunalwirtschaft weitergeht. In der Anlage zu dieser Nachricht schicke ich Ihnen dazu eine Übersicht

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Seit Januar 2021 koordinierte das Difu das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderte Verbundvorhaben „KoRa Kommunale Radverkehrsförderung beschleunigen – Planungsprozesse optimieren“. Untersucht wurden die Modellkommunen Aachen, Potsdam und München. Ferner wurde ein projektbegleitendes Netzwerk von 16

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte –und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anbei erhalten Sie z.Kts. das uns vom BMDV übersandte verwaltungsinterne GVFG-Bundesprogramm 2024 – 2028 für die Investitionsvorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) nach § 6 Abs. 1 Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG).“   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen